# taz.de -- Dresden-Demo: Linke wollen Rechte linken

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	> Tausende Neonazis planen Großdemos am Jahrestag der Bombardierung von
	> Dresden. Ein breites Bündnis ruft zum Protest dagegen auf.

	Bild: Im vergangenen Jahr konnte in Dresden der Aufmarsch der Neonazis verhinde…

	BERLIN taz \| Die einen wollen marschieren, die anderen wollen sie
	blockieren. Weil Neonazis für Mitte Februar gleich mehrere Versammlungen in
	Dresden angekündigt haben, rufen bundesweit antifaschistische Initiativen,
	linke Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Prominente zu
	Großdemonstrationen und Massenblockaden in die sächsischen Landeshauptstadt
	auf.

	Dort haben rechte Gruppen vom 5. bis 20 Februar zahlreiche Veranstaltungen
	angemeldet, darunter zwei Großdemonstrationen mit mehreren tausend
	TeilnehmerInnen. Im Jahr 1945 zerstörten alliierte Bomber die Stadt
	großflächig vom 13. bis 15. Februar - kurz vor Ende des Zweiten Weltkriegs.

	Traditionell versuchen Neonazis den Termin in ihrem Sinne umzudeuten. So
	kündigt etwa die rechte Jugendorganisation "Junge Landsmannschaft
	Ostdeutschland" auf einer Szene-Homepage an, mit Neonazis aus ganz Europa
	"das ,Recht auf Gedenken und Versammlungsfreiheit' durch eine neue
	Veranstaltungsstrategie auch politisch geltend" zu machen.

	Damit spielen die Neonazis auf ihren Misserfolg im vergangenen Jahr an:
	Damals hatten 12.000 Menschen mit Sitzblockaden und Demonstrationen den
	Neonazi-Aufmarsch verhindert. Weil die Polizei dessen Sicherheit nicht
	garantieren konnte, stoppte sie die rechte Demonstration.

	Aktuell rechnen Antifa-Gruppen für den 13. Februar mit bis zu 2.500
	Neonazis und für den 19. mit bis zu 5.000. Für den 13. Februar ruft
	Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zu einer Menschenkette auf.
	Massiver Protest ist für den 19. Februar zu erwarten, wenn das Bündnis
	"Dresden Nazifrei" auch mit Aktionen zivilen Ungehorsams an die
	erfolgreichen Blockaden von 2010 anknüpfen will.

	"Viele Menschen haben die Erfahrung gemacht, dass man mit massenhaftem
	zivilen Ungehorsam Einfluss auf politische Prozesse nehmen kann", sagte
	Bündnissprecher Stefan Thiele. Bereits jetzt gebe es daher weitaus mehr
	Zulauf als 2010.

	Nach Angaben des Bündnisses haben sich für den 19. Februar 140 Busse aus
	Deutschland, Tschechien, Österreich, Schweiz, Dänemark, Schweden und
	England für die Proteste angemeldet. Die Neonazis ändern ihre Strategie und
	wollen an mehreren Terminen marschieren. Auch hatten sie kürzlich
	Rückendeckung vom Dresdner Verwaltungsgerichts erhalten. Das hatte den
	polizeilichen Abbruch der Neonazidemo 2010 im Nachhinein für rechtswidrig
	erklärt.

	18 Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linken rufen trotzdem mit
	einem Internetvideo zu Demonstrationen und Blockaden auf - unter ihnen
	Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD). Thierse sagte der taz: "Es
	entspricht höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass die Ausübung des
	Demonstrationsrechtes in bestimmten Formen des passiven Widerstandes keine
	Straftat darstellt, solange dies konsequent friedfertig und gewaltfrei
	geschieht. Genau das wünsche ich mir auch für die diesjährigen Proteste
	gegen die Rechtsextremen in Dresden."

	Thierse war im Mai 2010 dafür kritisiert worden, dass er sich in Berlin an
	einer Straßenblockade beteiligt und dazu beigetragen hatte, einen
	Neonazi-Aufmarsch zu stoppen. Die Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen
	gegen ihn aufgenommen, diese aber fallen gelassen.

	4 Feb 2011

	## AUTOREN

	Martin Kaul

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