# taz.de -- Blick in die Reisekasse des Senats | |
> Kosten Der Senat legt auf FDP-Anfrage Details über die Auslandsreisen der | |
> einzelnen Ressorts offen | |
Rund 55.000 Euro gab der Bremer Senat seit 2014 für Auslandsreisen seiner | |
SenatorInnen und StaatsrätInnen aus. Das teilte der Senat auf Anfrage der | |
FDP-Fraktion mit. Ausführlich legte der Senat Details wie Kosten, Anlass | |
und Ergebnisse der Dienstreisen offen. | |
Durch die mediale Präsenz der Iran-Reise einer Bremer Wirtschaftsdelegation | |
sei man auf die Auslandsreisen des Senats aufmerksam geworden, erklärt der | |
Pressesprecher der FDP-Fraktion Tim Abitzsch. Auf der Reise im März war | |
allerdings kein Mitglied des Wirtschaftsressorts dabei: Staatsrat Ekkehart | |
Siering war zwar als politischer Begleiter eingeplant, sagte seine | |
Teilnahme jedoch kurzfristig wieder ab. | |
Abitzsch sagt, man wolle wissen, was mit den Steuergeldern passiere, die | |
für Auslandsreisen ausgegeben werden – mit Blick auf die kommende | |
Haushaltsdebatte. | |
Besonders aufgeregt hat die FPD das Ergebnis ihrer Anfrage offenbar nicht: | |
Die Kosten für die Auslandsfahrten seien „gar nicht so schlimm“, so der | |
Fraktionssprecher. Sie müssten aber einen nachweisbaren „konkreten Output | |
generieren“. Eine Obergrenze für Reisekosten fordert die FPD aber nicht. | |
Die Reisen der SenatorInnen oder StaatsrätInnen kosten bis zu 6.000 Euro. | |
So etwa die Reise von Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD). Der | |
besuchte im Juni 2014 China und Süd-Korea zusammen mit einer Bremer | |
Wirtschaftsdelegation. | |
Vor allem Günthner steht in der Kritik der FDP-Fraktion. Der Senator sei, | |
so Abitzsch, auffällig oft auf Auslandreisen, „auch im Gegensatz zu anderen | |
Senatoren“. So unternahm etwa Bausenator Joachim Lohse (Grüne) 2015 zwei | |
Auslandsreisen. „Die Anfrage hat Herrn Günthner hervorgehoben“, sagt | |
Abitzsch. Es sei „nicht ersichtlich, was er als Wirtschaftssenator macht“, | |
kritisiert die Fraktion der FDP und nennt Günthner einen „gefühlten | |
Außenminister“. | |
„Auslandsreisen dienen dazu, Türen zu öffnen“, erklärt der Sprecher des | |
Wirtschaftsressorts, Holger Bruns. Es sei keine Frage, ob es zu viele | |
Reisen wären, sondern ob sie sinnvoll sind. Man konzentriere sich bei den | |
Reisen auf die Bremer Wirtschaft. „Andere Ressorts haben nicht so viele | |
Themen im Ausland“, so Bruns. | |
In der Antwort des Senats heißt es: Der Umfang der Dienstreisen des | |
Wirtschaftssenators seien „in Zusammenhang mit der starken internationalen | |
Orientierung begründet“. Im Vordergrund der Fahrten ständen demnach | |
„internationales Standortmarketing, Außenwirtschaftsförderung für bremische | |
Unternehmen und die Schwerpunktländer der Hafen- und Logistikwirtschaft“. | |
Der Wirtschaftssenator und sein Staatsrat Siering reisten im vergangen Jahr | |
acht Mal ins Ausland. 2016 folgten zwei Auslandsfahrten, in die Türkei und | |
nach China. Insgesamt unternahm der Senat vergangenes Jahr 20 | |
Auslandsreisen. Die Kosten dieser Reisen beliefen sich auf ungefähr 15.000 | |
Euro. | |
Jannik Sohn | |
20 Apr 2016 | |
## AUTOREN | |
Jannik Sohn | |
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