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# taz.de -- „Führerschein ist ein Auslaufmodell“
> Zukunft Höchste Zeit, dass das Recht angepasst wird, sagt
> Bitkom-Geschäftsführer Rohleder
taz: Herr Rohleder, was halten Sie von der Gesetzesänderung?
Bernhard Rohleder: Wir begrüßen, dass der Gesetzgeber nunmehr die
rechtlichen Grundlagen für das teilautonome und autonome Fahren schafft.
Dem autonomen Fahren gehört die Zukunft und es ist höchste Zeit, dass wir
auch in Deutschland den Rechtsrahmen anpassen.
Was geschieht denn mit der Aufzeichnung der Blackbox? Werden diese Daten
automatisch an einen externen Rechner weitergeleitet und dauerhaft
gespeichert?
Die von einer Blackbox aufgezeichneten Daten ließen sich in einer externen
Cloud am besten vor unbefugten Zugriffen schützen. Bislang ist unseres
Wissens allerdings vorgesehen, die Daten in der Blackbox selbst zu
speichern. Das bedeutet, dass künftig 40 Millionen Blackboxes in deutschen
Autos jeweils einzeln mit einem Höchstmaß an technischem Schutz versehen
werden müssen. Übrigens: 75 Prozent der Bundesbürger ab 18 Jahren sagen in
einer repräsentativen Umfrage im Auftrag von Bitkom, dass in
selbstfahrenden Autos serienmäßig eine Black Box eingebaut werden sollte.
Wer hat denn wann Zugriff auf diese Daten? Was wäre aus Ihrer Sicht die
beste Lösung?
Die Blackbox zeichnet personenbezogene beziehungsweise personenbeziehbare
Daten auf. Sie müssen nach den Regeln des Bundesdatenschutzgesetzes
gesichert werden. Wird der Personenbezug entfernt und die Daten sind
anonymisiert, ist man in der Verwendung relativ frei. Bleibt der
Personenbezug erhalten, darf auf die Daten nur auf Basis eines
richterlichen Beschlusses zugegriffen werden – es sei denn, der Autofahrer
hat einer Verwendung seiner Daten ausdrücklich zugestimmt.
Glauben Sie, dass autonome Fahrzeuge schon in naher Zukunft am
Straßenverkehr teilnehmen oder handelt es sich bei der Diskussion um eine
Phantomdebatte?
Autonome Fahrzeuge sind in anderen Ländern jetzt schon im Straßenverkehr
unterwegs. Zum Beispiel fahren in einem Stadtteil Singapurs heute bereits
vollautonome Taxis. Autonome Pkws und Lkws, aber auch Traktoren und
Shuttlebusse werden auch in Deutschland erprobt. Schon in wenigen Jahren
werden sie den Straßenverkehr dominieren. Der Führerschein ist ein
Auslaufmodell. Künftig wird es heißen: Hände weg vom Lenkrad. Das Ziel muss
sein, die Zahl der Verkehrstoten durch autonome Fahrzeuge auf null zu
senken. In Schweden hat die Regierung diese „Vision zero“ bereits offiziell
verkündet und arbeitet zum Beispiel in der Hauptstadt Stockholm mit großem
Erfolg an ihrer Umsetzung.
Stella Muthorst
10 Mar 2017
## AUTOREN
Stella Muthorst
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