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# taz.de -- Große Anti-Regierungs-Demos in Polen: „Freiheit, Gleichheit, Dem…
> Zehntausende haben in Polen gegen die rechtskonservative Regierung
> demonstriert. Allein in Warschau waren bis zu 50.000 Menschen auf der
> Straße.
Bild: Mit polnischen und EU-Fahnen für die Demokratie: DemonstrantInnen in War…
Warschau afp | Zehntausende Menschen haben am Samstag in Warschau und
anderen Städten Polens an die ersten teilweise freien Wahlen vor 27 Jahren
erinnert und gleichzeitig gegen die Politik der rechtskonservativen
Regierung demonstriert. Angeführt von den beiden ehemaligen Präsidenten
Bronislaw Komorowski und Aleksander Kwasniewski gingen allein in Warschau
nach Angaben der Stadtverwaltung bis zu 50.000 Menschen auf die Straße.
Sie trugen polnische und Europafahnen und riefen immer wieder „Freiheit,
Gleichheit, Demokratie“. Zu den Kundgebungen hatte das oppositionelle
Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) aufgerufen, das seit Monaten
Massenproteste gegen die Regierung organisiert.
Zu den umstrittensten Reformprojekten der Regierung zählen Maßnahmen zur
schärferen Kontrolle von Medien und Verfassungsgericht. Am Mittwoch hatte
die EU-Kommission Warschau in einer offiziellen Verwarnung zur Einhaltung
der rechtsstaatlichen Prinzipien der EU aufgefordert. Brüssel wirft
Warschau vor, die Unabhängigkeit des Gerichts massiv eingeschränkt zu
haben. Ohne Einlenken Warschaus drohen Polen Sanktionen bis hin zum
Stimmrechtsentzug.
Der Chef der regierenden PiS-Partei, Jaroslaw Kaczynski sagte auf einem
Parteitag am Samstag, die Polen hätten ein „Recht auf Wandel“: „Sie haben
das Recht, das Land neu aufzubauen, so dass es für die deutliche Mehrheit
der Polen vorteilhafter ist,“ sagte Kaczynski.
5 Jun 2016
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Polen
Anti-Homosexuellen-Gesetz
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