| # taz.de -- Schäfer-Gümbel über die SPD-Krise: "Alle hatten Frust und Angst" | |
| > Vor einem Jahr war Ypsilanti weg und Koch zurück. Und Schäfer-Gümbel | |
| > musste die SPD retten. Im sonntaz-Gespräch berichtet er aus dem | |
| > Innenleben einer Krisenpartei. | |
| Bild: SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel (r) im hessischen Landtag . | |
| taz: Herr Schäfer-Gümbel, vor einem Jahr scheiterten Sie bei der | |
| Hessen-Wahl - und gingen daran, die SPD zu retten. Wie waren die zwölf | |
| Monate? | |
| Thorsten Schäfer-Gümbel: Ich habe jetzt in meinem Tagebuch nachgelesen und | |
| gedacht: wow, was ein Jahr! Dass wir überlebt haben, ist echt eine kleine | |
| Sensation. Es gab viele in der politischen Konkurrenz, die gehofft hatten, | |
| dass wir uns vollständig zerlegen. | |
| Die SPD? | |
| Die SPD insgesamt. Und dass ich auch als Person dabei kaputtgehe. Die | |
| Aufgabe und die Erwartungshaltung, mit der ich konfrontiert bin, die ist | |
| bis heute extrem hoch. Alle Rahmenbedingungen sind sehr schwierig. Wir | |
| haben weniger finanzielle Möglichkeiten, die Mitglieder sind müde, teils | |
| waren die Abgeordneten noch müder. Die letzten zwei Jahre sind eben an | |
| niemandem spurlos vorübergegangen. | |
| Wann haben Sie angefangen, Tagebuch zu führen? | |
| Im November 2008 hat sich mein Leben verändert. Ich sollte die hessische | |
| SPD in den Landtagswahlkampf führen. Mir war klar, dass ich so etwas nie | |
| mehr erleben würde. Diese Zeit wollte ich nicht vergessen. | |
| Sie mussten in der Zeit vor der Landtagswahl am 18. Januar versuchen, nach | |
| dem Platzen der Regierungspläne von Andrea Ypsilanti die SPD am Leben zu | |
| erhalten. Wann haben Sie da geschrieben? | |
| Wenn mich etwas besonders bewegt hat oder einfach wenn ich Lust dazu hatte. | |
| Das kann mal eine Bemerkung unterwegs gewesen sein, wenn ich ins Auto | |
| gesprungen und zum nächsten Termin gefahren bin, oder nachts zu Hause, kurz | |
| bevor ich ins Bett ging. Ich habe auf Zettel geschrieben oder mal auf eine | |
| Papierserviette. Es ist eher so eine Loseblattsammlung geworden. Nur vier, | |
| fünf, sechs Sätze. Ich mache das heute immer noch. | |
| Und dafür haben Sie Zeit? Sie haben eine Frau, drei Kinder, einen vollen | |
| Tag zwischen Gießen, Wiesbaden und Berlin. | |
| Ich schreibe ja nicht gezwungen. Rein nach Lust und Laune. Oder auch nach | |
| Wut und Zorn. | |
| Zur Vorbereitung dieses Interviews haben Sie mir Auszüge aus dem Tagebuch | |
| zur Verfügung gestellt. Warum veröffentlichen Sie Ihre Aufzeichnungen | |
| nicht? | |
| Das Tagebuch gibt an einigen Stellen natürlich einen sehr tiefen Einblick | |
| in Situationen, meine Stimmungslage und vieles andere mehr. Dieser Einblick | |
| ginge mir entschieden zu weit, es ist eben ein Tagebuch und kein Blog. | |
| Im Eintrag vom 2. Februar schreiben Sie: "Verhärtungen sind immer noch | |
| groß, im Kopf gehen die meisten schon mit, aber sie vertrauen sich noch | |
| nicht wieder. Kein Wunder nach der Geisterfahrt." Wen meinen Sie mit | |
| "Geisterfahrt": die Mehrheit der Hessen-SPD oder die Abweichler, die | |
| Ypsilanti nicht wählen wollten? | |
| Letztere, weil mit der Geisterfahrt zum Beispiel das Verhalten und die | |
| Zusagen in Sitzungen oder die geheimen Abstimmungen gemeint sind. Vieles | |
| wird ja heute so dargestellt, dass ich mich frage, ob ich in derselben | |
| Veranstaltung war. | |
| Sie waren vorher einfacher Abgeordneter. Plötzlich standen Sie im | |
