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# taz.de -- Hartz IV Gesetzentwurf: Regierung schlüsselt Bildungspaket auf
> Das Bildungspaket für Kinder im Hartz-IV-Bezug: 30 Euro pro Jahr stehen
> Kindern im Schnitt für Klassenausflüge zur Verfügung, 120 Euro für
> Musikschule oder Sportverein.
Bild: 100 Euro im Jahr stehen pro Kind für Schulmaterialien zur Verfügung.
BERLIN taz | Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Kosten des
Bildungspakets für die rund 1,7 Millionen Kinder im Hartz-IV-Bezug
aufgeschlüsselt. Für das Paket sind 2011 insgesamt 620 Millionen Euro
vorgesehen.
48 Millionen Euro entfallen demnach auf eintägige Klassenausflüge. Man
rechne pro Kind mit 30 Euro jährlich, teilte Ralf Brauksiepe (CDU),
parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, mit. 79
Millionen Euro sind für Nachhilfeunterricht eingeplant, 117 Millionen Euro
für den Zuschuss zu Mittagessen in Kitas oder Schulen. Dazu kommen 244
Millionen Euro für Gutscheine, damit Kinder in Musikschulen oder
Sportvereine gehen können. Für jedes Kind seien das 10 Euro im Monat, sagte
Brauksiepe.
125 Millionen Euro stehen zudem für das Schulbasispaket bereit: pro Kind
100 Euro im Jahr, um Schulmaterialien zu kaufen. Allerdings ist immer noch
offen, ob Familien, die kein Hartz IV, aber den Kinderzuschlag beziehen,
für ihre Kinder weiterhin das Schulbasispaket erhalten. Betroffen von der
Frage sind rund 300.000 Kinder, die bisher Anspruch auf das Geld hatten, im
neuen Hartz-IV-Gesetz jedoch rausgefallen sind. "Die abschließende
fachpolitische Bewertung steht noch aus", kommentierte Brauksiepe.
Erwachsene Hartz-IV-Bezieher könnten unterdessen ab Sommer 2011 mit einer
weiteren Erhöhung des Regelsatzes rechnen. Darauf verwies am Mittwoch die
Süddeutsche Zeitung. Grund ist der neue Anpassungsmechanismus. Danach soll
die jährliche Regelsatzsteigerung zum 1. Juli eines jeden Jahres in Zukunft
zu 70 Prozent an die Preissteigerung und zu 30 Prozent an die Entwicklung
der Nettolöhne gekoppelt werden. Bisher war die Rentenentwicklung
ausschlaggebend dafür, um wie viel die Sätze ansteigen.
Banker rechnen für dieses Jahr mit einer durchschnittlichen Preissteigerung
von etwa einem Prozent. Die Nettolöhne sind laut Statistischem Bundesamt im
ersten Halbjahr um durchschnittlich 3,7 Prozent gestiegen. Selbst bei einer
vorsichtigen Kalkulation, so die SZ, könnten die Regelsätze zum ersten Juli
2011 demnach um 1,5 Prozent steigen. Nach der geplanten Erhöhung um fünf
Euro auf 364 Euro zum 1. Januar kämen also noch einmal rund 5,50 Euro dazu,
sodass der Regelsatz auf knapp 370 Euro anstiege. Das Arbeitsministerium
bezeichnete die Zahl als "Spekulation".
6 Oct 2010
## AUTOREN
Eva Völpel
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