# taz.de -- Merkels gescheiterte Energie-Tournee: Die Atomreise

	# taz.de -- Merkels gescheiterte Energie-Tournee: Die Atomreise

	> Kanzlerin Angela Merkel bekommt die Atomfrage nicht in den Griff. Eine
	> ganze Zeit lief alles eigentlich ganz gut – doch spätestens seit der
	> Anzeige der Atomlobbyisten aber nicht mehr.

	Bild: Mr. Burns frohlockt: Plakat eines Demonstranten in Heidenheim.

	Plötzlich steht er da, in der Kantine, im fahlen Neonlicht neben den
	Gummibäumen. Der massige Mann, der immer ein bisschen an Peter Ustinov
	erinnert. Greift sich mit seinen fleischigen Händen die Kelle und schöpft
	sich aus der Suppenschüssel eine Tasse westfälische Hochzeitssuppe ein.
	Nimmt sich noch ein belegtes Brötchen vom Tablett. Das Wasser rinnt ihm von
	der Stirn. Man weiß nicht genau, ob es nass ist vom Regen draußen oder ob
	er so schwitzt.

	Dann lässt sich Jürgen Großmann auf einen Stuhl fallen, setzt sich zwischen
	die Journalisten, die auf den nächsten Auftritt der Bundeskanzlerin warten.
	Gerade hat der RWE-Vorstandschef Angela Merkel durch das Kernkraftwerk
	Emsland geführt, seit 1988 am Netz, eines der jüngsten in Deutschland.
	Großmann zählt zu den Managern, die stolz sind auf ihr gutes Verhältnis zur
	Politik. Einst hatte er das größte niedersächsische Stahlwerk gerettet, das
	verschaffte ihm den Respekt Gerhard Schröders. Auch sein Verhältnis zu
	Angela Merkel galt als gut, bisher jedenfalls. "Ich kenn' sie ja nun schon
	ein paar Jahre", sagt er lässig.

	Es lief ja auch alles ganz gut, bis zum vergangenen Wochenende. Merkel
	stand unter dem Druck der Konservativen in den eigenen Reihen, die in einer
	massiven Verlängerung der Atomlaufzeiten plötzlich ein Identitätsthema
	entdeckt hatten. Die neue Familienpolitik haben sie geschluckt, das
	Bekenntnis zum Einwanderungsland, sogar eine Frau als Kanzlerin. Jetzt
	wollten sie die Zukunft Deutschlands nicht auch noch auf Windräder und
	Solardächer bauen.

	Dann hatten Großmann und seine Freunde die Idee, mit Zeitungsannoncen für
	ihr Anliegen zu werben. Seitdem tun Merkel und die CDU-Spitze alles, um
	nicht als Getriebene der Konzerne dazustehen. "Bei mir ist das immer so:
	Wenn irgendetwas in Richtung einer Drohung oder eines Gepresstwerdens
	führt, dann führt das bei mir meistens zu einer totalen Gegenbewegung",
	sagte sie in einem Interview. Ein zweiter Beitrag der Industrie sei nötig,
	über die geplante Brennelementesteuer hinaus, das sagt sie auch hier im
	Emsland.

	Es ist nicht das erste Mal, das sich Merkel von deutschen Managern im Stich
	gelassen fühlt. So war es schon, als sie im Herbst 2008 gemeinsam mit der
	SPD die Banken rettete und Branchenprimus Josef Ackermann die Hilfen nicht
	nur ablehnte, sondern gleich neue Traumrenditen anpeilte.

	Vier Tage lang hat Merkel Windräder besichtigt, Gasturbinen und
	Wasserkraftwerke. Sie wollte demonstrieren, dass es beim Energiekonzept der
	Regierung um mehr geht als nur ums Atom. In der bundesdeutschen Geschichte
	hat es Regierungen nie gutgetan, wenn sie Entscheidungen ihrer
	Vorgängerinnen rückgängig machen wollten. Die Atomfrage, einmal
	aufgeworfen, bekommt Merkel kaum noch eingefangen. Schon einmal, vor zwei
	Jahren, unternahm Merkel eine solche Reise bei einem Thema, bei dem sich
	nicht mehr weiterwusste. Damals ging es um die Bildung, und die
	beabsichtigten Reformen scheiterten nachher an den Ländern.

	So wurde ihre Tour spätestens mit der Anzeige zu dem, was sie eigentlich
	nicht sein sollte: zu einer Atomreise. Nirgends ist der Andrang der Medien
	so groß wie am Atomkraftwerk, nirgends ist der Gruselfaktor größer.
	Kühlturm, Reaktorkuppel und Abluftkamin ragen in den trüben norddeutschen
	Himmel, aus dem es den ganzen Tag lang regnet. Graben, Betonzaun,
	Stacheldraht wecken Erinnerungen an die DDR. Auf Eisenbahnwaggons dampfen
	Rohre in dem kühlen Wetter vor sich hin.

	Tags darauf, am Freitagmittag, landet Merkel mit dem Hubschrauber in
	Rheinfelden. Ein geteilter Ort an der deutsch-schweizerischen Grenze, ein
	paar Kilometer flussaufwärts die Baustelle eines großen Wasserkraftwerks,
	eines der größten seiner Art. Kommendes Jahr soll es in Betrieb gehen.
	Ministerpräsident Stefan Mappus ist schon da, sein Sprecher redet unentwegt
	auf ihn ein. Mappus hat die Atomdebatte in der CDU erst so richtig
	losgetreten, sogar den Rücktritt von Bundesumweltminister Norbert Röttgen
	gefordert. Damals, zu Jahresbeginn, als Röttgen gesagt hatte: "Die CDU muss
	sich gut überlegen, ob sie gerade die Kernenergie zu einem
	Alleinstellungsmerkmal machen will."