| Scheinwerferlicht und nun sitzen Sie sogar im SPD-Präsidium. Wie ist es da | |
| oben? | |
| Anders. Das Zusammenwirken von Medien und Politik führt zum Beispiel zu | |
| einer Sprache ohne Ecken und Kanten. Außerdem ist man rund um die Uhr | |
| gefordert, darunter leidet das Leben außerhalb des Politikbetriebs. Man hat | |
| weniger Zeit für Familie und Freunde. Das spielt auf dieser politischen | |
| Ebene aber keine Rolle, es wird erwartet, dass man "funktioniert". Ich | |
| versuche hingegen, mir wieder Zeit für Privates zu nehmen, weil ich merke, | |
| wie mich das letzte Jahr auch verändert hat. Bestimmte Veränderungen will | |
| ich nicht. | |
| Welche? | |
| Na ja, ich bin ein unbeschwerter Mensch und rede, wie mir der Mund | |
| gewachsen ist. Da es ja nicht alle gut mit einem meinen, wird man dann auch | |
| angreifbarer. Deswegen wird man vorsichtiger, man gibt ein Stückchen | |
| Spontanität her und dann noch eins. Es gab Phasen, wo ich zu viel | |
| aufgegeben habe. | |
| Aber im Funktionieren bestand doch Ihr Erfolg: Dass alle dachten, jetzt | |
| kommt so ein ungeschickter Neuling mit Doppelnamen. Dann wurde überrascht | |
| registriert: Der funktioniert ja! | |
| Ich wehre mich gegen dieses Bild des "Funktionierens". Menschen bestehen | |
| nicht nur aus einer Aufgabe, sondern auch aus ihrer Emotion, ihrem Ich, | |
| ihrer Persönlichkeit. Das ist mir wichtig, und deswegen dürfen Sie auch in | |
| meine Aufzeichnungen schauen. Ich will offen bleiben, ohne einen | |
| Seelenstriptease zu machen oder auch zu viel Privates freizugeben. Es gibt | |
| harte Grenzen: meine Kinder zum Beispiel spielen in der Politik keine | |
| Rolle. | |
| Das hört sich nach einer unmenschlichen Branche an. | |
| Unmenschlich nein, dann müsste ich sofort aufhören. Sie ist hart, und | |
| häufig werden Politiker reduziert und als Maschinen gesehen. Sie müssen | |
| eben ständig funktionieren, immer sagen, wo es langgeht, selbst wenn sie | |
| selber Fragen haben. Ich denke, dass dies auch einer der Punkte war, wo | |
| viele hochgradig irritiert waren von meinem Führungsstil. Ich habe offen | |
| gesagt: Leute, wir sind jetzt bei 23,7 Prozent in Hessen. Wir haben auf die | |
| Ohren gekriegt. Wir haben Vertrauen verloren. Wir nehmen jetzt eine Auszeit | |
| und besprechen uns. Ich halte das Einräumen von Fehlern für die | |
| Voraussetzung für einen Neuanfang. Aber das ist derzeit zu guten Teilen | |
| systemfremd in der Politik. | |
| Aber Sie geben doch zu, dass die Politik auch Sie verformt hat. | |
| Ich bin beherrschter geworden, definitiv. Auch nicht mehr so ironisch, weil | |
| ich merke, dass sich Ironie im Parlament oder in Interviews fast nie | |
| transportieren lässt, was ich schade finde. Lachen, auch über sich selber, | |
| tut gut. | |
| Beherrschen Sie jetzt den Umgang mit Fotografen? Im Tagebuch schreiben Sie | |
| nach einem Shooting: "Mittwoch, 31. 12. 2008, Horrortermin ganztags, Fotos | |
| machen. Superteam, aber meine Sperre gegen Fotos ist noch extrem hoch." | |
| Fototermine sind harte Arbeit für mich, strengen mich wirklich an. Ich bin | |
| selten entspannt, und das merkt man auch. | |
| Was ist der Grund dieser Fotosperre? | |
| Das ist ein sehr persönlicher. Es gibt Bilder aus meiner Jugend, die für | |
| einen Model-Wettbewerb ungeeignet sind. | |
| Während des Wahlkampfs berichteten Sie, zehn, fünfzehn Kilo verloren zu | |
| haben. | |
