| # taz.de -- Geschwächt an der Spitze | |
| > Linke NRW Sahra Wagenknecht führt die Liste für die Bundestagswahl an. | |
| > Doch nicht ganz unumstritten | |
| GÜTERSLOH taz | Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen hat Sahra | |
| Wagenknecht auf Platz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Auf | |
| dem Landesparteitag am Samstag in Gütersloh erzielte die | |
| Fraktionsvorsitzende im Bundestag allerdings ein deutlich schlechteres | |
| Ergebnis als vor vier Jahren. | |
| Vor der letzten Bundestagswahl wurde Wagenknecht mit 93 Prozent auf den | |
| ersten Platz der Landesliste gewählt, diesmal erhielt sie nur 80 Prozent. | |
| Und das, obwohl sie ohne GegenkandidatIn antrat. 28 Delegierte stimmten | |
| gegen die Frontfrau der Linken, 11 enthielten sich. Wagenknecht selbst | |
| zeigte sich nach der Wahl trotzdem zufrieden. Das Ergebnis sei ein Ausdruck | |
| dessen, dass die Linke eine „lebendige Partei“ sei. Von einem schlechten | |
| Abschneiden zu sprechen sei „Unfug“. Wenn man wie sie „pointierte Aussage… | |
| mache, dann könne es auch passieren, dass dies dem ein oder anderen in der | |
| Partei nicht gefällt. | |
| Einige Delegierte bezeichneten Wagenknechts Ergebnis dennoch hinter | |
| vorgehaltener Hand als Denkzettel. Mit ihren Aussagen zur | |
| Flüchtlingspolitik der Bundesregierung habe Wagenknecht Ressentiments | |
| geschürt und bei AfD-Anhängern um Zustimmung geworben. | |
| Auf die Frage, wie sie zum Grundrecht auf Asyl stehe, antwortete | |
| Wagenknecht auf dem Parteitag eindeutig. Dies stehe nicht zur Debatte. Mit | |
| ihren Aussagen habe sie darauf hinweisen wollen, dass die hohe Zahl von | |
| Flüchtlingen die Wohnungsnot erhöhe und Löhne nach unten drücke. Daran | |
| seien aber nicht die Flüchtlinge schuld, sondern die „unsoziale Politik der | |
| Bundesregierung.“ | |
| Insgesamt geht die Linkspartei in NRW mit dem gewohnten Team in den | |
| Bundestagswahlkampf. Von den zehn Abgeordneten aus dem Bundesland stellte | |
| sich einzig Inge Höger nicht zur Wiederwahl. Ansonsten stehen bekannte | |
| Namen auf der Liste, wie die Türkei-Expertin und Vizefraktionsvorsitzende | |
| Sevim Dağdelen, der Rentenpolitiker Matthias W. Birkwald oder die | |
| Innenpolitikerin Ulla Jelpke. Wobei es bei Jelpke Kritik gab, da sie für | |
| viele Linke schon zu lange Bundestagsabgeordnete ist. Mit einer | |
| Unterbrechung von 2002 bis 2005 ist sie seit 1990 für die PDS und die | |
| Linkspartei im Bundestag vertreten. | |
| Inhaltlich positionierte sich die Linke klar als die „soziale Partei“. | |
| Martin Schulz und SPD seien mit ihrem Abrücken von Teilen der Agenda 2010 | |
| nicht glaubhaft. Es handle sich um durchschaubare Wahlkampfmanöver. Wenn | |
| die SPD wolle, so Wagenknecht, dann könne sie die bestehende rot-rot-grüne | |
| Mehrheit nutzen und jetzt soziale Projekte im Bund voranbringen. Sebastian | |
| Weiermann | |
| 6 Mar 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Sebastian Weiermann | |
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