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# taz.de -- Demo für Krankenhäuser: Milliardenspritze für kranke Kliniken |
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> Drei Milliarden Euro mehr vom Bund bekommen die Krankenhäuser 2009. Das |
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> ist zu wenig: 60.000 Menschen wollen Donnerstag in Berlin für mehr Geld |
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> demonstrieren. |
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Bild: Gehen wieder auf die Straße: Klinikmitarbeiter fordern mehr Geld vom Bun… |
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Die rund 2.100 Kliniken in Deutschland erhalten ab dem kommenden Jahr rund |
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drei Milliarden Euro zusätzlich vom Bund. Das habe am Mittwoch das |
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Bundeskabinett beschlossen, erklärte Bundesgesundheitsministerin Ulla |
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Schmidt (SPD). Bezahlen werden dies die Mitglieder der gesetzlichen Kassen |
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mit ihren Beiträgen. Mit dem Geld sollen unter anderem bis Ende 2011 21.000 |
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zusätzliche Stellen in der Pflege finanziert werden. |
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Zudem fällt 2009 der Sparbeitrag der Kliniken in Höhe von derzeit 230 |
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Millionen Euro weg, mit dem diese die Etats der gesetzlichen Kassen |
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entlasten. Ein weiterer Punkt: Die für 2008 und 2009 vereinbarten Lohn- und |
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Gehaltssteigerungen bei den Klinikmitarbeitern sollen zur Hälfte von den |
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Kassen gegenfinanziert werden. |
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Künftig können die Kliniketats auch stärker wachsen. Bislang dürfen sie |
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dies nur im gleichen Maß wie die Grundlohnsumme ihrer Beschäftigten, |
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derzeit lediglich 0,64 Prozent. Angesichts steigender Energiepreise, |
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höheren Tariflöhnen und Inflation ließ sich dies nur durch strikte |
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Einsparungen bewältigen. Ministerin Schmidt sieht damit alle Möglichkeiten |
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erschöpft, den Kliniken zu helfen: "Es gibt nicht mehr Geld." |
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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft will sich damit nicht abfinden und |
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fordert insgesamt 6,7 Milliarden Euro mehr. Der Bund müsse unter anderem |
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die gesamten Lohnsteigerungen gegenfinanzieren, um ein Kliniksterben zu |
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verhindern. |
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Für den heutigen Donnerstag haben Gewerkschaften, Städtetag und Kliniken |
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eine Demonstration von 60.000 Menschen in Berlin angekündigt. |
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Gesundheitsministerin Schmidt erklärte, sie werde sich mit den |
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Veranstaltern treffen, auf deren Forderungen jedoch nicht eingehen: "Jetzt |
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muss auch gut sein." |
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25 Sep 2008 |
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## AUTOREN |
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Matthias Lohre |
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Matthias Lohre |
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## TAGS |
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Krankenkassen |
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