# taz.de -- System zur Meinungsbildung: Piratenpartei stoppt Liquid Feedback | |
> Die Piratenpartei hat die Einführung ihrer Software zur internen | |
> Meinungsbildung, Liquid Feedback, gestoppt und nach eigenen Angaben "um | |
> ein bis zwei Wochen" verschoben. | |
Bild: Laptop mit Piratenpartei-Verzierung, fotografiert beim Parteitag in Binge… | |
BERLIN dpa/taz | Die Piratenpartei Deutschland hat die für den 5. August | |
geplante Einführung des Systems "Liquid Feedback" gestoppt. Der | |
Bundesvorstand [1][entschied] am Donnerstagabend nach der Abstimmung über | |
mehrere Alternativanträge, den Start des Systems vorerst auszusetzen. Nach | |
Angaben des Bundesvorstandsmitglieds Wolfgang Dudda werde "in einer bis | |
zwei Wochen" mit dem Start gerechnet. Die bundesweite Einführung des | |
Systems hatte die Piratenpartei im Mai beim Bundesparteitag in Bingen | |
beschlossen. | |
Grund für die Verschiebung des Starttermins seien letzte Feinabstimmungen | |
mit Blick auf den Schutz der Nutzerdaten, wie der Bundesvorstand der Partei | |
am Donnerstagabend mitteilte. Vorausgegangen war ein hitziger Streit | |
innerhalb der gesamten Partei um Datenschutz und Transparenz. Während die | |
eine Seite den Ansatz der absoluten Transparenz politischer Prozesse | |
verteidigte, forderten die anderen, dass auch weiterhin anonyme | |
Meinungsäußerungen möglich sein sollten. [2][In einem Blogbeitrag] | |
verteidigte der Antragsteller von Bingen, Jan Behrens, das System und wies | |
darauf hin, dass die Piratenpartei "auch in anderen Bereichen stets | |
öffentlich arbeiten" würde. | |
Bundesvorstandsmitglied Benjamin Stöcker trat am Donnerstagabend aus dem | |
Vorstand zurück. In einer [3][Erklärung in seinem Blog] schrieb Stöcker, er | |
"vertraute zum Schluss nur noch zweien der Bundesvorstandsmitglieder". Von | |
zwei weiteren sei seine Meinung "so negativ, dass ihm eine vertrauensvolle | |
Zusammenarbeit nicht mehr möglich" erschien. Desweiteren "verstöre" Stöcker | |
das Vorgehen des Liquid Feedback Teams. Dieses Team hätte den | |
Bundesvorstand mehrfach "als Abnickhanseln ihrer Wünsche" behandelt. | |
Insbesondere vom Landesverband Berlin wird die Einführung von Liquid | |
Feedback forciert. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, | |
Christopher Lauer, der im Berliner Landesverband Mitglied ist, gilt als | |
starker Verfechter des Systems. Bei seiner Kandidatur auf dem | |
Bundesparteitag in Bingen war Lauer explizit mit dem Anliegen Liquid | |
Feedback [4][angetreten]. | |
Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch hatte im Vorfeld gesagt, Liquid | |
Feedback könnte auch demokratische Entscheidungsprozesse auf anderen | |
politischen Ebenen fördern. Das Konzept einer "Liquid Democracy" biete | |
nicht nur die Möglichkeit, "dass jeder selbst abstimmt, sondern gerade auch | |
die Möglichkeit, dass man seine Stimme delegiert, so wie es jetzt ist im | |
repräsentativen System". Diese Art der Vertretung lasse sich dann aber | |
wesentlich flexibler umsetzen, "nicht auf vier Jahre und nicht | |
themenunabhängig für eine Person". | |
6 Aug 2010 | |
## LINKS | |
[1] http://wiki.piratenpartei.de/2010-08-05_-_Vorstandssitzung#TOP_3_Liquid_Fee… | |
[2] http://www.magnetkern.de/blog/2010080501.html | |
[3] http://blog.benjamin-stoecker.de/index.php/2010/08/05/von-meinem-ruecktritt… | |
[4] http://klabautercast.de/2010/05/07/folge-14-kandidatenvorstellung-christoph… | |
## AUTOREN | |
Julia Seeliger | |
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