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# taz.de -- China erhöht seinen Wehretat: Peking rüstet auf
> China will seine Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um knapp 13 Prozent
> erhöhen. Und unterstreicht so die wachsende außenpolitische Rolle seines
> Militärs.
Bild: Sollen auch vom erhöhten Militäretat profitieren: Chinas Soldaten.
PEKING taz | Chinas Militärhaushalt wird kräftig aufgestockt: Im kommenden
Jahr will die Regierung umgerechnet rund 65 Milliarden Euro für die
Volksbefreiungsarmee ausgeben, 12,7 Prozent mehr als 2010. Das Geld werde
für "angemessene Rüstungsausgaben" ebenso wie für Sold und Ausbildung der
Truppe gebraucht, erklärte der Sprecher des Nationalen Volkskongresses
(NVK), Li Zhaoxing, gestern in Peking.
Chinas Generäle dürften zufrieden sein. Nachdem die 2,3-Millionen-Truppe
sich zuletzt mit einem Zuwachs von 7,5 Prozent zufriedengeben musste, kehrt
die KP jetzt zur alten Großzügigkeit zurück: Bis 2009 waren die
militärischen Ausgaben Jahr für Jahr um zweistellige Raten gestiegen. Nach
Ansicht internationaler Experten verbergen sich weitere Mittel für die
Armee in anderen Töpfen des Staatshaushaltes. Der NVK ist ein
Pseudoparlament, dessen knapp 3.000 Delegierte nicht frei gewählt, sondern
von der KP bestimmt werden. Er tritt ab Samstag in der Großen Halle des
Volkes am Tiananmen-Platz zu seiner jährlichen Sitzung zusammen und segnet
den Haushaltsentwurf von Premier Wen Jiabao ab.
Die Finanzspritze für die Armee kommt zu einer Zeit, in der sich Chinas
Truppe in rasantem Tempo modernisiert und die eigene Rolle neu definiert:
Sie sieht ihre Aufgabe nicht mehr nur darin, chinesisches Territorium zu
verteidigen, die Insel Taiwan an einer formalen Unabhängigkeitserklärung zu
hindern und Aufstände im eigenen Land niederzuschlagen. Vielmehr wird auch
der Schutz von Fischgründen und maritimen Gas- und Ölvorkommen, von
Schifffahrtsrouten und wirtschaftlichen Interessen immer wichtiger.
Beispiel Libyen: Erstmals in der Geschichte der Volksrepublik dampfte Ende
Februar ein chinesisches Kriegsschiff durch den Suezkanal ins Mittelmeer.
Gemeinsam mit vier Iljuschin-Transportflugzeugen der Kriegsmarine sollte
die Fregatte "Xuzhou" die Evakuierung von 32.000 chinesischen Arbeitern und
Ingenieuren aus Libyen begleiten. China bezieht rund 3 Prozent seines Öls
von dort. 75 chinesische Firmen, darunter große Staatsbetriebe, sind dort
aktiv: Sie haben 10 Milliarden Euro investiert und bauen Straßen,
Pipelines, Kraftwerke und Wohnsiedlungen.
Chinas Staatsmedien zeigten jetzt immer wieder Bilder der Fregatte
"Xuzhou". Die Botschaft: Chinas Armee muss sich heute nicht mehr vor
anderen Nationen verstecken - und sie schützt ihre Landsleute auch in der
Fremde. Die "Xuzhou" gehört zur Gruppe von Kriegsschiffen, die seit Ende
2008 vor der Küste Somalias und im Golf von Aden im Einsatz gegen Piraten
kreuzen.
Nicht nur die Kriegsmarine, die sich gerade einen Flugzeugträger baut, ist
im Hightechzeitalter angekommen: Erst kürzlich überraschte die Luftwaffe
mit dem Testflug ihres ersten Tarnkappenbombers. Und Chinas Raketenbauer
stehen denen aus den USA und anderswo nach Ansicht von Experten technisch
nicht mehr nach. Die asiatischen Nachbarn sind besorgt - der
Rüstungswettlauf in der Region hat längst begonnen.
4 Mar 2011
## AUTOREN
Jutta Lietsch
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