| (Lacht). Nee, nee, nee. Im Ergebnis waren es neun. | |
| Und die kamen dann wieder? | |
| Nein, die kamen nicht alle wieder, dafür lebe ich nach wie vor zu hektisch. | |
| Es gibt da ziemliche Schwankungen, je nachdem, ob ich zum Essen komme und | |
| was mich emotional beschäftigt. Womit ich oft kämpfe, ist Müdigkeit. | |
| Weil Sie keine Zeit haben oder weil Sie nicht schlafen können? | |
| Es ist beides. Im Prinzip könnte ich einen 48-Stunden-Tag gebrauchen, weil | |
| wir in der Partei die Kommunikation ausweiten ohne Ende. Wir müssen einfach | |
| reden und arbeiten. Und dann gibt es natürlich auch Momente, wo man | |
| schlecht schläft. Ich gehöre nicht zu den Menschen, die Sachen abstreifen, | |
| wenn sie durch die Wohnungstür gehen. | |
| Roland Koch hat einmal gesagt, er könne immer schlafen, egal was passiert. | |
| Tja. Er funktioniert. | |
| Sehen Sie ihn als Feind? | |
| Als Gegner. | |
| Warum nicht als Feind? | |
| Weil das ein Tabuwort ist. Es gehört aus dem Sprachschatz der Politik | |
| gestrichen. Feinde gibts in der Politik nicht. Das mag für manchen nur ein | |
| Wortspiel sein, ich will damit mehr sagen: Genau dort verläuft die Grenze. | |
| Gerade in Hessen pflegen doch Politiker, mit Emotion zu mobilisieren. Es | |
| werden Dämonen und Lichtgestalten beschworen. Und plötzlich geht es Ihnen | |
| zu leidenschaftlich zu? | |
| Politik muss leidenschaftlich sein. Ich ertrage Technokraten kaum. Man | |
| braucht innere Spannung, Emotionen, ein Verhältnis zu dem, was da passiert. | |
| Es darf nur nicht in Feinddenken münden oder im Fanatismus. | |
| Sind Verletzungen nicht auch der Preis für jede starke Emotionalisierung, | |
| ohne dass es Fanatismus sein muss? | |
| Das ist so. Ich sage ja: ein Spannungsverhältnis. | |
| Jetzt klingen Sie ganz schön bedächtig. Sind Sie ein Softie-Chef? | |
| Nein, den Ruf habe ich nun wirklich nicht. Aber wer von mir erwartet, dass | |
| ich den großen Zampano mache und erkläre, alle anderen sind blöd, wird | |
| enttäuscht. Dieses autoritäre Bild von Führung, das ist nicht meins. | |
| Ich glaube Ihnen einfach nicht, dass Sie in diesem Geschäft nicht selber | |
| hart sind. | |
| Das wäre auch falsch. Mein Ziel ist es aber, dass sich das Bewusstsein | |
| verändert, und dazu braucht man politische Debatte, Transparenz, und genau | |
| das mache ich. Da bin ich sehr entschieden, und das haben wir auch | |
| verabredet. Wer sich an die Spielregeln nicht hält, der ist dann eben auch | |
| raus. Die Spielregeln heißen: Wir tragen einen Konflikt dort aus, wo er | |
| hingehört. In der Fraktion und im Vorstand. | |
| Sie verbieten den Mund. | |
| Nie. | |
| Aber Sie drängen in die Ecke. | |
| Nein. Neue Diskussions- und Entscheidungskultur heißt aber, wenn etwas | |
| unterschwellig wabert, wird der Punkt öffentlich benannt. Dann wird | |
| debattiert und entschieden. | |
| Im Februar 2009 schreiben Sie: "Fünf Tage bis zum Landesparteitag. | |
| Unfreundliche Gespräche werden deutlich mehr, Erwartungshaltung extrem | |
| hoch. Listenplätze, Vorstandspositionen könnte man bis zu fünfmal vergeben. | |
| Werde mich nicht brechen lassen." | |
| Das war zwischen der Landtagswahl und dem Landesparteitag. Vier sehr harte | |
| und anstrengende Wochen. Das war die aufgewühlteste Phase, alle hatten | |
| Frust und Angst. | |
| Wovor? | |
| Vor der Zukunft. Wer bekommt welchen Platz auf der Liste für die | |
| Bundestagswahl im Herbst? Wie sieht der neue Landesvorstand aus? Wie stellt | |
