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# taz.de -- Kommentar NPD Sachsen-Anhalt: Neonazis verschwinden nicht
> Auch wenn die NPD nicht in den Landtag einzieht: Erschreckend bleibt,
> dass 50.000 eine Partei mit irrer Mischung an widerwärtigen Themen und
> skurrilem Personal wählten.
Schafft die rechtsextreme NPD den Sprung in ein Landesparlament, herrscht
Hysterie - schrammt sie an der Fünfprozenthürde vorbei, wird schnell
Entwarnung ausgerufen. Wenn es nur so einfach wäre.
Es stimmt: Die Niederlage schmerzt die NPD und ist ein Grund zur Freude.
Die Partei hatte alle Ressourcen in den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt
gesteckt und träumte von einer Achse Dresden-Magdeburg-Schwerin, mit der
sie sich im Osten festsetzen kann. Nun hat die NPD eine Viertelmillion Euro
ausgegeben - und es doch nicht reingeschafft.
Es bleibt aber erschreckend, dass fast 50.000 Wähler eine Partei gewählt
haben, die selbst für ihre Verhältnisse eine irre Mischung an widerwärtigen
Themen und skurrilem Personal präsentierte. Da ist etwa Lutz Battke aus
Laucha, ein Schornsteinfeger mit Hitlerbärtchen. Oder der frühere
SPD-Ortsbürgermeister Hans Püschel, der seiner Partei den Rücken kehrte und
sich nun über "Mengen an Mischlingskindern" auslässt.
Vor allem stimmt aber auch: Das Problem mit der NPD hängt nicht nur vom
Abschneiden bei Landtagswahlen ab. Schließlich sitzen die Rechtsextremen in
Sachsen-Anhalt schon mit knapp 30 Vertretern in kommunalen Parlamenten.
Ganz zu schweigen von örtlichen Neonazis, die im Alltag in ihren Gemeinden
versuchen, eine "kulturelle Hegemonie" zu erlangen.
Wie so etwas aussieht, lässt sich in manchen Regionen im Osten schon jetzt
besichtigen, etwa in Ostvorpommern. Dort gibt es kleine Dörfer, in denen
Bürgermeister nicht mehr gegen die Rechten regieren können.
Rechtsextremismus ist nicht nur am Wahltag ein Problem. Wenn die Kameras
aus sind, sind die Nazis und ihre Anhänger immer noch da, auch wenn sie
nicht in den Landtag kommen.
21 Mar 2011
## AUTOREN
Wolf Schmidt
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