# taz.de -- Grenzschutz in Transnistrien: Granaten und Gefrierfleisch

	# taz.de -- Grenzschutz in Transnistrien: Granaten und Gefrierfleisch

	> Transnistrien ist ein rechtsfreier Raum, ein ideales Terrain für
	> Schmuggler. Die europäischen Eubam-Mission versucht sich am Schutz der
	> Grenze.

	Bild: Versucht, den Durchblick zu behalten: die Eubam-Truppe.

	ODESSA taz Beim Abendessen in einem Nobelrestaurant der ukrainischen
	Schwarzmeer-Stadt Odessa biegt sich förmlich der Tisch unter den
	Köstlichkeiten, die für die Delegation aus Brüssel aufgefahren worden sind.
	Eubam-General Ferenc Banfi hat das Festmahl organisiert, um den Gästen aus
	dem Europaparlament die Arbeit seiner Truppe zu erläutern. Das Geld, mit
	dem er an der ukrainisch-moldawischen Grenze Aufklärungsarbeit leistet und
	Schulungen durchführt, muss in Brüssel bewilligt werden.

	Die Pasteten, Wurstspezialitäten und Fleischsalate lösen bei den Gästen
	gemischte Gefühle aus. Denn vor wenigen Stunden haben sie von den Experten
	der EU-Grenzmission Eubam erfahren, dass der Schmuggel mit gefrorenem
	Hühnerfleisch, Schlachtschweinen und Rinderzungen in der Region ein
	blühendes Geschäft ist. Die Lebensmittel werden im Hafen von Odessa
	ausgeladen und per Transit zollfrei durch die Ukraine in die autonome
	moldawische Teilrepublik Transnistrien gebracht. Dort werden 140 Euro
	Einfuhrzoll pro Tonne fällig - 200 Euro weniger als in der Ukraine. Mit
	unappetitlichen Nebenwirkungen.

	Transnistrien gehört zwar zu Moldawien, hat sich aber als unabhängig
	erklärt und verweigert moldawischen Polizei- und Grenzbeamten den Zutritt.
	Auf 400 Kilometer Grenzlänge schiebt es sich entlang des Flusses Dnjestr
	als quasi rechtsfreier Raum zwischen Moldawien und die Ukraine. Für
	Schmuggler ist es ein leichtes, das mittlerweile angetaute Gefrierfleisch
	dort aufzuteilen, in kleinen Portionen auf offenen Lastern über die grüne
	Grenze zurückzuschaffen und auf dem ukrainischen Schwarzmarkt zu verhökern.
	Die Gesundheitsrisiken sind enorm, dem ukrainischen Staat entgehen jedes
	Jahr Millionen Euro an Einfuhrzöllen.

	Kein Wunder also, dass die ukrainische Regierung einverstanden war, als die
	Europäische Union 2005 eine Border Assistance Mission (Eubam) anbot. Kurios
	ist, dass auch Igor Smirnow, der selbsternannte Staatschef Transnistriens,
	die EU willkommen heißt. Eubam operiert zwar nicht auf transnistrischem
	Gebiet, wird aber von der transnistrischen "Regierung" für seine Arbeit
	gelobt. Smirnow erklärte, Eubam habe mit dem Gerücht aufgeräumt, über
	Transnistrien würden Waffen geschmuggelt.

	Auf ukrainischer Seite tauchen die Waffen nicht auf, wie Eubam-Mitarbeiter
	bestätigen, die den ukrainischen Grenzposten unangemeldete Kontrollbesuche
	abstatten. Dennoch gilt Transnistrien als großes schwarzes Loch in der
	ukrainisch-moldawischen Grenze. Viele der etwa 500.000 Bewohner stammen aus
	Russland, allein 140.000 russische Rentner sollen dort leben. In ehemaligen
	sowjetischen Kasernen lagern noch 20.000 Tonnen russische Munition, die von
	1.200 russischen Soldaten bewacht werden. Das große Stahlwerk, die
	Textilfabrik und das Kraftwerk sind in russischem Privatbesitz. Im übrigen
	Moldawien gibt es so gut wie keine Industrie.

