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# taz.de -- System zur Meinungsbildung: Piratenpartei stoppt Liquid Feedback
> Die Piratenpartei hat die Einführung ihrer Software zur internen
> Meinungsbildung, Liquid Feedback, gestoppt und nach eigenen Angaben "um
> ein bis zwei Wochen" verschoben.
Bild: Laptop mit Piratenpartei-Verzierung, fotografiert beim Parteitag in Binge…
BERLIN dpa/taz | Die Piratenpartei Deutschland hat die für den 5. August
geplante Einführung des Systems "Liquid Feedback" gestoppt. Der
Bundesvorstand [1][entschied] am Donnerstagabend nach der Abstimmung über
mehrere Alternativanträge, den Start des Systems vorerst auszusetzen. Nach
Angaben des Bundesvorstandsmitglieds Wolfgang Dudda werde "in einer bis
zwei Wochen" mit dem Start gerechnet. Die bundesweite Einführung des
Systems hatte die Piratenpartei im Mai beim Bundesparteitag in Bingen
beschlossen.
Grund für die Verschiebung des Starttermins seien letzte Feinabstimmungen
mit Blick auf den Schutz der Nutzerdaten, wie der Bundesvorstand der Partei
am Donnerstagabend mitteilte. Vorausgegangen war ein hitziger Streit
innerhalb der gesamten Partei um Datenschutz und Transparenz. Während die
eine Seite den Ansatz der absoluten Transparenz politischer Prozesse
verteidigte, forderten die anderen, dass auch weiterhin anonyme
Meinungsäußerungen möglich sein sollten. [2][In einem Blogbeitrag]
verteidigte der Antragsteller von Bingen, Jan Behrens, das System und wies
darauf hin, dass die Piratenpartei "auch in anderen Bereichen stets
öffentlich arbeiten" würde.
Bundesvorstandsmitglied Benjamin Stöcker trat am Donnerstagabend aus dem
Vorstand zurück. In einer [3][Erklärung in seinem Blog] schrieb Stöcker, er
"vertraute zum Schluss nur noch zweien der Bundesvorstandsmitglieder". Von
zwei weiteren sei seine Meinung "so negativ, dass ihm eine vertrauensvolle
Zusammenarbeit nicht mehr möglich" erschien. Desweiteren "verstöre" Stöcker
das Vorgehen des Liquid Feedback Teams. Dieses Team hätte den
Bundesvorstand mehrfach "als Abnickhanseln ihrer Wünsche" behandelt.
Insbesondere vom Landesverband Berlin wird die Einführung von Liquid
Feedback forciert. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei,
Christopher Lauer, der im Berliner Landesverband Mitglied ist, gilt als
starker Verfechter des Systems. Bei seiner Kandidatur auf dem
Bundesparteitag in Bingen war Lauer explizit mit dem Anliegen Liquid
Feedback [4][angetreten].
Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch hatte im Vorfeld gesagt, Liquid
Feedback könnte auch demokratische Entscheidungsprozesse auf anderen
politischen Ebenen fördern. Das Konzept einer "Liquid Democracy" biete
nicht nur die Möglichkeit, "dass jeder selbst abstimmt, sondern gerade auch
die Möglichkeit, dass man seine Stimme delegiert, so wie es jetzt ist im
repräsentativen System". Diese Art der Vertretung lasse sich dann aber
wesentlich flexibler umsetzen, "nicht auf vier Jahre und nicht
themenunabhängig für eine Person".
6 Aug 2010
## LINKS
[1] http://wiki.piratenpartei.de/2010-08-05_-_Vorstandssitzung#TOP_3_Liquid_Fee…
[2] http://www.magnetkern.de/blog/2010080501.html
[3] http://blog.benjamin-stoecker.de/index.php/2010/08/05/von-meinem-ruecktritt…
[4] http://klabautercast.de/2010/05/07/folge-14-kandidatenvorstellung-christoph…
## AUTOREN
Julia Seeliger
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