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# taz.de -- SPD, Grüne und FDP in NRW reden: Auf der Suche nach Brücken
> Es ist passiert: SPD und Grüne redeten mit der FDP – und haben sich nicht
> gleich zerstritten. Höflich und leicht distanziert waren die Statements
> danach. Aber schon Donnerstag geht's weiter.
Bild: Können sogar zusammen lachen: Kraft, Pinkwart und Löhrmann.
DÜSSELDORF reuters | Einen Monat nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen
lassen SPD, Grüne und FDP eine Ampelkoalition aufblinken. Die Parteien
vereinbarten am späten Dienstagabend nach einem ersten Treffen weitere
Gespräche bereits für Donnerstag. "Es gab Positionen, wo Bewegung erkennbar
ist", sagte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft nach dem Ende der rund
siebeneinhalbstündigen Beratungen in Düsseldorf.
Es gebe aber auch weit voneinander entfernte Positionen. Ob es am Ende
reiche, könne nicht gesagt werden, sagte FDP-Landeschef Andreas Pinkwart.
Es sei sinnvoll, die Gespräche weiterzuführen, ergänzte die grüne
Fraktionschefin Sylvia Löhrmann.
Löhrmann zufolge berieten die Parteien am Dienstag über die Bildungs- und
Arbeitspolitik und den Bereich der Kommunen. Inwieweit dabei
Übereinstimmungen gefunden wurden, ließen SPD, Grüne und FDP offen.
Pinkwart sagte, in den weiteren Gesprächen sollten Brücken identifiziert
werden. "Ob diese tragfähig sind, wird sich zeigen."
Sozialdemokraten und Grüne fordern von der FDP unter anderem die Zustimmung
für eine Abschaffung der Studiengebühren. Kraft zufolge ist die zweite
Runde am Donnerstag gegen 14.00 Uhr erneut in Düsseldorf geplant.
Ein Bündnis der drei Parteien hätte Seltenheitswert und dürfte auch
Auswirkungen auf die schwarz-gelbe Koalition von Bundeskanzlerin Angela
Merkel in Berlin haben. In NRW war die Koalition von Ministerpräsident
Jürgen Rüttgers (CDU) mit der FDP bei der Wahl am 9. Mai abgewählt worden.
Am Mittwoch tritt der neue Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung
zusammen.
Die Bundes-FDP hatte auf konstruktive Gespräche gesetzt. Er hoffe, dass
zumindest ein Gesprächsfaden gefunden werde, sagte Generalsekretär
Christian Lindner in Berlin. Zudem wünsche er sich, dass eine Atmosphäre
erreicht werde, in der Argumente ausgetauscht würden und man zu einer
vernünftigen Form der Diskussion zurückkomme.
In der vergangenen Woche waren Gespräche der SPD mit der CDU über eine
große Koalition ohne Durchbruch geblieben. Zuvor hatten Sozialdemokraten
und Grüne Beratungen mit der Linkspartei bereits nach dem ersten Treffen
abgebrochen.
Kraft, Löhrmann und Pinkwart bemühten sich am Dienstag, eine gute
Atmosphäre der Gespräche hervorzuheben. Das Verhältnis der Liberalen zu den
Grünen gilt in Nordrhein-Westfalen wie im Bund als angespannt. In der
Energiepolitik liegen die Positionen weit auseinander.
Während die Ökopartei neue Kohlekraftwerke ebenso ablehnt wie eine
Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke von E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall,
macht sich die FDP für einen breiten Energiemix stark. In NRW gibt es
allerdings kein Atomkraftwerk.
Ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP käme auf 103 der 181 Sitze im
Düsseldorfer Landtag. Bislang haben Ampelkoalitionen Seltenheitswert. Ein
Bündnis der Parteien gab es etwa 1991 bis 1995 im kleinsten Bundesland
Bremen.
9 Jun 2010
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