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# taz.de -- Rohstoffe: Extrasteuer für den Bergbau
> China und Australien wollen etwas von den Gewinnen im Rohstoffsektor
> abhaben. Die Unternehmen drohen mit Investitionsstopp. Das bringt auch
> Entwicklungsländer in eine schwierige Lage.
Bild: 40 Prozent auf alle Gewinne sollen die Betreiber abführen: Nickelmine in…
BERLIN taz | Weltweit sind die Rohstoffpreise in den vergangenen Jahren
nicht zuletzt aufgrund von Spekulationsgeschäften kräftig gestiegen – und
damit auch die Gewinne von Rohstoffkonzernen. Einige Regierungen wollen
jetzt etwas von dem Reichtum abbekommen.
So führt China mit sofortiger Wirkung Steuern in Höhe von fünf Prozent des
Verkaufspreises auf die Erdöl- und Erdgasförderung ein, wenn auch zunächst
nur in der Unruheprovinz Xinjiang. Die zusätzlichen Steuereinnahmen von bis
zu 600 Millionen Euro im Jahr sollen in verarmte und mehrheitlich von
Minderheiten bewohnte Gebiete fließen. Wenn das Pilotprojekt gut läuft,
soll es auf das ganze Land ausgeweitet werden.
Vor kurzem hatte auch die australische Labour-Regierung eine neue
Rohstoffsteuer angekündigt. Ab Juli 2012 sollen Bergbaukonzerne 40 Prozent
Steuern auf alle Gewinne abführen, die eine langfristige Rendite von sechs
Prozent übersteigen. So kämen in den ersten beiden Jahren umgerechnet rund
7,7 Milliarden Euro zusätzlicher Einnahmen zusammen, die unter anderem für
eine Rentenerhöhung für die Arbeiter verwendet werden sollen.
Die betroffenen Unternehmen fahren schweres Geschütz gegen die Pläne auf.
Der britisch-schweizerische Konzern Xstrata verkündete einen
Investitionsstopp für Kohle- und Kupferprojekte, was 3.200 Arbeitsplätze
kosten werde. Ähnliche Drohungen kamen von BHP Billiton, Rio Tinto und
Fortescue Metals. An der Börse in Sydney rutschten die Kurse der Konzerne
ab.
Diese Reaktionen zeigen, dass es auch für Entwicklungsländer schwer werden
dürfte, Bergbaukonzerne stärker zu besteuern. Zwar werden in diesen Ländern
große Mengen Rohstoffe gefördert, doch "erhalten die Menschen vor Ort oft
nur Umweltzerstörung, Korruption und steigende Armut im Austausch für die
Rohstoffe", erklärten die entwicklungspolitischen Organisationen Südwind
und Fian zu den australischen Plänen.
Ausländische Investoren seien dort auf Druck von Weltbank und
Internationalem Währungsfonds (IWF) mit weitgehenden Steuerbefreiungen
angelockt worden. So habe Ghana 2008 Gold im Wert von fast 2,7 Milliarden
US-Dollar exportiert, jedoch nach Abzug der Subventionen damit nur 96
Millionen Dollar eingenommen.
Das hindert den IWF jedoch nicht, dem Goldexportland Mali in einer neuen
Studie eine Halbierung des Steuersatzes auf drei Prozent ans Herz zu legen
– um Investoren nicht zu vergraulen.
4 Jun 2010
## AUTOREN
Nicola Liebert
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