| sich die neue Fraktion auf? Sorge, Unsicherheit - alles in vier Wochen und | |
| alles nach einem Wahlkampf, der extrem kraftraubend war. Alle | |
| Bundestagsabgeordneten wollten möglichst weit nach vorne auf der Liste, um | |
| im Falle eines schlechten Ergebnisses abgesichert zu sein. Wir hatten | |
| gerade erlebt, dass wir nach der Wahl dreizehn Landtagsmandate weniger | |
| hatten. Das wurde alles bei mir in den Vorgarten gepackt. So. Und dann gab | |
| es auch Streit. | |
| Wer wollte Sie denn brechen? | |
| Ich verstehe Ihr Interesse, aber das ist abgeschlossen und geklärt. | |
| Was war kaputt in Hessens SPD, als Sie Chef wurden? | |
| Vertrauen. Gegenseitiges Vertrauen. Wir haben einen sehr langen und | |
| intensiven Diskussionsprozess gehabt. 41 von 42 Landtagsabgeordneten haben | |
| in geheimer Abstimmung gesagt, dass sie den Weg einer Minderheitsregierung | |
| gehen wollen. Regionalkonferenzen, Parteitage, Mitgliederversammlungen und | |
| viele persönliche Gespräche. Dann kommt der 3. November. Alle fragen sich, | |
| was ist da passiert. Ich habe deshalb viel Vertrauen vorgeschossen, es war | |
| die einzige Chance, neu aufzubauen. Und dieser Weg war erfolgreich. | |
| Gleichzeitig habe ich gesagt, Leute, es geht um die Frage, welche Fehler | |
| wir gemacht haben. | |
| Im Tagebuch schreiben Sie einmal, wie Parteifreunde darauf setzen, dass die | |
| SPD bei einer regionalen Wahl scheitert. An verschiedenen Stellen ärgern | |
| Sie sich, dass Leute auf die persönliche Karriereplanung schauen, statt auf | |
| den Erfolg des Teams. Ist Egoismus symptomatisch für die Krise der SPD? | |
| Quatsch. In allen Parteien gibt es - wie in allen anderen Lebensbereichen | |
| auch - Menschen, die sich nicht um das gemeinsame Wir scheren, sondern um | |
| das Ich. Das ändern sie nur dadurch, dass man wieder über Politik redet. | |
| Politik ist der Auftrag zu Veränderung. Wir sind ja nicht als Politiker für | |
| uns selbst da. | |
| Kurz vor dem SPD-Landesparteitag, bei dem Sie Vorsitzender werden sollten, | |
| schreiben Sie: "Freitag, 27. Februar. Anruf der dritten Art am frühen | |
| Morgen. Manche glauben wirklich, dass ich alles auf einmal verändern kann. | |
| Kernproblem bleibt, dass wir eine neue Kultur der Aussprache brauchen. | |
| Landesparteirat und Landesvorstand trotz Fieber überstanden, meine Rede | |
| habe ich noch nicht vorbereitet, Nachtschicht." - Wie hält man so einen Job | |
| aus? | |
| Mir ist früher nichts geschenkt worden. Mein Vater war Lkw-Fahrer und meine | |
| Mutter Putzfrau. Und es ist nicht sehr lustig gewesen, dass man zum | |
| Beispiel auf Klassenfahrten nicht mitgehen kann: Wenn die Lehrerin sagte, | |
| es gibt 40 Mark Zuschuss vom Elternverein, aber die Fahrt kostet 400 Mark. | |
| Ich weiß, wie man solche Situationen durchsteht. Ich musste immer hart | |
| arbeiten. | |
| Sie wurden dann am 28. Februar mit 90 Prozent zum Chef der Hessen-SPD | |
| gewählt. Hat die Politik Ihnen nicht einen tollen Aufstieg ermöglicht? Und | |
| nun können Sie leicht die Karrieresehnsucht anderer kritisieren? | |
| Ich kritisiere die Karrieresehnsucht anderer nicht. Ich betone nur, dass | |
| eine politische Karriere kein Selbstzweck ist. | |
| Ihre Tagebucheinträge vermitteln den Eindruck, dass Politik im Grunde aus | |
| zwei Dingen besteht: Aus Gerangel und Wahlwerbung. | |
| Das liegt daran, dass das letzte Jahr Krisenbewältigung war und zugleich | |
