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# taz.de -- Palästinenser-Präsidentschaftswahl: Abbas will nicht mehr antreten
> Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sieht keine Chancen mehr für
> erfolgreichen Friedensprozess. Deshalb will er offenbar nicht noch einmal
> kandidieren.
Bild: Schwach, aber unangreifbar: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will offenbar nicht noch einmal
kandidieren. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters sieht der
Palästinenserpräsident keine Perspektive für den Nahost-Friedensprozess. In
den vergangenen Wochen hat Abbas bei den Palästinensern an Zustimmung
deutlich verloren, nachdem er voreilig für eine Verschiebung der UN-Debatte
über den "Goldstone"-Bericht plädiert hatte. Ausschlaggebend für seine
Entscheidung scheint jedoch die US-amerikanische Haltung zum israelischen
Siedlungsbau zu sein.
US-Präsident Barack Obama und seine Außenministerin Hillary Clinton
bemühten sich mit ganzer Kraft um eine Lösung des Nahostkonfliktes und
forderten von beiden Seiten Höchstleistungen. Damit ließen sie auch die
Erwartungen wachsen. Zum ersten Mal seit 1993 machten die Palästinenser den
totalen Baustopp in den israelischen Siedlungen zur Bedingung für
Verhandlungen. Als Obama seine Forderungen an Israel relativierte, entzog
er Abbas innenpolitisch den Boden unter den Füßen.
Die Führung der PLO hat die Entscheidung des Palästinenserpräsidenten
offenbar zurückgewiesen. Abbas würde ein Vakuum hinterlassen. Als sein
Vorgänger Jassir Arafat vor fast genau fünf Jahren starb, bestand kein
Zweifel daran, dass Abbas das höchste Amt übernehmen würde. Doch nun
mangelt es in den Reihen der PLO und der Fatah offenbar an passendem
Nachwuchs.
Marwan Barghuti galt über Jahre als Mann mit Aussichten auf das höchste
palästinensische Amt. Problematisch jedoch ist, dass er noch immer hinter
Gittern sitzt. Mohammad Dahlan und Jibril Rajoub, beide ehemals
Sicherheitschefs im Gazastreifen und im Westjordanland, werden ebenfalls
für eine mögliche Nachfolge gehandelt werden. Sie haben seit den letzten
Parlamentswahlen und anschließend dem gewaltvollen Coup der Hamas im
Gazastreifen jedoch stark an Popularität und Glaubwürdigkeit in der
Bevölkerung eingebüßt.
Ohne die Rückendeckung des zwar schwachen, aber doch unangreifbaren Abbas
als Palästinenserpräsident dürfte es auch Premierminister Salam Fajad
schwer haben, sich erneut bei Wahlen durchzusetzen. Denn er gehört weder
der Fatah noch der Hamas an. Abbas hatte erst vor kurzem den 24. Januar
2010 als Termin für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen festgelegt,
wobei die Hamas bereits ankündigte, die Wahlen zu boykottieren. Ohne den
alten PLO-Mitbegründer an der Spitze droht den Palästinensern neue
Ungewissheit und Instabilität.
5 Nov 2009
## AUTOREN
Susanne Knaul
Susanne Knaul
## TAGS
Fifa
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