| # taz.de -- Umfrage vor der Wahl: Weniger rechte Wähler | |
| > Viele Berliner haben rechtsextreme Meinungen - aber nur vier Prozent | |
| > würden rechtsextrem wählen, so eine Umfrage. | |
| 4 Prozent der BerlinerInnen könnten sich vorstellen, bei den Wahlen zum | |
| Abgeordnetenhaus im September eine rechte Partei zu wählen. Das hat eine | |
| Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Berliner | |
| Zeitung ergeben. Auch rechtsextreme Ressentiments sind laut den | |
| Umfrageergebnissen verbreitet. 16 Prozent der Befragten wollen Ausländer | |
| des Landes verweisen, wenn Arbeitsplätze knapp werden. Parteienforscher | |
| räumen rechten Parteien aber keine Chancen ein, ins Abgeordnetenhaus zu | |
| kommen. | |
| Bei der Umfrage handelte es sich um eine Wahlbereitschaftsfrage, die den | |
| Befragten einigen Spielraum lässt: "Können Sie sich vorstellen, eine rechte | |
| Partei zu wählen?" 2008 hatte der Parteienforscher und | |
| Rechtsextremismusexperte Richard Stöss eine ähnliche Umfrage durchgeführt. | |
| Die war aber konkreter formuliert: "Können Sie sich vorstellen, NPD, DVU | |
| oder Republikaner zu wählen?" Immerhin 6 Prozent der Befragten hatten | |
| seinerzeit mit Ja geantwortet. Die Befragten hätten sich bei der Umfrage | |
| damals viel stärker outen müssen, sagt Stöss. Das machten nur die | |
| Überzeugten. Stöss Fazit daher: "Die Bereitschaft, rechtsextrem zu wählen, | |
| ist deutlich zurückgegangen." | |
| Es gibt noch andere Gründe, warum Parteienforscher Stöss und sein Kollege | |
| Gero Neugebauer der Meinung sind, dass die Rechtsextremen es nicht ins | |
| Abgeordnetenhaus schaffen. Bei den Wahlen treten NPD, "Pro Deutschland" und | |
| die von CDU-Abweichler Rene Stadtkewitz gegründete "Freiheit" an. In Berlin | |
| gebe es derzeit keine Konflikte, die Rechtsextremen Zuläufer verschafften, | |
| sind sich Stöss und Neugebauer einig. Wenn die Rechtsextremen erfolgreich | |
| seien, dann wenn es um Themen wie innere Sicherheit und Ausländer gehe. Das | |
| aber sei in Berlin nicht der Fall. Der Wahlkampf polarisiere sich zwischen | |
| SPD und Grünen. Und die Rechtsextremen hätten noch ein Problem, so Stöss: | |
| "Sie haben keine populistischen Persönlichkeiten". | |
| Beunruhigend klingt zwar, dass laut der Umfrage 13 Prozent der Meinung | |
| sind, dass der Nationalsozialismus "auch seine guten Seiten" gehabt habe. | |
| Das bedeute aber nicht automatisch, dass die Leute rechtsextrem wählten, | |
| sagt Neugebauer. Einstellungen wie diese seien einzeln für sich leider weit | |
| verbreitet. Aber erst wenn eine Person alle Fragen mit Ja beantworte, könne | |
| man von rechtsextrem sprechen. 1989 war es einer rechtsextremen Partei ein | |
| einziges Mal gelungen, bei Abgeordnetenhauswahlen über die Fünfprozenthürde | |
| zu springen. Die Republikaner hatten damals 7,5 Prozent der Stimmen | |
| bekommen. Bei den Kommunalwahlen ist das anders. In fünf Bezirksparlamenten | |
| sitzen die Rechtsextremisten bereits. | |
| 8 Jul 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Plutonia Plarre | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA |