Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Homo-Ehe in den USA: Obama gegen Verbot
> US-Präsident Barack Obama sagt, das Verbot der Homo-Ehe sei
> verwassungswidrig. Es war 1996 vom Kongress verabschiedet worden. Dieser
> soll es nun zurücknehmen.
Bild: Kalifornien war der erste US-Bundesstaat, der die gleichgeschlechtliche E…
WASHINGTON afp | Die Regierung von US-Präsident Barack Obama hat sich gegen
das geltende Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen im US-Bundesrecht
ausgesprochen. Der Präsident sei "nach sorgfältiger Abwägung" zu dem
Schluss gekommen, dass die seit 1996 geltende gesetzliche Einschränkung der
Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau "verfassungswidrig" sei, sagte
Justizminister Eric Holder am Mittwoch in Washington.
Für eine derartige Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare gebe es
"keine vernünftige Grundlage", hieß es in der Erklärung weiter. Als
praktische Konsequenz habe Obama deshalb das Justizministerium angewiesen,
das Gesetz in mehreren derzeit laufenden Klageverfahren gegen das Verbot
der Homo-Ehe nicht mehr zu verteidigen.
Der Präsident sei zum dem Schluss gekommen, dass das Verbot
gleichgeschlechtlicher Ehen den Gleichheitsgrundsatz in der US-Verfassung
verletze, erklärte Holder. Für Obamas Entscheidung habe zudem eine Rolle
gespielt, dass Schwule und Lesben unter einer "gut dokumentierten
Geschichte von Diskriminierung" zu leiden hätten. Außerdem habe sich die
"juristische Landschaft" in Bezug auf Rechte von Homosexuellen seit
Verabschiedung des Gesetzes vor 15 Jahren verändert, argumentierte Holder
weiter.
Das Gesetz wird laut Ministerium aber so lange in Kraft bleiben, bis der
Kongress seine Rücknahme beschließt oder bis es von höchstrichterlicher
Instanz für ungültig erklärt werde. Das "Gesetz zur Verteidigung der Ehe"
war 1996 vom Kongress verabschiedet worden. Es definiert die Ehe im
US-Bundesrecht ausschließlich als Verbindung zwischen Mann und Frau.
Zwar haben inzwischen mehrere US-Bundesstaaten die Homo-Ehe eingeführt,
allerdings gilt diese nur in den entsprechenden Staaten. Die
US-Bundesbehörden erkennen sie nicht an, was gleichgeschlechtliche Paare
etwa in Teilen des Steuerrechts oder des Einwanderungsrechts benachteiligt.
Rechtsvertreter der US-Regierung hatten das Gesetz bislang in Klagen, die
auf eine Rücknahme abzielten, vor Gericht verteidigt. Derzeit sind laut
Justizministerium zwei Klagen vor US-Bundsegerichten gegen das Verbot der
Homo-Ehe anhängig.
24 Feb 2011
## ARTIKEL ZUM THEMA
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.