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# taz.de -- Steinbachs Rückzug aus CDU-Führung: "Ich stehe immer mehr allein"
> Nach ihren auch in der CDU umstrittenen Äußerungen zur deutschen
> Kriegsschuld hat Erika Steinbach angekündigt, sich aus der CDU-Führung
> zurückzuziehen – nicht ohne Warnung an die Partei.
Bild: Erika Steinbach isoliert sich weiter.
BERLIN afp/dapd | Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika
Steinbach, zieht sich aus der CDU-Führung zurück. "Ich werde nicht mehr
erneut für den Parteivorstand kandidieren", kündigte Steinbach im Gespräch
mit der Zeitung Die Welt (Freitagausgabe) an. "Ich habe dort nur noch eine
Alibifunktion, die ich nicht mehr wahrnehmen möchte. Ich stehe dort für das
Konservative, aber ich stehe immer mehr allein", sagte sie der Zeitung.
Steinbach betont die historischen Verdienste ihrer Partei im Zusammenhang
mit der Vertriebenenfrage: "Die CDU hat sich als einzige politische Kraft
der Vertriebenen angenommen." Die Debatte um die Stiftung "Flucht,
Vertreibung, Versöhnung" habe sie jedoch "desillusioniert". "Der Weg zu
dieser Stiftung war extrem hart", sagte sie. Ihre Absage an weitere
Führungsämter kombinierte Steinbach mit einer Warnung an die Partei: "Meine
CDU ist nicht auf einem guten Weg. Denn mit Anpassung zieht man keine
Wähler an."
Mit Äußerungen zur Kriegsschuld Deutschlands hatte die Präsidentin des
Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU), bei der Klausurtagung
des Unions-Fraktionsvorstands für Empörung gesorgt. Wie die Zeitung Die
Welt am Donnerstag berichtete, kritisierte Steinbach am Vortag
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), weil dieser sich nicht hinter die
vom BdV für den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" als
Stellvertreter berufenen CDU-Politiker Arnold Tölg und Hartmut Saenger
gestellt habe. Zu Vorwürfen, dass beide die Schuld Deutschlands am Zweiten
Weltkrieg zu relativieren versuchten, sagte Steinbach dem Bericht zufolge,
sie könne "es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939
mobil gemacht hat".
Der Zentralrat der Juden hatte am Montag aus Protest gegen die Berufung der
beiden Vertriebenen-Funktionäre seine Mitarbeit in der
Vertreibungs-Stiftung ruhen lassen. Neumann zitierte laut Welt in der
Sitzung aus einem von Saenger verfassten Artikel in der Pommerschen
Zeitung, der aus seiner Sicht die Schuld Deutschlands am Ausbruch des
zweiten Weltkriegs relativierte. Daraufhin habe Steinbach ihre
Verbandsmitglieder in Schutz genommen. Die CDU-Politikerin bestätigte
gegenüber der Zeitung den Vorgang, hob aber hervor, dass sie damit die
Kriegsschuld Deutschland nicht habe bestreiten wollen. Saengers Positionen
in der Preußischen Allgemeinen Zeitung finden sich [1][online].
Aus Teilnehmerkreisen der Sitzung des Fraktionsvorstands verlautete am
Donnerstag, Steinbach habe am Ende ziemlich isoliert dagestanden mit ihrer
Einlassung. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann bezeichnete die
Äußerungen Steinbachs als "unerträglich" und kündigte an, die SPD werde den
Vorfall im Bundestag zur Sprache bringen.
Die Spitzen der Unionsfraktion setzten ihre Beratungen am Donnerstagmorgen
fort. Im Zentrum der Gespräche stehen das Energiekonzept der
Bundesregierung, die geplante Bundeswehr-Reform und die mögliche Einführung
von Bildungs-Chipkarten für Kinder von Hartz-IV-Empfängern.
9 Sep 2010
## LINKS
[1] http://suche.ostpreussenarchiv.de/online-archiv/file.asp?Folder=archiv09&am…
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