| ein Wahljahr. Ich hatte zu wenig Zeit über Perspektiven zu reden, über | |
| Konzepte und Ideen. Mit unseren Vorschlägen zur Reform der | |
| Arbeitsmarktpolitik haben wir nun wieder einen ersten Beitrag eingebracht. | |
| Weitere werden folgen. Zum Beispiel zur Finanzpolitik. Wir können die | |
| Grundrechenarten nicht außer Kraft setzen. Schuldenbremse einerseits und | |
| Steuersenkung anderseits geht nicht. Die FDP wird umfallen, hoffentlich | |
| einmal in die richtige Richtung. Angesichts der dramatischen Lage und der | |
| Herausforderungen unter anderem für Bildung in diesem Jahrzehnt muss beides | |
| hinterfragt werden. | |
| Wie ist Ihr Verhältnis zu Andrea Ypsilanti? In den Tagebuchpassagen, die | |
| Sie mir gegeben haben, kommt sie kaum vor. | |
| Andrea Ypsilanti hat eine unglaublich schwere Zeit hinter sich. In der | |
| Auseinandersetzung mit ihr wurden Grenzen überschritten: Diese absolute | |
| Personifizierung der Auseinandersetzung um das, was in Hessen passiert ist, | |
| bis hart an den Versuch, sie wirklich kaputtzumachen - das meine ich jetzt | |
| im übertragenen Sinne - fand ich unsäglich. | |
| Aber wie ist Ihr Verhältnis? Ist sie Ihre Mentorin? Ihr Schatten? Oder sind | |
| Sie ihr Beschützer? | |
| Wir sind befreundet. Da gibts nichts hineinzugeheimnissen. Und ich habe was | |
| dagegen, dass politische Verantwortung nur auf eine Person abgedrückt wird. | |
| Nach der Bundestagswahl gab es eine Meldung, dass Ypsilanti wieder eine | |
| größere Rolle spielen und sogar ins Parteipräsidium wolle. Da müssen Sie | |
| doch explodiert sein! | |
| Ja, ich bin explodiert, weil das eine Falschmeldung des Spiegels war. Zwei | |
| Minuten, nachdem die raus war, hat Andrea mich angerufen, und die Sache war | |
| geklärt. | |
| Sie haben nicht gedacht: Die Frau hat ihre Chance gehabt, und jetzt will | |
| sie noch meine Chance haben? | |
| Nein. Andrea Ypsilanti und ich sprechen regelmäßig miteinander und nicht | |
| übereinander. Dass ich manches anders mache, liegt daran, dass ich ein | |
| anderer Mensch bin. | |
| Die SPD ist bei der Bundestagswahl dort gelandet, wo Sie davor schon | |
| standen: Bei 23 Prozent. Was können Ihre Parteifreunde in Berlin von Ihnen | |
| lernen? | |
| Wie man nach einem Desaster zur Politik zurückfindet. Wie man wieder | |
| aufbaut. Man kann auch lernen, wie man Wahlen gewinnt. 2008 hat die | |
| Hessen-SPD 7,6 Prozent dazu gewonnen, das sollten wir nicht klein reden. | |
| Sie sind in Gießen aufgewachsen, in der Nordstadt, einem schwierigen | |
| Viertel. Mögen Sie die Berliner Politgesellschaft? | |
| Ich fremdele mit Berlin nicht. So lange ich weiterhin selbstbewusst durch | |
| die Nordstadt laufen kann und mir nicht wie ein Fremdkörper vorkomme, so | |
| lange ist alles in Ordnung. | |
| Schreiben Sie dafür Ihre Tagebuchzettel? Um sich nicht zu verlieren | |
| zwischen dem Wiesbadener Landtag, dem Willy-Brandt-Haus und dem Café | |
| Einstein in Berlin? | |
| Sie haben in der Aufzählung Lich-Birklar, das 750-Seelen-Dorf in dem ich | |
| lebe, vergessen. Nein, ich habe keinen Tagebuchzettel dafür. Ich habe ein | |
| paar Freunde gebeten, mir es bitte zu sagen, wenn ich mich verliere. | |
| Wie soll das klappen? Sie sehen die Freunde doch gar nicht mehr, haben Sie | |
| vorhin gesagt. | |
| Ich habe schon gesagt, dass ich mir gerade manches wieder zurückhole. Das | |
| gehört dazu. | |
| 15 Jan 2010 | |
| ## AUTOREN | |
| Georg Löwisch | |
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