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# taz.de -- System zur Meinungsbildung: Piratenpartei stoppt Liquid Feedback |
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> Die Piratenpartei hat die Einführung ihrer Software zur internen |
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> Meinungsbildung, Liquid Feedback, gestoppt und nach eigenen Angaben "um |
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> ein bis zwei Wochen" verschoben. |
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Bild: Laptop mit Piratenpartei-Verzierung, fotografiert beim Parteitag in Binge… |
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BERLIN dpa/taz | Die Piratenpartei Deutschland hat die für den 5. August |
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geplante Einführung des Systems "Liquid Feedback" gestoppt. Der |
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Bundesvorstand [1][entschied] am Donnerstagabend nach der Abstimmung über |
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mehrere Alternativanträge, den Start des Systems vorerst auszusetzen. Nach |
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Angaben des Bundesvorstandsmitglieds Wolfgang Dudda werde "in einer bis |
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zwei Wochen" mit dem Start gerechnet. Die bundesweite Einführung des |
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Systems hatte die Piratenpartei im Mai beim Bundesparteitag in Bingen |
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beschlossen. |
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Grund für die Verschiebung des Starttermins seien letzte Feinabstimmungen |
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mit Blick auf den Schutz der Nutzerdaten, wie der Bundesvorstand der Partei |
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am Donnerstagabend mitteilte. Vorausgegangen war ein hitziger Streit |
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innerhalb der gesamten Partei um Datenschutz und Transparenz. Während die |
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eine Seite den Ansatz der absoluten Transparenz politischer Prozesse |
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verteidigte, forderten die anderen, dass auch weiterhin anonyme |
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Meinungsäußerungen möglich sein sollten. [2][In einem Blogbeitrag] |
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verteidigte der Antragsteller von Bingen, Jan Behrens, das System und wies |
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darauf hin, dass die Piratenpartei "auch in anderen Bereichen stets |
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öffentlich arbeiten" würde. |
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Bundesvorstandsmitglied Benjamin Stöcker trat am Donnerstagabend aus dem |
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Vorstand zurück. In einer [3][Erklärung in seinem Blog] schrieb Stöcker, er |
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"vertraute zum Schluss nur noch zweien der Bundesvorstandsmitglieder". Von |
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zwei weiteren sei seine Meinung "so negativ, dass ihm eine vertrauensvolle |
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Zusammenarbeit nicht mehr möglich" erschien. Desweiteren "verstöre" Stöcker |
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das Vorgehen des Liquid Feedback Teams. Dieses Team hätte den |
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Bundesvorstand mehrfach "als Abnickhanseln ihrer Wünsche" behandelt. |
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Insbesondere vom Landesverband Berlin wird die Einführung von Liquid |
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Feedback forciert. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, |
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Christopher Lauer, der im Berliner Landesverband Mitglied ist, gilt als |
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starker Verfechter des Systems. Bei seiner Kandidatur auf dem |
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Bundesparteitag in Bingen war Lauer explizit mit dem Anliegen Liquid |
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Feedback [4][angetreten]. |
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Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch hatte im Vorfeld gesagt, Liquid |
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Feedback könnte auch demokratische Entscheidungsprozesse auf anderen |
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politischen Ebenen fördern. Das Konzept einer "Liquid Democracy" biete |
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nicht nur die Möglichkeit, "dass jeder selbst abstimmt, sondern gerade auch |
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die Möglichkeit, dass man seine Stimme delegiert, so wie es jetzt ist im |
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repräsentativen System". Diese Art der Vertretung lasse sich dann aber |
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wesentlich flexibler umsetzen, "nicht auf vier Jahre und nicht |
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themenunabhängig für eine Person". |
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6 Aug 2010 |
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## LINKS |
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[1] http://wiki.piratenpartei.de/2010-08-05_-_Vorstandssitzung#TOP_3_Liquid_Fee… |
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[2] http://www.magnetkern.de/blog/2010080501.html |
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[3] http://blog.benjamin-stoecker.de/index.php/2010/08/05/von-meinem-ruecktritt… |
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[4] http://klabautercast.de/2010/05/07/folge-14-kandidatenvorstellung-christoph… |
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## AUTOREN |
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Julia Seeliger |
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