	Niemand weiß, ob in den elf transnistrischen Waffenfabriken noch produziert
	wird. In den russischen Munitionslagern werden Kalaschnikows,
	Raketenabschussrampen, Sprengköpfe und Granaten vermutet. Nach
	OSZE-Erkenntnissen sind 70 tragbare Flugabwehrwaffen verschwunden, wie sie
	in Afghanistan von den Taliban benutzt werden. Daneben nimmt sich die
	illegale Zigarettenfabrik und der Zollbetrug mit Fleischimporten wie eine
	Lappalie aus.

	Auch Moldawien, das noch vor Albanien als ärmstes Land Europas gilt, würde
	die Eubam-Mission am liebsten unbegrenzt verlängern. Vor allem die jungen
	Leute sehen die Eubam-Beamten in den schicken blauen Uniformen mit gelben
	Sternen als Zeichen der Hoffnung, irgendwann wie ihre rumänischen Nachbarn
	im Westen Teil der Europäischen Union werden zu können. Offiziell leben 4,5
	Millionen Menschen in Moldawien, von denen die meisten Rumänisch sprechen.
	Doch die Rate der illegal nach Russland, der Türkei und in die Emirate
	geschmuggelten Moldawier gilt als enorm hoch. Viele Felder liegen brach.
	Moldawier arbeiten in der Türkei auf dem Bau, in Russland und den Emiraten
	in der Sexindustrie, Kinder werden im Ausland zum Betteln gezwungen. "Organ
	harvesting", also Organhandel ist nach Angaben der OSZE ein wachsendes
	Problem.

	Wie wichtig seine Arbeit auf diesem östlichen Vorposten der EU ist, muss
	dem ungarischen Polizeigeneral Ferenc Banfi keiner erzählen. Schließlich
	hat sein kleines Land gerade erst erfolgreich dafür gefochten, dem
	Schengenraum der Europäischen Union beitreten zu dürfen und damit neuer
	"Frontstaat" in Europas Osten zu werden. Im Hafen von Odessa landen die
	Waffenlieferungen und Rauschgiftladungen, die wenig später an der östlichen
	Schengengrenze auftauchen. 850 Kilometer von seinem Geburtsort Szeged
	entfernt leitet Banfi die aus 119 Experten aus 22 Mitgliedsstaaten
	bestehende Eubam. Sie bietet den ukrainischen und moldawischen Grenzbeamten
	Beratung und Fortbildung an, fördert den Informationsaustausch zwischen den
	beiden Ländern und setzt darauf, dass allein durch die Anwesenheit der
	unbewaffneten EU-Beamten Korruption und Kriminalität zurückgedrängt werden.

	Zwei Europaabgeordnete sind für drei Tage aus Brüssel angereist, um sich
	einen Eindruck zu verschaffen, ob die 24 Millionen Euro, die das Projekt in
	der Verlängerungsphase von 2007 bis 2009 kosten soll, gut angelegt sind.
	Karl von Wogau sitzt dem Verteidigungsausschuss vor, sein rumänischer
	Kollege Ioan Mircea Pascu ist ebenso Mitglied in dem Gremium. Im Vergleich
	zu anderen EU-Polizeimissionen wie in Bosnien oder im Kosovo ist Eubam auf
	den ersten Blick ein Sonntagsspaziergang. Im November 2005 kamen die
	EU-Experten, um modernstes Grenzsicherungsgerät aufzubauen und zu erklären,
	wie man es benutzt. Glaubt man Banfi und seiner Pressesprecherin, läuft
	seither alles wie geschmiert. Doch neues Verhalten lässt sich nicht so
	schnell erlernen wie der Umgang mit Wärmebildkameras und Nachtsichtgeräten.

