Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Hartz-IV-Empfänger als Trinker dargestellt: Junge-Union-Chef verh�…
> Junge-Union-Chef Philipp Mißfelder hat mit einer Äußerung über Hartz
> IV-Empfänger für Empörung gesorgt. Nun präzisierte er seine Aussage.
Bild: Entgleisung beim Frühschoppen: Philipp Mißfelder.
BERLIN dpa/taz Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hat mit
einer Äußerung über den Zigaretten- und Alkoholkonsum von
Hartz-IV-Empfängern für Empörung bei Sozialverbänden gesorgt. Beim
Frühschoppen des CDU-Ortsverbandes Haltern in Nordrhein-Westfalen hatte der
29-Jährige am vergangenen Sonntag nach einem Bericht der Ruhr Nachrichten
gesagt: "Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und
Spirituosenindustrie."
Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) bezog Mißfelders Äußerung auf die Erhöhung des
Regelsatzes für Kinder zum 1. Juli. Die Aussage des CDU- Politikers
bezeugten "eine völlige soziale Inkompetenz", sagte Bundesvorstand Rainer
Brückers der Zeitung. Der Sozialverband Deutschland, Landesverband
Nordrhein-Westfalen, erklärte, die Politik sei "dringend gefordert, die
Ursachen von Armut und Ausgrenzung zu bekämpfen, anstatt sozial
benachteiligte Menschen zu diffamieren".
Mißfelder fügte später hinzu, dass er Hartz-IV-Empfänger nicht
grundsätzlich eine missbräuchliche Nutzung der staatlichen Leistungen
unterstelle."Viele Hartz-IV-Empfänger sind unverschuldet in Not gekommen.
Ich will keine Hartz-IV-Empfänger diffamieren, sondern auf Missstände
hinweisen", sagte er der Leipziger Volkszeitung.
Er würde seinen kritisierten Satz nicht ständig wiederholen, sagte er. "Es
geht um den richtigen Zusammenhang und nicht um einen einzelnen Satz."
Nötig sei eine Diskussion über die Frage, wie mit sozialen Leistungen der
Allgemeinheit von den Betroffenen umgegangen werde. "Leider kommen sie
häufig nicht zielgenau an."
Der CDU-Abgeordnete war im Jahr 2003 ebenfalls mit einer verbalen Attacke
bekanntgeworden. Damals hatte Mißfelder kritisiert, dass zu viele alte
Menschen sich künstliche Hüftgelenke von Krankenkassen bezahlen ließen. Die
Aussage relativierte er später.
20 Feb 2009
## ARTIKEL ZUM THEMA
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.