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# taz.de -- Kabinettsumbildung in Frankreich: Ein Mitterrand in Frankreichs Reg… |
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> Präsident Sarkozy wechselt MinisterInnen aus. Neun Monate soll das neue |
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> Kabinett halten. Kulturminister wird Frédéric Mitterand, ein Neffe des |
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> früheren sozialistischen Staatspräsidenten. |
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Bild: Neues Gesicht mit bekanntem Namen: Frédéric Mitterand, der neue Kulturm… |
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PARIS taz | "Glücklich" sollen sie sich fühlen, weil er sie für ihre Posten |
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auserkoren hat. Und "mutig" sollen sie sein, um ihrer Aufgabe gerecht zu |
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werden. Mit diesen Worten wandte sich Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy |
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am Mittwoch Mittag im Élysée-Palast an seine 38 neuen und alten |
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MinisterInnen. Zuvor hatte er die Regierung umgebildet - und das deutlich |
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stärker getan, als erwartet. |
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Acht MinisterInnen mussten gehen, ebenso viele neue sind gekommen, an der |
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Spitze zahlreicher wichtiger Ministerien fand ein |
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Bäumchen-wechsel-dich-Spiel statt. Und ins Kulturministerium berief Sarkozy |
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einen Mann, dessen Nachname die ohnehin angeschlagenen SozialistInnen |
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destabilisieren soll: Mitterrand, Frédéric mit Vornamen, ist ein Neffe des |
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früheren Staatspräsidenten. Dazu ein rechts wie links anerkannter Buchautor |
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und Filmemacher. |
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Die neue Regierung soll mindestens bis zu den Regionalwahlen in neun |
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Monaten halten. Die Umbildung war unter anderem nötig geworden, nachdem |
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Sarkozy zwei MinsterInnen ins Europaparlament abkommandiert hatte: |
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Exjustizministerin Rachida Dati und Exlandwirtschaftsminister Michel |
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Barnier. An die Spitze der Justiz rückt jetzt Exinnenministerin Michèle |
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Alliot-Marie, an die Spitze der Landwirtschaft der erst kürzlich nominierte |
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Staatssekretär für Europa, Bruno Le Maire. Das Innenministerin ist von dem |
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langjährigsten aller Sarkozy-Vertrauten, Brice Hortefeux, besetzt. |
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Mit seinem Casting für die Regierung setzt Sarkozy seine "Öffnungs"-Politik |
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zu anderen politischen Sensibilitäten und hin zu den "sichtbaren |
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Minderheiten" fort. Zu den neuen Regierungsmitgliedern, die nicht aus dem |
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Stall der UMP kommen, gehören der rechtsliberale Politiker Michel Mercier, |
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der dem Modem-Chef François Bayrou nahesteht, sowie Mitterrand. Mit |
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Marie-Luce Penchard zieht erstmals eine Antillanerin in die Regierung ein. |
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Kulturministerin Christine Albanel muss dafür büßen, dass sie das von |
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Sarkozy gewollte "Hadopi"-Gesetz nicht durchsetzen konnte. Das Gesetz, das |
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Internetpiraterie unter harte Strafen stellen sollte, ist am Verfassungsrat |
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gescheitert. |
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24 Jun 2009 |
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## AUTOREN |
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Dorothea Hahn |
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