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# taz.de -- Islamistischer Terrorismus: Droh-Video aufgetaucht
> Ein mutmaßliches El-Kaida-Video droht mit Terror nach der Bundestagswahl,
> sollten die deutschen Soldaten nicht sofort aus Afghanistan abgezogen
> werden.
Bild: Bekkay Harrach in einem früheren Video. Er nennt sich selbst "Abu Talha,…
Berlin dpa | Gut eine Woche vor der Bundestagswahl ist ein gegen
Deutschland gerichtetes Drohvideo der islamistischen Terrororganisation El
Kaida aufgetaucht. In der Internet-Botschaft wird nach Angaben der ARD ein
sofortiger Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan gefordert. Anderenfalls
drohe Deutschland nach der Wahl am 27. September "ein böses Erwachen".
Deutsche Sicherheitskreise bestätigten am Freitagabend die Existenz des
Videos. "Das fügt sich ein in die allgemein gestiegene Gefährdungslage vor
der Bundestagswahl", hieß es. Unterdessen wurden an Flughäfen und auf
Bahnhöfen die Sicherheitsmaßnahmen verschärft. "Die seit Jahresbeginn
verstärkt auch unmittelbar gegen Deutschland gerichteten Drohungen von El
Kaida und anderen islamistischen Organisationen erreichen eine neue
Qualität", stellte die Bundespolizei in Potsdam fest.
Auf allen Flughäfen und an einigen Bahnhöfen patrouillieren seit Freitag
Bundespolizisten mit schweren Schutzwesten und Maschinenpistolen. "Es geht
um die Präsenz, wir wollen den Reisenden Sicherheit geben", sagte eine
Sprecherin des Bundespolizeipräsidiums. Die Anweisung für die
Bundespolizisten auf Streife gilt demnach zunächst unbefristet.
Der Sprecher in dem der ARD vorliegenden neuen Video ist nach Angaben des
Senders erneut der Bonner Islamist Bekkay Harrach, der sich Abu Talha
nennt. Auf Deutsch sagt er mit Blick auf die Wahl am 27. September:
"Entscheidet das Volk sich (...) für eine Fortsetzung des Krieges, hat es
sein eigenes Urteil gefällt. Die Bundestagswahl ist die einzige Möglichkeit
des Volkes, die Politik des Landes zu gestalten." Weiter heißt es in dem
Drohvideo: "Mit Abzug des letzten deutschen Soldaten wird auch der letzte
Mudschahedin aus Deutschland abgezogen."
Harrach, ein Deutscher marokkanischer Herkunft, ist für die
Sicherheitsbehörden kein Unbekannter. Er trat bereits in mehreren
Propagandavideos von El Kaida auf, die seit Anfang des Jahres im Internet
veröffentlicht wurden. Harrach riet in dem neuen Drohvideo laut ARD den
Muslimen in Deutschland, sich zwei Wochen nach der Wahl aus der
Öffentlichkeit weitgehend fernzuhalten. Der Türke Ömer Ö., der derzeit
wegen seiner mutmaßlichen El-Kaida-Mitgliedschaft in Koblenz vor Gericht
steht, soll nach früheren Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft Harrach als
El-Kaida-Terrorist angeworben haben.
Die Sicherheitsbehörden beobachten seit Monaten verstärkte Aktivitäten und
Reisebewegungen von verdächtigen Personen. Bundesinnenminister Wolfgang
Schäuble (CDU) hatte erst am vergangenen Dienstag auf einer
Sicherheitskonferenz in Berlin auf die Gefahr von Terroranschlägen vor der
Wahl hingewiesen. Allerdings bekräftigte er auch, es gebe keine
Erkenntnisse über konkrete Anschlagsplanungen, aber Drohungen im Internet
und Hinweise der Nachrichtendienste.
Nach Feststellung des Bundesinnenministeriums bietet die Wahl einen
besonderen Ansatz für propagandistische und operative Ziele terroristischer
Gruppen. "Die Sicherheitsbehörden gehen daher von einer erhöhten
Gefährdungslage aus, der sie mit lageangepassten Sicherheitsmaßnahmen
insbesondere an den Flughäfen und auf Bahnhöfen Rechnung tragen."
In Berlin wurden die Sicherheitsmaßnahmen gegen mögliche Terroranschläge
weiter verschärft. Die Hauptstadt folgt damit einer Lageeinschätzung des
Bundes, wie Innensenator Ehrhart Körting (SPD) mitteilte. Einzelheiten
nannte Körting nicht. Auch die US-Botschaft veröffentlichte am Freitag
einen Warnhinweis an in Deutschland lebenden US-Bürger. "Es gibt vor den
Wahlen am 27. September eine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland", teilte
die Botschaft mit. Sie appellierte an US-Bürger, vorsichtig zu sein und
Maßnahmen für ihre persönliche Sicherheit zu ergreifen.
18 Sep 2009
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