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# taz.de -- Justizskandal: Knast im Parlament |
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> Videoüberwachung am Jugendgefängnis ist unzulässig. Abgeordnetenhaus |
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> diskutiert über Justizsenatorin |
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Bild: Bleibt im Zentrum der Debatte: Die JVA Plötzensee |
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Die Videokameras vor der Jugendstrafanstalt in Plötzensee müssen durch |
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Hinweisschilder für die Bevölkerung als Überwachungskameras kenntlich |
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gemacht werden. Darauf hat am Dienstag Berlins Datenschutzbeauftragter |
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Alexander Dix hingewiesen. Ausgerechnet die CDU, sonst stets ein großer |
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Verfechter von Videoüberwachung, hatte den Datenschutzbeauftragten auf den |
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Misstand aufmerksam gemacht. Dix hatte sich daraufhin am Montag vor Ort |
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einen persönlichen Eindruck verschafft und dabei das Fehlen der |
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Hinweisschilder festgestellt. |
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Die Kameras leuchten nicht nur die Gefängnismauern ab, sondern auch den |
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angrenzenden Hüttigpfad. Ob die Ausrichtung auf öffentliches Straßenland |
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zulässig ist, wird zurzeit geprüft. "Wir neigen dazu, dass es rechtlich |
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ist", sagte Dix zur taz. "Aber wir hätten es begrüßt, wenn wir früher |
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einbezogen worden wären". Verantwortlich für die Videoüberwachung ist die |
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Senatsverwaltung für Justiz. Die Kameras waren im Herbst 2006 als Reaktion |
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auf das Überwerfen von Drogen, Handys und anderen Gegenständen vom |
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Hüttigpfad aus über die Gefängnismauer neu installiert worden. |
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Am Donnerstag wird sich das Abgeordnetenhaus auf Antrag der Opposition mit |
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dem angeblichen Drogenskandal im Jugendknast befassen. Aus Reihen von SPD |
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und Der Linken verlautete: "Wir stehen hinter Justizsenatorin Gisela von |
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der Aue." |
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11 Sep 2007 |
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## AUTOREN |
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Plutonia Plarre |
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