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# taz.de -- Blick in die Reisekasse des Senats
> Kosten Der Senat legt auf FDP-Anfrage Details über die Auslandsreisen der
> einzelnen Ressorts offen
Rund 55.000 Euro gab der Bremer Senat seit 2014 für Auslandsreisen seiner
SenatorInnen und StaatsrätInnen aus. Das teilte der Senat auf Anfrage der
FDP-Fraktion mit. Ausführlich legte der Senat Details wie Kosten, Anlass
und Ergebnisse der Dienstreisen offen.
Durch die mediale Präsenz der Iran-Reise einer Bremer Wirtschaftsdelegation
sei man auf die Auslandsreisen des Senats aufmerksam geworden, erklärt der
Pressesprecher der FDP-Fraktion Tim Abitzsch. Auf der Reise im März war
allerdings kein Mitglied des Wirtschaftsressorts dabei: Staatsrat Ekkehart
Siering war zwar als politischer Begleiter eingeplant, sagte seine
Teilnahme jedoch kurzfristig wieder ab.
Abitzsch sagt, man wolle wissen, was mit den Steuergeldern passiere, die
für Auslandsreisen ausgegeben werden – mit Blick auf die kommende
Haushaltsdebatte.
Besonders aufgeregt hat die FPD das Ergebnis ihrer Anfrage offenbar nicht:
Die Kosten für die Auslandsfahrten seien „gar nicht so schlimm“, so der
Fraktionssprecher. Sie müssten aber einen nachweisbaren „konkreten Output
generieren“. Eine Obergrenze für Reisekosten fordert die FPD aber nicht.
Die Reisen der SenatorInnen oder StaatsrätInnen kosten bis zu 6.000 Euro.
So etwa die Reise von Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD). Der
besuchte im Juni 2014 China und Süd-Korea zusammen mit einer Bremer
Wirtschaftsdelegation.
Vor allem Günthner steht in der Kritik der FDP-Fraktion. Der Senator sei,
so Abitzsch, auffällig oft auf Auslandreisen, „auch im Gegensatz zu anderen
Senatoren“. So unternahm etwa Bausenator Joachim Lohse (Grüne) 2015 zwei
Auslandsreisen. „Die Anfrage hat Herrn Günthner hervorgehoben“, sagt
Abitzsch. Es sei „nicht ersichtlich, was er als Wirtschaftssenator macht“,
kritisiert die Fraktion der FDP und nennt Günthner einen „gefühlten
Außenminister“.
„Auslandsreisen dienen dazu, Türen zu öffnen“, erklärt der Sprecher des
Wirtschaftsressorts, Holger Bruns. Es sei keine Frage, ob es zu viele
Reisen wären, sondern ob sie sinnvoll sind. Man konzentriere sich bei den
Reisen auf die Bremer Wirtschaft. „Andere Ressorts haben nicht so viele
Themen im Ausland“, so Bruns.
In der Antwort des Senats heißt es: Der Umfang der Dienstreisen des
Wirtschaftssenators seien „in Zusammenhang mit der starken internationalen
Orientierung begründet“. Im Vordergrund der Fahrten ständen demnach
„internationales Standortmarketing, Außenwirtschaftsförderung für bremische
Unternehmen und die Schwerpunktländer der Hafen- und Logistikwirtschaft“.
Der Wirtschaftssenator und sein Staatsrat Siering reisten im vergangen Jahr
acht Mal ins Ausland. 2016 folgten zwei Auslandsfahrten, in die Türkei und
nach China. Insgesamt unternahm der Senat vergangenes Jahr 20
Auslandsreisen. Die Kosten dieser Reisen beliefen sich auf ungefähr 15.000
Euro.
Jannik Sohn
20 Apr 2016
## AUTOREN
Jannik Sohn
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