# taz.de -- Streit über Währungspolitik: USA drohen China mit Strafzöllen | |
> Weil die chinesische Währung künstlich niedrig gehalten wird, kann das | |
> Land Waren billig exportieren. Die USA verstärken jetzt mit einem | |
> Gesetzesverfahren den Druck auf Peking. | |
Bild: Schön günstig: Schuhe "made in china". | |
WASHINGTON reuters/afp/dpa | Im Währungsstreit mit den USA muss sich China | |
zunehmend auf eine härtere Gangart einstellen. Das US-Repräsentantenhaus | |
stimmte am Mittwoch für eine Gesetzesvorlage, die Strafzölle gegen Staaten | |
vorsieht, die die Landeswährung künstlich niedrig halten, um ihre Waren im | |
Ausland billig verkaufen zu können. Das Gesetz richtet sich klar gegen | |
China. | |
Wird das Gesetz verabschiedet, könnten die USA auf chinesische Importgüter | |
Ausgleichszölle erheben. Bislang darf das Ministerium solche Maßnahmen nur | |
wegen unstatthafter Exportsubventionen gegen Handelspartner erlassen. Die | |
Abstimmung im US-Repräsentantenhaus galt als unstrittig. Mit 348 zu 79 | |
Stimmen wurde dem Regelwerk zugestimmt. Um in Kraft treten zu können, muss | |
es noch durch den US-Senat und von Präsident Barack Obama unterschrieben | |
werden. Eine Mehrheit im Senat gilt allerdings als unwahrscheinlich. | |
Die USA weisen im Handel mit China ein erhebliches Handelsdefizit auf, sie | |
importieren also bedeutend mehr als dass sie dorthin exportieren. Erst | |
vergangene Woche hatte US-Präsident Barack Obama den chinesischen | |
Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei einem Treffen in New York zur Aufwertung | |
des Yuan aufgefordert. Wenige Stunden vor der Abstimmung im | |
US-Repräsentantenhaus kündigte die chinesische Zentralbank eine "größere | |
Flexibilität" der Landeswährung an. | |
30 Sep 2010 | |
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