# taz.de -- Präsidentenwahl in Niger: Generäle wollen alles richtig machen | |
> Ein Jahr nach ihrem Putsch geben Nigers Militärs die Macht wieder an | |
> Zivilisten ab. Die freien Wahlen sollen bloß nicht so enden wie die in | |
> der Elfenbeinküste. | |
Bild: Vor knapp einem Jahr putschten die Militärs unter der Führung von Gener… | |
BERLIN taz | Niger steht nur selten im Zentrum der afrikanischen | |
Aufmerksamkeit, aber die Präsidentenwahl vom vergangenen Montag ist | |
besonders genau beobachtet worden. Nach der verunglückten Wahl in der nahen | |
Elfenbeinküste und unter dem Eindruck der Demokratieaufstände in Nordafrika | |
ist der reibungslose Ablauf der Demokratisierung des bitterarmen | |
Sahelstaates Niger wichtig für die Stabilität der Region. Zudem ist Niger | |
ein Aktionsgebiet der islamistischen Al-Qaida im islamischen Maghreb | |
(AQMI). | |
Zumindest vorläufig können jetzt alle zufrieden sein. Nach Auszählung von | |
235 der 265 Wahlbezirke verkündete die Wahlkommission am Donnerstag, der | |
historische Oppositionsführer Mahamadou Issoufou liege vorn, gefolgt von | |
Seini Oumarou, Kandidat der früheren Staatspartei. Genaue Zahlen wurden | |
nicht mitgeteilt, es hieß aber, die ausstehenden Ergebnisse könnten nichts | |
mehr ändern. | |
Mit dieser Wahl geben die Militärs, die Niger seit fast genau einem Jahr | |
regieren, die Macht an Zivilisten zurück, und auch dies macht Niger zu | |
einem Vorbild. Das Militär hatte am 18. Februar 2010 geputscht, nachdem der | |
damalige Präsident Mamadou Tandja immer diktatorischer regiert, die | |
Verfassung zu seinen Gunsten umgeschrieben und die bisherigen | |
demokratischen Strukturen Nigers ausgehebelt hatte. | |
Der Putsch war international als Notbremse begrüßt worden. | |
Putschistenführer Djibo Salou hielt sich dann an sein Versprechen, nicht an | |
der Macht zu kleben. Der General ließ eine neue demokratische Verfassung | |
ausarbeiten, die per Volksabstimmung angenommen wurde, und setzte dann | |
freie Wahlen an, bei denen er selbst nicht antrat. | |
Nicht das erste Mal | |
Es ist nicht das erste Mal, dass Niger den Übergang von einer Militär- zu | |
einer Zivilherrschaft versucht. Zuletzt gab Nigers Militär die Macht 1999 | |
ab. Damals gewann der 2010 gestürzte Tandja freie Wahlen. Sein unterlegener | |
Gegner damals war der Sieger des jetzigen ersten Wahlgangs: Mahamadou | |
Issoufou. Die Konfrontation zwischen den Kräften der früheren | |
Einparteienstaates um Tandja und denen der demokratischen Opposition | |
bestimmte dann auch Nigers Politik in den folgenden Jahren. Tandja war | |
immer dann stark, als er es schaffte, die Opposition zu spalten. Seine Tage | |
waren gezählt, als er sich isolierte. | |
Jetzt aber hat sich die Tandja-Partei MSND (Nationalbewegung für die | |
Entwicklungsgesellschaft) erneut zum Zentrum eines breiten Wahlbündnisses | |
namens ARN (Allianz für Nationale Versöhnung) gemacht. Es hofft nun, unter | |
Tandjas ehemaligem Premierminister Oumarou doch noch den Sieg im | |
entscheidenden zweiten Wahlgang am 12. März gegen den Favoriten Issoufou | |
von der PNDS (Nigrische Partei für Demokratie und Sozialismus) | |
davonzutragen. | |
Die Erfahrungen der Elfenbeinküste und Guinea im Jahr 2010 zeigen, dass | |
solche umstrittenen Stichwahlen zu großen Problemen führen können. Deswegen | |
steht Niger jetzt unter besonderer Beobachtung. Die Wahlbeobachtermission | |
der Afrikanischen Union (AU) betonte auf einer Pressekonferenz in Nigers | |
Hauptstadt Niamey am Dienstag, die Wahlen in Niger und in der | |
Elfenbeinküste seien beide von der internationalen Gemeinschaft | |
entscheidend unterstützt worden. Es war eine diplomatische Art der Warnung | |
davor, dass in Niger die Wahl jetzt nicht auch noch schiefgehen darf. | |
4 Feb 2011 | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
## ARTIKEL ZUM THEMA |