# taz.de -- Wissen, wer’s war

	# taz.de -- Wissen, wer’s war

	> PolizistInnen künftig mit Nummern

	Von Hannes Stepputat

	In Mecklenburg-Vorpommern sollen Bereitschaftspolizisten ab dem neuen Jahr
	mit einer individuellen fünfstelligen Nummer gekennzeichnet werden, um sie
	im Bedarfsfall identifizieren zu können. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP)
	ist davon erwartungsgemäß alles andere als angetan: „Es gibt keinen
	sachlichen Grund für eine Kennzeichnungspflicht“ schreibt der
	GdP-Landesvorsitzende Christian Schumacher in Großbuchstaben auf der
	Website seines Verbandes. Warum schreit er bloß so? Wenn sich alle
	Polizisten an Regeln und Gesetze halten, kann ja schließlich nichts
	passieren.

	Durch die Nummern würde die Polizei unter Generalverdacht gestellt, darin
	sind sich Schumacher und Innenminister Lorenz Caffier (CDU) einig. Und
	unnötig sei die Kennzeichnungspflicht außerdem, denn bislang seien im
	Nordosten keine Fälle bekannt, in denen Polizisten nicht identifiziert
	werden konnten, wenn Vorwürfe gegen sie erhoben wurden. Doof nur: Das
	stimmt nicht.

	Im Jahr 2014 etwa wurde der hauptamtliche Fanbeauftragte des Fußballvereins
	Hansa Rostock im Ostseestadion von einem Polizisten erst umgerannt –
	mutmaßlich gezielt – bevor ein zweiter Beamter auf den am Boden Liegenden
	eintrat und ihn verletzte. Gegen den „Rempler“ wurden die Ermittlungen
	wegen Körperverletzung im Amt eingestellt, doch der tretende Polizist
	konnte, Sie ahnen es, „trotz umfangreicher Ermittlungen“ nicht
	identifiziert werden, erklärte die Staatsanwaltschaft Rostock in dieser
	Woche.

	Man müsste schon sehr naiv sein, um zu glauben, dass dies der einzige Fall
	in einem Bundesland sein soll, dessen Bereitschaftspolizei nach über zehn
	Jahren unter Law-and-Order-Minister Caffier nicht als besonders zimperlich
	bekannt ist, weder gegenüber Demonstrierenden noch gegenüber Fußballfans.
	Letztere im Gegenzug allerdings auch nicht.

	Angesichts der Ablehnung der Nummernschildchen stellt sich die Frage, was
	der Innenminister im Gegenzug bekommt. Die Linksfraktion hegt den Verdacht,
	dass es einen „Tauschhandel“ gegeben habe – Kennzeichnungspflicht gegen
	„finalen Rettungsschuss“. Der ist allerdings auch bisher schon erlaubt, er
	wird nur nicht wörtlich im Gesetz erwähnt. Der Minister will das bei einer
	geplanten Gesetzesnovelle ändern, obwohl die Koalitionspartnerin SPD keinen
	Regelungsbedarf sieht. Einen Tauschhandel weisen beide Parteien zurück. Wie
	auch immer diese Diskussion ausgehen wird, neues Spielzeug bekommt die
	Polizei jetzt schon: Fußfesseln für sogenannte Gefährder und Bodycams für
	Polizisten.

	23 Dec 2017

	## AUTOREN

	Hannes Stepputat

	## ARTIKEL ZUM THEMA