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# taz.de -- Senat will bis 2019 mehr investieren
> Überschüsse Stadt sparte seit 2003 vor allem bei Personal und
> Infrastruktur Milliarden ein
Berlin will mit Blick auf die ständig wachsende Einwohnerzahl in den
nächsten Jahren wieder mehr investieren: Bis 2019 wird die
Investitionssumme auf jährlich jeweils 1,75 Milliarden Euro angehoben. Das
beschloss der rot-schwarze Senat am Dienstag in seiner Finanzplanung 2015
bis 2019.
Bisher sind für das Jahr 2015 Investitionen von rund 1,5 Milliarden Euro
vorgesehen. 2014 waren es 1,38 Milliarden Euro. Die Erhöhung sei möglich,
weil Berlin durch seinen strikten Sparkurs seit 2012 seine Haushalte mit
Überschüssen abgeschlossen habe und so seinen Schuldenberg um 2,0
Milliarden Euro abbauen konnte, erklärte Finanzsenator Matthias
Kollatz-Ahnen (SPD).
Die langjährige Deckelung der Investitionsausgaben habe den Prozess der
Sanierung des Landeshaushalts maßgeblich vorangetrieben. „Allerdings ist es
jetzt erforderlich, dadurch erschlossene Handlungsspielräume für die
wachsende Stadt zu nutzen.“ Das spiegele sich auch in dem Sondervermögen
Infrastruktur der Wachsenden Stadt (Siwa), das aus dem positiven
Haushaltsergebnis 2014 resultiere. Es sei mit fast einer halben Milliarde
Euro ausgestattet, um zukunftsweisende Investitionsprojekte zu realisieren.
(dpa)
12 Aug 2015
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