	"Wenn kein Blut fließt, gibt es keine öffentliche Aufmerksamkeit", seufzt
	Banfi. Er sieht seine Mission als Vorzeigebeispiel für die sogenannte
	"weiche Außenpolitik", auf die die Europäische Union in Abgrenzung zum
	martialischen Auftreten amerikanischer Krisentruppen so stolz ist. Zwei
	zentrale Botschaften versuchen die Eubam-Mitarbeiter ihren ukrainischen und
	moldawischen Kollegen einzuschärfen. Erstens: Sie verstehen sich als
	Berater und stellen das europäische Modell in 22 verschiedenen Ausführungen
	nur vor. Am Ende müssen die Partner selber entscheiden, was sie davon
	übernehmen wollen. Zweitens: Ein Grenzbeamter ist ein Dienstleister, der
	vom Geld der Steuerzahler lebt. Entsprechend höflich sollte er seine Kunden
	informieren.

	Diese Grundhaltung setzt sich bei den Mitarbeitern einer Behörde, die noch
	vor kurzem dem Geheimdienst unterstand, nur langsam durch. Letzten Sommer
	wurden viele Mütter, die sich mit ihren Kindern auf den Weg in die Ferien
	machen wollten, an der Grenze zurückgeschickt. Sie hätten nach neuer
	Gesetzeslage eine schriftliche Erlaubnis des Vaters mitführen müssen.
	Niemand hatte sie informiert. Inzwischen hat ein Eubam-Mitarbeiter
	gemeinsam mit den Beamten ein Faltblatt entwickelt, auf dem alle wichtigen
	Reiseinformationen zu finden sind. Die moldawischen und ukrainischen
	Kollegen nehmen nun auch gemeinsam an Schulungen teil. Sie verständigen
	sich dabei in der von Sowjetzeiten her auf beiden Seiten der Grenze
	verhassten russischen Sprache. Das gilt schon als großer Fortschritt.

	Cesare de Montis, der die EU-Delegation in Moldawien leitet, malt die Lage
	an der Grenze weniger idyllisch als General Banfi und seine Mitarbeiter.
	"Wenn Eubam unangemeldet an einem Grenzübergang auftaucht, ist weit und
	breit kein Fahrzeug zu sehen. Kaum schauen unsere Leute den Grenzern über
	die Schulter, bilden sich lange Schlangen. Denn dann wird nicht mehr
	geschmiert, sondern kontrolliert", berichtet er. Völlig unübersichtlich sei
	die Lage im Hafen von Odessa. Dort sind in den letzten Monaten drei größere
	Ladungen Kokain aus Südamerika und zweimal Kokainlieferungen aus
	Afghanistan gefunden worden - nach seiner Überzeugung nur die Spitze eines
	Eisbergs.

	Beim Abendessen in entspannter Runde erlaubt auch General Banfi einen etwas
	realistischeren Blick auf die ihm auferlegte Sisyphusaufgabe, eine
	weltoffene und gleichzeitig für Kriminalität undurchlässige Grenze zu
	schaffen. "Kokain kommt in Ananasdosen, als Bauteil in Laptops, gelöst in
	Flüssigkeiten, mit denen Teppiche oder T-Shirts getränkt sind. Im Labor in
	Moldawiens Hauptstadt Chisinau wird das Rauschgift extrahiert und weiter
	geschmuggelt in die EU." Man müsse zunächst Herkunft, Handelsweg und
	Bestimmungsort kennen. "Kokain zum Beispiel stammt aus Afghanistan und
	wandert über Georgien und den Hafen von Odessa nach Russland und in die
	EU", erklärt der ungarische General. "Diesen Weg muss man unterbrechen, wie
	man Scheiben aus der Salami schneidet" - und er macht es auf der
	Tischplatte vor, zack, zack, zack, dass die Würste und Pasteten nur so
	hüpfen.

	16 Apr 2008

	## AUTOREN

	Daniela Weingärtner

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