# taz.de -- Facebook-Hetzer zu Geldstrafe verurteilt

	# taz.de -- Facebook-Hetzer zu Geldstrafe verurteilt

	> Justiz Der Angeklagte hatte Claudia Roth „grünfaschistische Sau“ und
	> „Hackfresse“ genannt

	BERLIN taz \| Wegen Online-Hetze gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth
	hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen 57-Jährigen zu einer Geldstrafe
	verurteilt. Dem Angeklagten Andreas M. wurde vorgeworfen, die
	Vizepräsidentin des Bundestages auf seiner Facebook-Seite verunglimpft und
	beleidigt zu haben. Zunächst war gegen den Mann ein Strafbefehl in Höhe von
	1.920 Euro ergangen. Dagegen hatte er Einspruch eingelegt. Nun verurteilte
	ihn das Gericht zu 160 Tagessätzen à 30 Euro, also einer Geldstrafe von
	4.800 Euro.

	M. hatte am 11. September und am 8. Oktober 2015 Bilder von Claudia Roth
	mit den Worten „Hackfresse“, „grünfaschistische Sau“ und „hängt sie…
	auf Facebook geteilt, sagte der Staatsanwalt. Als Beweis lagen Screenshots
	der Postings vor, auf denen der Angeklagte deutlich anhand seines
	Profilbilds zu erkennen ist.

	Gestützt wurde die Anklage durch den Zeugen Martin F., der damals in einem
	Werbezentrum mit Internetcafé arbeitete. „M. war Laufkunde bei uns. Als ich
	abends seinen Computer gecheckt habe, bin ich auf beleidigende und
	rassistische Beiträge gestoßen“, sagte F. Reue zeigte der vorbestrafte M.
	nicht. „Wenn die sogenannten Politiker bessere Politik machen würden, würde
	so was auch nicht passieren. Das mit dem Aufhängen war nicht ernst gemeint.
	Die Beleidigung schon“, sagt er. Claudia Roth, die Strafanzeige gestellt
	hatte, war nicht anwesend. Klara Weidemann

	12 Apr 2017

	## AUTOREN

	Klara Weidemann

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