| # taz.de -- Kommentar Dienstwagen-Posse: Durchwurschteln klappt nicht | |
| > Eine fast verwehte Sommerloch-Debatte kehrt zurück - weil | |
| > Gesundheitsministerin Schmidt versucht hat, Details über Wochen geheim zu | |
| > halten. | |
| Nein, die jüngste Volte in der Sommerposse um Ulla Schmidt ist kein | |
| Rücktrittsgrund. Auf eine parlamentarische Anfrage musste die | |
| Gesundheitsministerin nun antworten, schon in den Jahren 2004 bis 2008 habe | |
| sie einen Dienstwagen in ihren Spanien-Urlaub beordert. Anders als in | |
| diesem Jahr versteuerte sie die Hin- und Rückreise des leeren Wagens aber | |
| nicht privat. Eigentlich eine Petitesse. Hätte die gewiefte Ministerin | |
| nicht durch Zögern und Aussitzen versucht, diesen Umstand über Wochen | |
| geheim zu halten. Schmidt ist durch ihr Lavieren mitverantwortlich, dass | |
| eine fast verwehte Sommerloch-Debatte zurückkehrt. | |
| Ulla Schmidt hatte seit Wiederauftauchen ihres Dienstwagens stets eine | |
| Linie verkündet: Ich habe in diesem Urlaub nichts falsch gemacht und die | |
| Richtlinien der Bundesverwaltung eingehalten. Auch der Bundesrechnungshof | |
| bestätigte ihr, die getrennte Abrechnung von dienstlichen und privaten | |
| Fahrten in ihrem Spanien-Urlaub sei in Ordnung. Nur: Wenn Schmidt zu Recht | |
| darauf pochte, als gestresste Bundesministerin auch in Alicante ein Anrecht | |
| auf ihre Limousine zu besitzen, warum druckste sie dann herum, als es um | |
| ihr Verhalten in den Jahren 2004 bis 2008 ging? | |
| Weil die Ministerin glaubte, sie könne sich mit einer Mischung aus Trotz | |
| und Durchwurschteln aus der Affäre ziehen. Schmidt hoffte, dass die | |
| scheinheilige öffentliche Ereiferung ermattete, bevor die Öffentlichkeit | |
| sich ihren früheren Dienstwagen-Abrechnungen zuwendet. Da hat sich die | |
| Taktikerin grob verschätzt. | |
| Das zögerliche Zugeben ihr mühsam abgerungener Fakten erzeugt den | |
| öffentlichen Eindruck, sie habe doch etwas zu verbergen. So trägt Schmidt | |
| dazu bei, dass diese "Affäre" ein Problem für den SPD-Wahlkampf bleibt. | |
| 18 Aug 2009 | |
| ## AUTOREN | |
| Matthias Lohre | |
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