# taz.de -- heute in Bremen: "Wie siamesische Zwillinge" | |
> Vortrag Otfried Nassauer erklärt, wie Korruption und Rüstung auch in | |
> Bremen zusammenhängen | |
taz: Herr Nassauer, Sie sprechen heute über Rüstungsexporte und Korruption, | |
wieso hängt das so eng zusammen? | |
Otfried Nassauer: Rüstungsexporte und Korruption sind oft wie siamesische | |
Zwillinge. Als Griechenland die Ursachen seiner Staatsverschuldung | |
untersuchte, kam heraus, dass bei fast allen großen deutschen | |
Rüstungsexporten nach Athen ein Korruptionsverdacht bestand. Es bestätigte | |
sich, dass der Rüstungsexportbereich zu den korruptionsanfälligsten | |
Wirtschaftsbereichen gehört. | |
In Bremen ist grade der Fall von Atlas Elektronik bekannt geworden – aber | |
das ist ja nicht das einzige Bremer Rüstungsunternehmen ...? | |
Es gibt bisher zwei größere Fälle in Bremen: Rheinmetall Defence | |
Electronics und Atlas Elektronik. Rheinmetall hat sein unsauberes Verhalten | |
bereits zugeben und Strafzahlungen akzeptiert. Bei Atlas Elektronik laufen | |
die Untersuchungen noch. Da geht es um die Türkei. Beide waren früher eine | |
Firma, STN Atlas, ein Teil der Fälle reicht in diese Zeit zurück. | |
Wieso haben viele Firmen keine Skrupel, korrupte Geschäfte einzugehen? | |
Korruption macht es oft leichter, Gewinne zu schreiben. Bis ungefähr 2000 | |
war die Bestechung ausländischer Entscheidungsträger auch nicht strafbar. | |
Bestechungssummen konnten als „nützliche Aufwendungen“ sogar von der Steuer | |
abgesetzt werden. Dadurch ist eine Kultur entstanden, in der Schmiergelder | |
dazu gehörten. Man konnte so auch dann Aufträge gewinnen, wenn man das | |
schlechtere Angebot für den Kunden hatte. Als das strafbar wurde, war es | |
schwer von dieser Kultur herunterzukommen. Viele haben so weitergemacht wie | |
vorher. Das Risiko wurde zu Mittelsmännern und Mitarbeitern verschoben, | |
Geld floss verstärkt über Steuerparadiese und Scheinfirmen. | |
Was kann denn gegen Korruption unternommen werden? | |
Die Verjährungsfrist für Korruption ist im Vergleich zu Steuervergehen zu | |
kurz. Sie beträgt fünf Jahre. Um das Risiko für die Beteiligten zu erhöhen, | |
müsste man diese Frist aber verlängern. Der mögliche Strafrahmen für die | |
Firmen wird auch oft nicht ausgeschöpft. Und wichtig ist auch eine bessere | |
Prävention: Allen Beteiligten muss klar sein, dass Korruption extrem | |
schädlich ist. | |
INTERVIEW: Leandra Hanke | |
19.30 Uhr, Evangelisches Gemeindezentrum Zion, Kornstraße 31, Raum | |
Gerechtigkeit | |
2 Mar 2016 | |
## AUTOREN | |
Leandra Hanke | |
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