	Anders als tags zuvor in Lingen ist Röttgen hier an der Schweizer Grenze
	nicht dabei, wegen eines Trauerfalls. Zu einem Showdown wäre aber auch ein
	Zusammentreffen der beiden Kontrahenten nicht geworden. Mappus zieht sich
	an diesem Morgen lieber auf Allgemeinplätze zurück. "So lange wie nötig, so
	kurz wie möglich" wolle er die Laufzeiten verlängern, sagt er. Bei einem
	Atomausstieg nach dem geltenen rot-grünen Plan müsse Baden-Württemberg
	schon in einem guten Jahrzehnt siebzig Prozent seines Stroms aus
	erneuerbaren Quellen beziehen. "Jeder weiß, dass das nicht geht", sagt er.
	Gekommen ist auch der Bürgermeister der deutschen Stadt Rheinfelden,
	Eberhard Niethammer, ein CDU-Mann und bodenständiger Südbadener. Er lobt
	das neue Wasserkraftwerk, das demnächst 170.000 Haushalte mit Strom
	versorgen soll. Und er findet, die Regierung solle die Laufzeitverlängerung
	so knapp wie möglich bemessen. "Das ist doch die Position des
	Bundesumweltministers, oder?", fügt er noch hinzu.

	Ob Mappus klug beraten war, sich in der Atomfrage so zu exponieren? Dazu
	will Niethammer lieber nichts sagen. Inzwischen steht Mappus auch wegen des
	Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 unter Druck, im Frühjahr ist in
	Baden-Württemberg Landtagswahl. Seit seinem Amtsintritt als
	Ministerpräsdient müht er sich um ein moderateres, weniger konservatives
	Image.

	Hat sich Mappus mit dem Atomthema verspekuliert, wie man in Röttgens
	Umgebung glaubt?

	Es ist ja nicht so, dass die Basis der Unionsparteien von längern
	Atomlaufzeiten durchweg zu begeistern wäre. Nicht mal in den drei
	Bundesländern, deren schwarz-gelbe Regierungen offiziell eine möglichst
	lange Betriebsdauer der Meiler fordern. In der niederbayerischen
	Bezirkshauptstadt Landshut hat die CSU-Stadtratsfraktion die plangemäße
	Abschaltung des nahegelegenen Atomkraftwerks Isar 1 verlangt, auch die CSU
	im unterfränkischen Schweinfurt plädiert gegen eine verlängerte Laufzeit
	für den Reaktor im nahegelegenen Grafenrheinfeld. Im rheinland-pfälzischen
	Worms sprach sich die CDU gegen den Weiterbetrieb des Kraftwerks Biblis auf
	der anderen Rheinseite aus. In Baden-Württemberg schließlich wurde die
	Antiatombewegung überhaupt erst geboren, als die Anwohner des Kaiserstuhls
	das geplante Atomkraftwerk Whyl verhinderten.

	Basisproteste gibt es allerdings auch gegen den Ausbau der erneuerbaren
	Energien. Beim Gang übers neue Rheinfeldener Wehr konnte Merkel auf eine
	Felsformation hinunterschauen, die vom Wasser fast so wildromantisch
	überspült wird wie knapp hundert Kilometer flussaufwärts am Rheinfall. Das
	"Gwild", das Umweltschützer seinerzeit durch den Kraftwerksbau in Gefahr
	sahen. Gestritten wird heute noch unter Lokalpolitikern und
	Denkmalschützern um den Abriss des alten Wasserkraftwerks, das durch die
	neue und leistungsstärkere Anlage nun überflüssig wird. Vor Jahrzehnten
	versenkte man zugunsten der Wasserkraft ganze Alpentäler samt zugehöriger
	Dörfer. Daran ist heute ohnehin nicht mehr zu denken.

	Eine "Lernreise" nannte der neue Regierungssprecher Steffen Seibert Merkels
	Tour. Im Atomstreit lernt die Kanzlerin tatsächlich täglich Neues, wenn
	auch nicht beim Besuch von Kraftwerken. Welche Energie werden wir in
	Zukunft brauchen, wie können wir sie erzeugen? Wie viel an
	Laufzeitverlängerung ist ohne den Bundesrat möglich? Was sollen die
	Konzerne dafür bezahlen? Viele Fragen haben sich heillos verknotet. Gut
	möglich, dass die schwarz-gelbe Koalition sich einmal mehr verheddert. Aber
	vielleicht auch eine Chance für Merkel. Wie auch immer sie am Ende
	entscheidet, Begründungen und Vorwände wird sie in den Gutachten schon
	finden. Auch gegen die Erzeuger.

	Nur einen Konflikt, den hat sie auf der Reise immerhin schon mal abgeräumt.
	Der neue niedersächsische Ministerpräsident David McAllister hatte die
	Debatte zuletzt um den Vorschlag bereichert, die Länder sollten doch
	bitteschön an der neuen Brennelementesteuer finanziell beteiligt werden.
	Davon war er nach seinem kurzen Zusammentreffen mit der Kanzlerin nicht
	mehr ganz so überzeugt. "Ich habe lediglich um eine interne Prüfung
	gebeten", sprach er ganz brav in den niedersächsischen Regen. "Das ist noch
	lange keine Forderung."

	Eine "Lernreise" sollte es werden. Im Atomstreit lernt die Kanzlerin
	tatsächlich täglich Neues, wenn auch nicht beim Besuch von Kraftwerken

	taz_akt_302339

	27 Aug 2010

	## AUTOREN

	Ralph Bollmann

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