# taz.de -- Die Fußmatte und der Bürgermeister | |
> Greifswald Ein Grüner gewann im Mai die OB-Wahl. Ein Türvorleger könnte | |
> ihn das Amt kosten | |
Bild: Sie wollen beide so gern ins Greifswalder Rathaus: der gewählte OB Stefa… | |
GREIFSWALD taz | Seit Monaten herrscht in Greifswald ein Schwebezustand. | |
Bürgermeister Arthur König, 64, CDU, wollte sein Amt längst los sein. In | |
der letzten Woche hat er eine Veranstaltung eröffnet, eine Turnhalle als | |
Notunterkunft für Flüchtlinge herrichten lassen. Das Tagesgeschäft läuft. | |
Langfristige Planungen liegen auf Halde. | |
Die Wahl des Grünen Stefan Fassbinder, 49, war im Mai eine kleine | |
Sensation. Er war der erste grüne Oberbürgermeister in Norddeutschland und | |
zu dem Zeitpunkt der einzige in Ostdeutschland. Unterstützt von einem | |
Parteienbündnis von SPD, Linken, Piraten und Grünen, hatte er es geschafft, | |
die 25-jährige CDU-Herrschaft im Rathaus zu beenden. Gewählt wurde er mit | |
nur 15 Stimmen Vorsprung. | |
Doch kurz nach dem Wahlsieg kamen die Einsprüche: Ein Wähler meldete, er | |
habe die Tür seines Wahllokals verschlossen vorgefunden und erst wählen | |
können, als er später noch mal zurückkehrte. Ein Fußmatte hatte den größt… | |
Teil des Tages in der Tür gelegen, um diese offen zu halten, eine Zeit lang | |
war sie wohl verrutscht, weswegen der Zugang zum Wahllokal für 90 Minuten | |
verschlossen war. Fassbinders Kontrahent Jörg Hochheim, 50, CDU, Dezernent | |
in der Stadtverwaltung, erhob daraufhin ebenfalls Einspruch. Derweil fand | |
sich nicht ein einziger Bürger, der wegen der fehlenden Fußmatte nicht | |
hatte wählen können. | |
Die Fußmatte, ein abgenutztes Exemplar, liegt mittlerweile ihrer Bedeutung | |
für die Stadtgeschichte wegen im Pommerschen Landesmuseum. Wie groß die | |
Beeinträchtigung der Wahl durch die verrutschte Matte war, versucht derzeit | |
ein von der Bürgerschaft einberufener Wahlprüfungsausschuss zu klären. Ende | |
August kam ein Gutachten des Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses, | |
Wolfgang Joecks, SPD-Mitglied und Professor für Strafrecht an der | |
Universität Greifswald, zu dem Ergebnis, dass es zwar einen Wahlfehler | |
gegeben habe. Dieser sei aber nicht gravierend. Jetzt aber gibt es ein | |
Gegengutachten, pikanterweise erstellt von Joecks Stellvertreter Sascha | |
Ott, CDU-Mitglied und Richter am Greifswalder Amtsgericht. Sollte die | |
Bürgerschaft am heutigen Montag gegen eine Wahlwiederholung stimmen, hat | |
Ott die Klage auf Neuwahlen bereits angekündigt. | |
Auch ein am Freitag veröffentlichtes Gutachten des Schweriner | |
Innenministeriums, verfasst von Martin Morlok, Professor für öffentliches | |
Recht in Düsseldorf, könnte den Ausgang der Abstimmung der Bürgerschaft | |
noch beeinflussen: Morlok plädiert für Neuwahlen. | |
Stefan Fassbinder sagt, dass er weiter als Bürgermeister zur Verfügung | |
stehe und hoffe, dass die Gegenseite die Entscheidung der Bürgerschaft | |
akzeptieren und von einer Klage absehen werde. Hochheim will sich derzeit | |
nicht äußern. | |
Wolfgang Joecks, der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, der viele | |
Sommerabende mit den Ermittlungen im Fußmattengate zubrachte, will sich | |
indes die Option offen halten, gegen Neuwahlen zu klagen. Seine Prognose: | |
„Am Ende wird das Verwaltungsgericht entscheiden.“ Anke Lübbert | |
28 Sep 2015 | |
## AUTOREN | |
Anke Lübbert | |
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