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# taz.de -- Kommunalwahlen in Polen: Erfolg für Regierungspartei
> Bei den Kommunalwahlen in Polen bestätigen die Wähler den Kurs der
> Regierungspartei PO. Im Wahlergebnis wird aber auch etwas anderes
> deutlich: Das Land ist gespalten.
Bild: Brachte eine Bestätigung für die Regierungspartei: Kommunalwahl in Pole…
WARSCHAU taz | Die Stadtpräsidentin von Warschau strahlte über das ganze
Gesicht. Schon im ersten Wahlgang bei den Kommunalwahlen am Sonntag
erreichte Hanna Gronkiewicz-Waltz die absolute Mehrheit. Die Warschauer
belohnten damit eine Politikerin, die sie vor vier Jahren noch aus Mangel
an echten Alternativen gewählt hatten. Doch seit die Liberalkonservative an
der Macht ist, wird Polens Hauptstadt schöner, bürgerfreundlicher und
lebenswerter.
Der Trend gilt für ganz Polen. Die Kommunalwahlen bestätigten die Politik
der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO), die seit 2007 in Polen
regiert. Sie gewann die Wahlen mit rund 32 Prozent. Die
nationalkonservative Opposition (PiS) folgt mit 23 Prozent, dann mit je
rund 15 Prozent die gemäßigte Bauerpartei (PSL) und das Bündnis der
demokratischen Linken (SLD). Erstaunlich erfolgreich waren unabhängige
Wählervereinigungen, die knapp 15 Prozent erreichten.
Ihnen verdankt Rafal Dutkiewicz, der Stadtpräsident der niederschlesischen
Metropole Breslau, seinen haushohen Sieg. Gegen den beliebten Politiker
hatte der Gegenkandidat von der Regierungspartei PO keine Chance. Seit der
Philosoph mit einem Doktortitel in Logik 2002 zum ersten Mal gewählt wurde,
stieg Breslau zur Stadt mit der höchsten Lebensqualität in Polen auf. Auch
die Wirtschaftsleistung der Stadt kann sich sehen lassen. Viele Wähler
können sich Dutkiewicz auch als künftiges Staatsoberhaupt Polens
vorstellen.
Die bei den Präsidentenwahlen im Juni deutlich gewordene Spaltung Polens in
einen EU-freundlichen Westen und einen EU-skeptischen Osten wiederholte
sich bei den Kommunalwahlen. Während die PO die relative Mehrheit in den
westlichen, nördlichen und südlichen Woiwodschaften (Verwaltungsbezirken)
holte, gewann die PiS den Osten sowie die Vorkarpaten im Süden Polens. 10
bis 13 Woiwodschaften gehen an die PO, 3 bis 6 fallen an die PiS.
"Wir wählten den Status quo" kommentierte die konservative
Wirtschaftszeitung Dziennik, während das Boulevardblatt Fakt lakonisch
bemerkte: "Es ist eine Tatsache, dass die PO schon wieder die Wahlen
gewonnen hat. Zwar hat sich die PiS nicht abschlachten lassen, aber es gibt
noch immer keinen Platz für eine neue Gruppierung in der polnischen
Politik."
23 Nov 2010
## AUTOREN
Gabriele Lesser
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