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# taz.de -- Frauen sind keine Wähler |
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Der Senat wird sich dafür einsetzen, dass bei Bundestagswahlen künftig auf |
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Wahlscheinen der Begriff „Wähler“ durch „Wählerin“ ersetzt werden kan… |
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Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Grünenfraktion hervor. Deren |
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Anlass waren Beschwerden von Frauen, die bei der letzten Bundestagswahl auf |
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den Wahlscheinen die Formulierung „Unterschrift des Wählers“ eigenhändig |
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geschlechtergemäß korrigiert haben. |
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Der Senat geht davon aus, dass die handschriftliche Ergänzung der |
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weiblichen Form die Wahlzettel nicht ungültig macht. Feststellen lässt sich |
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dies im Nachhinein jedoch nicht mehr ohne eine neue Überprüfung der |
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Wahlscheine. Betroffene können nun einen Wahleinspruch beim Bundestag |
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einlegen. Brisant ist das, weil es bei Wahlprüfungsverfahren nicht mehr nur |
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um mandatsrelevante Fehler geht, sondern auch die Verletzung individueller |
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Rechte eine Beschwerde begründen kann. Dies könnte für Frauen durch |
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Auslassung der weiblichen Form der Fall sein. |
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Paula Högermeyer |
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10 Nov 2017 |
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## AUTOREN |
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Paula Högermeyer |
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