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# taz.de -- USA legen Geheimdienst-Etat offen: 80 Milliarden Dollar für Spione
> Die USA haben erstmals ihren gesamten Geheimdienst-Haushalt öffentlich
> angegeben. Die Zahl ist beeindruckend – vor allem im Vergleich zum
> gesamten deutschen Bundeshaushalt.
Bild: Die Putzkosten beanspruchen im Gesamtbudget einen eher kleineren Teil.
WASHINGTON dpa/taz | Erstmals in ihrer Geschichte haben die USA offiziell
enthüllt, was sie für ihre Spionageaktivitäten ausgeben. Danach umfasste
das Gesamtbudget für die 16 Geheimdienstbehörden der Nation im
Haushaltsjahr 2010, das am 30. September zu Ende ging, rund 80 Milliarden
Dollar (gut 57 Milliarden Euro). Zum Vergleich: Für den gesamten deutschen
Bundeshaushalt 2010 waren im März von der Bundesregierung Ausgaben in Höhe
von rund 328 Milliarden Euro vorgesehen.
53,1 Milliarden Dollar vom US-Budget wurden für nichtmilitärische
Operationen ausgegeben, teilte das Büro des Nationalen
Geheimdienstdirektors (DNI) am Donnerstag mit. Das heißt, ein Teil des
beachtlichen Kuchens ging an die mächtige CIA.
Das Verteidigungsministerium gab bekannt, dass ihm im Fiskaljahr 2010 27
Milliarden Dollar für geheimdienstliche Operationen zur Verfügung standen.
Aus diesem Topf wird etwa die Defense Intelligence Agency gespeist.
Bisher hatte die US-Regierung ihre Spionageausgaben geheim gehalten. Grund
dafür war hauptsächlich die Sorge, andere Länder könnten aus dem Umfang das
Ausmaß und die Effektivität ihrer geheimdienstlichen Aktivitäten ableiten.
Aber meistens waren die Zahlen auf anderen Wegen durchgesickert, und es gab
immer lautere Rufe nach einer offiziellen Offenlegung. Im Zuge der
Verabschiedung des Etats für 2010 legte der Kongress dann fest, dass der
Umfang innerhalb von 30 Tagen nach Ablauf des Haushaltsjahres zu
veröffentlichen sei.
Für eine größere Transparenz hatte sich auch der neue Nationale
Geheimdienstdirektor James Clapper selbst stark gemacht, der seinen Posten
als "Topspion" im Sommer bezogen hatte. Das Amt des DNI war als Konsequenz
aus den Pannen und Fehlern bei den Geheimdiensten im Vorfeld der Anschläge
vom 11. September und des Irakkriegs geschaffen worden.
Aber auch die von Clapper befürwortete Transparenz hat ihre Grenzen: Welche
Spionagebehörde genau was erhalten hat, bleibt weiter geheim.
29 Oct 2010
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