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# taz.de -- Kommentar von Jannik Sohn zur Zivilklausel: Das ungeliebte Kind
Die Freude war groß, als die Zivilklausel in Bremen endlich Gesetz wurde.
Keine Selbstverpflichtung der wirtschaftsorientierten Hochschulen mehr,
sondern ein wirksames juristisches Mittel gegen militärische Lehre und
Forschung.
Jetzt, ein Jahr später, steht die junge Klausel vor der ersten
Zerreißprobe: durch die angestrebte Kooperation mit der Bundeswehr. Das
klingt weder zivil noch friedlich. Der Zivilklausel-Fan und Juso Sören
Böhrnsen ist „betroffen und wütend“ zugleich.
Zu Recht: Die Durchsetzung der Klausel liegt bei dem SPD-geführten
Wissenschaftsressort. Das pocht aber auf die Autonomie der Hochschulen.
Gleichzeitig spart sie die Hochschule zusammen. Kein Wunder also, dass die
bei chronischer Unterfinanzierung auch auf fragwürdige Kooperationen
zurückgreift.
So wirkt die Zivilklausel wie ein ungeliebtes Kind der rot-grünen
Koalition. Dabei braucht es nur zwei Dinge: ausfinanzierte Hochschulen, um
die Studiengangsvielfalt auch ohne fragwürdige PartnerInnen zu
gewährleisten. Und Selbstbewusstsein, um zivile Lehre und Forschung gegen
GegnerInnen der Klausel durchzusetzen: Rüstungsbetriebe, RektorInnen und
Teile der Opposition.
Die Regierung hat es verschlafen, die Zivilklausel zu einem wirksamen
Instrument zu entwickeln. Etwa mit klar definierten Kontrollgremien an den
Bremer Hochschulen.
26 Apr 2016
## AUTOREN
Jannik Sohn
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