# taz.de -- Reaktion auf Google-Drohung: China weist Zensur-Vorwurf von sich

	# taz.de -- Reaktion auf Google-Drohung: China weist Zensur-Vorwurf von sich

	> Der angekündigte Rückzug des US-Konzerns Google lässt Chinas Regierung
	> offenbar kalt. Mit den Angriffen habe man nichts zu tun. Die
	> Hacker-Angriffe seien ein "globales Problem".

	Bild: Die chinesischsprachigen Suchmaschine "google.cn" will die Selbstzensur a…

	PEKING taz \| Zurückhaltend reagierten Pekings Behörden am Donnerstag auf
	die Ankündigung des US-Internet-Giganten Google, die bisherige Selbstzensur
	seiner chinesischsprachigen Suchmaschine "[1][google.cn]" aufzuheben und
	sich womöglich komplett aus China zurückzuziehen. Das Internet in der
	Volksrepublik sei "offen", erklärte die Sprecherin des Außenministeriums,
	Jiang Yu. "Unsere Maßnahmen entsprechen internationaler Praxis."
	Ausländische Unternehmen müssten sich "an die chinesischen Gesetze halten".

	Die Erklärung des Chefjustiziars von Google auf einem Firmenblog am Vortag
	hatte international großes Aufsehen erregt: Darin hieß es, dass die Firma
	nach massiven Hackerangriffen aus China ihr Engagement in der Volksrepublik
	überdenke. Die Attacken vom Dezember richteten sich unter anderem gegen
	E-Mail-Adressen von Menschenrechtlern bei der Google-Firma Gmail, aber auch
	gegen eine Reihe anderer Unternehmen. Wer dahintersteckt, ist bislang
	offen.

	Mit dem Hinweis auf "chinesische Gesetze" rechtfertigen Pekings Politiker
	gewöhnlich jede Zensur - auch wenn diese nach Ansicht von Bürgerrechtlern
	gegen die Verfassung verstößt, die Informations- und Meinungsfreiheit
	zusichert.

	Eindringlinge im Internet seien ein globales Problem, unter dem auch
	chinesische Firmen litten, zitierte die Zeitung China Daily einen
	Mitarbeiter der Informationsbehörden. 2008 habe sich die Zahl der
	Hacker-Angriffe auf chinesische Webseiten gegenüber dem Vorjahr um 148
	Prozent erhöht, sagte er, ohne absolute Zahlen zu nennen.

	Zugleich kündigte die Regierung an, dass die Volksrepublik die
	"Informationsautobahn" weiter ausbauen werde: In den nächsten drei Jahren
	sollen die Telefon-, Rundfunk- und Internetsysteme testweise in einzelnen
	Regionen miteinander verbunden werden.

	Während in der chinesischsprachigen Presse zunächst kaum Berichte über die
	Google-Entscheidung zu finden waren, entfaltete sich in Blogs und den Foren
	der Internetprovider eine rege Debatte. Einige Teilnehmer bemitleideten die
	700 Google-Angestellten in China, die jetzt ihren Job verlieren dürften.
	Andere warfen Google vor, nur einen Vorwand für den Abzug aus China gesucht
	zu haben. Der Künstler Ai Weiwei machte sich per Twitter über die KP-Spitze
	lustig, die jetzt womöglich erstmals das Wort "Google" gehört habe, und
	erklärte: "Google, ich erwarte deine Rückkehr, wenn wir Freiheit haben."
	JUTTA LIETSCH

	15 Jan 2010

	## LINKS

	[1] http://google.cn

	## AUTOREN

	Jutta Lietsch

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