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# taz.de -- Breitband: Bund zahlt Hälfte der Kosten
> WWW 2,7 Milliarden sollen für schnelleres Internet auf dem Land
> ausgegeben werden
BERLIN taz | Weiße Flecken auf der deutschen Landkarte gibt es schon lange
nicht mehr, zumindest nicht im Sinne von unerforschtem Land. Digital geht
die Erschließung aber weiter: Kommunen und Landkreise können in mit
Breitbandinternet unterversorgten Gebieten auf Bundeszuschüsse von bis zu
50 Prozent zählen. Das geht aus einem Dokument zum Förderprogramm des
Breitbandausbaus von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
hervor.
Insgesamt sollen 2,7 Milliarden Euro bereit gestellt werden. Aus der
jüngsten Auktion von Mobilfunkfrequenzen stehen dafür 1,33 Milliarden Euro
zur Verfügung, die sich Bund und Länder aufteilen. Zusätzlich hat die
Bundesregierung für den Zeitraum bis 2018 insgesamt 1,4 Milliarden Euro im
Bundeshaushalt bereitgestellt. 50 Megabit pro Sekunde sollen dem gesamten
Bundesgebiet bis 2018 zur Verfügung stehen. Bisher wird das nur in
Großstädten und Ballungsgebieten erreicht.
Die Leitungen, über die später die Daten übertragen werden, werden
normalerweise von den Anbietern verlegt. Doch in ländlichen und dünn
besiedelten Gebieten wie in der Oberpfalz, Brandenburg und Teilen
Oberbayerns lohnt sich das für die Unternehmen nicht. Zu viel Fläche
zwischen den Kunden ist mit Kabeln zu überbrücken. Hier müsse der Staat die
„Wirtschaftlichkeitslücke schließen“, heißt es im Eckpunktepapier.
Eine schlechte Verbindung ist auch ein Standortnachteil für Unternehmen, da
viele Firmen auf schnelle digitale Kommunikation angewiesen sind. Die
Bürgerinitiative „Pro Glasfaser“ sieht sogar einen Zusammenhang zwischen
fehlendem Breitbandinternet und der zunehmenden Landflucht junger Menschen.
Experte Jürgen Anders von der Fakultät Digitale Medien der Hochschule
Furtwangen hält den Schritt der Regierung für richtig: „Das Internet wird
immer mehr zum Grundversorgungsmittel.“ Wo es die Privatwirtschaft nicht
bereitstelle, so Anders, solle der Staat eingreifen. Auch der
Branchenverband Bitkom begrüßte das Programm. „Wichtig ist, dass die
zugesagten Mittel schnellstmöglich und technologieneutral vergeben
werden“, sagte der Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.
Unklar ist noch, ob auch die sogenannte Vectoring-Technik gefördert wird,
mit der sich alte Kupferleitungen auf höhere Geschwindigkeiten aufrüsten
lassen. Vor allem die Telekom setzt auf die Technik und kämpft derzeit um
die Genehmigung, sie auch in den Innenstädten einsetzen zu dürfen. Die
Europäische Kommission sieht dabei die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung
zugunsten der Telekom, weil beim Vectoring aus technischen Gründen nur ein
Unternehmen auf den Kabelverzweiger zugreifen kann.
Dominik Schneider (mit dpa)
28 Aug 2015
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Dominik Schneider
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