# taz.de -- Kommentar Grünen-Parteitag: Grüne können locker bleiben | |
> Bewegungsorientierte Basis und Realos in der Spitze der Grünen streiten | |
> um die Zustimmung zum Atomausstieg. Ihren Wählern ist aber egal, wann das | |
> letzte AKW vom Netz geht. | |
Wieder einmal droht den Grünen ein Showdown. Im Streit über die Frage, ob | |
sie bei ihrem Sonderparteitag am Samstag den schwarz-gelben | |
Atomausstiegsplänen zustimmen sollen oder nicht, kämpft die Parteispitze | |
mit aller Vehemenz für eine Zustimmung. Große Teile der | |
bewegungsorientierten Basis wettern heftig dagegen. Erinnerungen an den | |
Karlsruher Parteitag von 2000 werden wach, als die Grünen-Spitze mit ihrem | |
Atomkonsens die ihr bis dahin nahe stehende Anti-Atom-Bewegung verprellte. | |
Nun stehen die Grünen erneut vor einer Zerreißprobe. Dabei könnten sie sich | |
dieses Mal entspannt zurücklehnen. | |
Zum einen stehen sie nicht in unmittelbarer Regierungsverantwortung. Ihr | |
Parteitagsbeschluss ist nicht wirklich von Belang, weil die konkreten | |
Verhandlungen mit der Atomlobby ganz allein Schwarz-Gelb führt. | |
Zum anderen ist die Wählerschaft der Grünen inzwischen eine völlig andere. | |
Die alte Dichotomie von bewegungsorientierter Basis auf der einen Seite und | |
Realos in der Parteispitze auf der anderen mag innerparteilich noch eine | |
Rolle spielen. Ihr Wählerspektrum setzt sich längst aus großen Teilen der | |
Mitte der Gesellschaft zusammen. Und dieser Mitte ist es egal, ob das | |
letzte Atomkraftwerk in sechs Jahren vom Netz geht oder in elf. | |
Die Angst der Parteiführung, dass ihr bei einer Verweigerung das Stigma der | |
notorischen Neinsager anhaftet, ist denn auch überbewertet. Bei vielen | |
Themen werden die Grünen als sehr viel realitätsnäher wahrgenommen als etwa | |
die FDP mit der Forderung nach Steuersenkungen in Zeiten von | |
Schuldenkrisen. Ebenso wenig muss die Basis im Falle einer Zustimmung | |
befürchten, ihre Ideale zu verraten. Als Opposition können sie bei der | |
konkreten Umsetzung weiter kräftig Kritik üben. Aus Sicht ihrer Wähler | |
bleiben die Grünen die Ausstiegspartei. | |
24 Jun 2011 | |
## AUTOREN | |
Felix Lee | |
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