# taz.de -- heute in Bremen: "Wie siamesische Zwillinge"

	# taz.de -- heute in Bremen: "Wie siamesische Zwillinge"

	> Vortrag Otfried Nassauer erklärt, wie Korruption und Rüstung auch in
	> Bremen zusammenhängen

	taz: Herr Nassauer, Sie sprechen heute über Rüstungsexporte und Korruption,
	wieso hängt das so eng zusammen?

	Otfried Nassauer: Rüstungsexporte und Korruption sind oft wie siamesische
	Zwillinge. Als Griechenland die Ursachen seiner Staatsverschuldung
	untersuchte, kam heraus, dass bei fast allen großen deutschen
	Rüstungsexporten nach Athen ein Korruptionsverdacht bestand. Es bestätigte
	sich, dass der Rüstungsexportbereich zu den korruptionsanfälligsten
	Wirtschaftsbereichen gehört.

	In Bremen ist grade der Fall von Atlas Elektronik bekannt geworden – aber
	das ist ja nicht das einzige Bremer Rüstungsunternehmen ...?

	Es gibt bisher zwei größere Fälle in Bremen: Rheinmetall Defence
	Electronics und Atlas Elektronik. Rheinmetall hat sein unsauberes Verhalten
	bereits zugeben und Strafzahlungen akzeptiert. Bei Atlas Elektronik laufen
	die Untersuchungen noch. Da geht es um die Türkei. Beide waren früher eine
	Firma, STN Atlas, ein Teil der Fälle reicht in diese Zeit zurück.

	Wieso haben viele Firmen keine Skrupel, korrupte Geschäfte einzugehen?

	Korruption macht es oft leichter, Gewinne zu schreiben. Bis ungefähr 2000
	war die Bestechung ausländischer Entscheidungsträger auch nicht strafbar.
	Bestechungssummen konnten als „nützliche Aufwendungen“ sogar von der Steuer
	abgesetzt werden. Dadurch ist eine Kultur entstanden, in der Schmiergelder
	dazu gehörten. Man konnte so auch dann Aufträge gewinnen, wenn man das
	schlechtere Angebot für den Kunden hatte. Als das strafbar wurde, war es
	schwer von dieser Kultur herunterzukommen. Viele haben so weitergemacht wie
	vorher. Das Risiko wurde zu Mittelsmännern und Mitarbeitern verschoben,
	Geld floss verstärkt über Steuerparadiese und Scheinfirmen.

	Was kann denn gegen Korruption unternommen werden?

	Die Verjährungsfrist für Korruption ist im Vergleich zu Steuervergehen zu
	kurz. Sie beträgt fünf Jahre. Um das Risiko für die Beteiligten zu erhöhen,
	müsste man diese Frist aber verlängern. Der mögliche Strafrahmen für die
	Firmen wird auch oft nicht ausgeschöpft. Und wichtig ist auch eine bessere
	Prävention: Allen Beteiligten muss klar sein, dass Korruption extrem
	schädlich ist.

	INTERVIEW: Leandra Hanke

	19.30 Uhr, Evangelisches Gemeindezentrum Zion, Kornstraße 31, Raum
	Gerechtigkeit

	2 Mar 2016

	## AUTOREN

	Leandra Hanke

	## ARTIKEL ZUM THEMA