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# taz.de -- Mediaspree: Streit über Kosten
> Die Initiatoren des Mediaspree-Entscheids ärgern sich über das Infoheft
> des Bezirks zur Abstimmung.
In Friedrichshainer und Kreuzberger Briefkästen landen in diesen Tagen die
Unterlagen für den Bürgerentscheid über Mediaspree. Der Initiative
"Mediaspree versenken", die die Abstimmung bewirkt hat, missfallen die
mitgelieferten Informationen. "Was uns nicht freut, ist die Tatsache, dass
der Bezirk weiterhin an seiner Kostenschätzung festhält", erklärte am
Montag Sprecher Carsten Joost. Kernforderung seiner Initiative ist ein 50
Meter breiter Grünstreifen entlang der Spree für die Bürger. Dafür müsste
der Bezirk bestehende Planungen ändern, Flächen zurückkaufen und
Neueigentümer entschädigen. Außerdem will "Mediaspree versenken" neue
Hochhäuser verhindern und eine geplante Brücke zwischen Wrangelkiez und der
O2-Arena für Autos sperren.
Der Bezirk rechnet mit Kosten von 164,7 Millionen Euro, sollten die
Forderungen der Initiative umgesetzt werden. "Das ist weit an der Realität
vorbeigerechnet", kritisiert Joost. Der Initiative gehe es bei dem
50-Meter-Streifen lediglich um Neubauflächen und nicht um Grundstücke mit
erhaltenswerten Bestandsbauten. Sie habe eine Grundstücksliste eingereicht
und offiziell darauf verzichtet, die Forderungen auf den übrigen Spreeraum
auszudehnen.
Zu spät, sagte dazu Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne). Er hält
dagegen, dass beim Bürgerentscheid mit denselben Fragestellungen gearbeitet
werden müsse wie beim Bürgerbegehren. "Die Initiative hat uns erst im Laufe
der Beratungen einen Brief geschrieben, dass sie den 50-Meter-Streifen auf
elf Grundstücke reduziert", sagte Schulz der taz. Daher gelten laut dem
Bürgermeister für die anstehende Abstimmung die bisherigen
Kostenschätzungen.
Die mehr als 182.000 Wahlberechtigten können sich für den Antrag der
Initiative oder einen Antrag der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
entscheiden. Außerdem sollen sie ankreuzen, welcher Vorstoß gelten soll,
wenn beide Anträge eine Mehrheit finden. Die BVV will dem Anliegen der
Initiative entgegenkommen, solange keine Schadensersatzforderungen
entstehen.
17 Jun 2008
## AUTOREN
Kristina Pezzei
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