# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Euroland

	# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Euroland – bezahlt wird doch

	> Die Eurozone ist längst nicht gerettet. Es reicht nicht aus, wenn
	> Griechen und Spanier zum Sparen gezwungen werden. Es fehlen
	> Wachstumsimpulse und europäische Solidarität.

	Bild: Europa soll in der gleichen Währung shoppen. Aussteiger sind nicht vorge…

	Für Europa ist die Griechenlandkrise das wichtigste Ereignis seit den
	Kriegen im ehemaligen Jugoslawien. Und das nicht etwa, weil das Land für
	die EU von entscheidender Bedeutung wäre: Die griechische Volkswirtschaft
	trägt zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Eurozone nicht einmal 3 Prozent
	bei und könnte sich spurlos auflösen, ohne dass es groß auffallen würde.
	Die Gefahr ist eine andere. Sie hat einzig und allein damit zu tun, in
	welcher Weise sich der drohende griechische Staatsbankrott vollzieht.

	Ich spreche von diesem Bankrott, als sei er beschlossene Sache, und das ist
	er auch. Denn die Brüsseler Beschlüsse vom 21. Juli, die unter anderem eine
	Abwertung der griechischen Staatsanleihen um 20 Prozent vorsehen, stellen
	nach dem Urteil der Finanzmärkte einen "selective default", also einen
	teilweisen Zahlungsausfall dar. Dass die griechischen Anleihen nicht mehr
	voll bedient werden, ist für sich schon eine ernste Angelegenheit.
	Schließlich gründete sich der Euro auf die Annahme, dass genau dies einem
	Land der Eurozone nicht passieren könne. Deshalb gibt es dafür keinen
	Präzedenzfall und auch - was noch wichtiger ist - keinen Mechanismus für
	die Bewältigung der Konsequenzen.

	Die "weiche Umschuldung", die die Märkte als "teilweisen Zahlungsausfall"
	bewerten, ist die Folge des gescheiterten Plan A, also des ursprünglichen
	Rettungsplans vom Mai 2010. Damals wurde der Regierung Papandreou eine
	Kreditlinie von 110 Milliarden Euro gewährt, wofür diese allerdings zusagen
	musste, die Staatsverschuldung durch Kürzungen der Ausgaben und höhere
	Steuereinnahmen drastisch abzubauen.

	Diese von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem
	Währungsfonds (IWF) organisierte Rettungsaktion war nötig geworden, weil
	sich bei der Finanzmarktkrise von 2008 herausgestellt hatte, dass
	Griechenland sich nur dank falscher Angaben über seine Staatsverschuldung
	günstige ausländische Kredite hatte besorgen und damit über Wasser halten
	können. Da auf den Finanzmärkten jetzt kein billiges Geld mehr zu haben
	war, stand die Regierung Papandreou vor der übelsten Lage, in die ein Staat
	geraten kann: Das Land konnte seine Schulden nicht mehr bedienen.(1)

	##

	In einem der ansonsten eher schrecklichen "Raumschiff Enterprise"-Filme
	gibt es eine wunderbare Szene, in der Captain Spock einen alten Spruch
	zitiert: "Nur Nixon konnte nach China fahren." Gemeint ist die Peking-Reise
	des eingefleischten Antikommunisten Richard Nixon, die 1972 den Kalten
	Krieg zwischen den USA und China beendete. Ähnlich könnte man
	argumentieren, dass nur der Sozialist Giorgos Papandreou die ökonomischen
	Grundstrukturen des modernen griechischen Staates infrage stellen konnte.
	Denn es war vor allem sein Vater Andreas gewesen, der als griechischer
	Ministerpräsident in den 1980er Jahren den Ausbau dieser Strukturen
	vorangetrieben hatte.

	Griechenland wurde zum 1. Januar 1981 in die damalige Europäische
	Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aufgenommen. Im Oktober desselben Jahres
	konnte Andreas Papandreou nach dem Wahlsieg seiner Pasok-Partei zum ersten
	Mal seit den 1960er Jahren eine linke Regierung bilden. Die blähte das
	bestehende Klientelsystem weiter auf, indem sie die direkten Subventionen
	und Transferzahlungen aus den Brüsseler Töpfen noch durch günstige Anleihen
	bei westeuropäischen Banken aufstockte. Dieser Geldzufluss finanzierte das
	gigantische Anwachsen des öffentlichen Sektors, wobei die meisten neuen
	Stellen direkt oder indirekt der politischen Patronage dienten.

	Im gesamten System waren überdies traditionelle Formen der Korruption gang
	und gäbe. So gehören Geldgeschenke in Form von fakelaki (kleinen
	Briefumschlägen), die dem Krankenhausarzt oder einem Beamten der Baubehörde
	zugesteckt werden, bis heute zum Alltag. Noch fataler war, dass die Reichen
	und Superreichen fanden, Steuern zahlen sei nur etwas für die Armen und die
	Dummen. All das machte Griechenland zu einem Land, in dem der
	Gesellschaftsvertrag nicht mehr funktionierte.

	Vielen Beobachtern war das alles durchaus bekannt. Trotzdem war die
	Überraschung groß, als der Sohn von Andreas Papandreou nach dem Wahlsieg
	der Pasok im Oktober 2009 als erster griechischer Spitzenpolitiker dieses
	Erzübel nicht nur eingestand, sondern auch frontal zu bekämpfen versprach.
	"Korruption, Vetternwirtschaft und klientelistische Politik sind politische
	Praktiken, mit denen wir sehr viel Gelder vergeudet haben", erklärte der
	frisch gewählte Regierungschef. Eine atemberaubende Feststellung. Dass sie
	der Wahrheit entsprach, wussten alle, aber seit wann sprechen Politiker
	Wahrheiten aus, die unpopulär ist?

	Die EU gewährte Griechenland neue Kredite, damit Papandreou sein
	Sparprogramm durchziehen konnte. Sie hoffte damit, der Athener Regierung
	genug Zeit für den Abbau des Haushaltsdefizits gekauft zu haben. Dieses
	Defizit war nichts anderes als die Lücke zwischen den Ausgaben des
	griechischen Staates und seinen Steuereinnahmen. Dieser ursprüngliche Plan
	A ging freilich nicht auf. Papandreou machte zwar tiefe Einschnitte bei
	allen öffentlichen Ausgaben, aber dabei gingen zwei Dinge schief. Das erste
	war, dass sich der Konjunktureinbruch noch verschärfte.

	Unter Wirtschaftswissenschaftlern gibt es die verschiedensten Theorien über
	die Auswirkungen einer Austeritätspolitik, sprich scharfer
	Haushaltskürzungen. Für Nichtökonomen ist es etwas beängstigend, wie weit
	die Meinungen der Fachleute über eine so wichtige und grundsätzliche Frage
	auseinandergehen. Wenn wir die Theorie einmal beiseitelassen und einen
	Blick in die Geschichte werfen, müssen wir feststellen, dass Sparen in der
	Regel keineswegs zu erhöhtem Wachstum führt. Historisch hat sich eher ein
	Modell bewährt, bei dem die Staatsausgaben mehr oder weniger stabil
	bleiben, während gleichzeitig andere Bereiche der Volkswirtschaft wachsen.
	Wobei die Thatcher-Regierung in den 1980er Jahren in Großbritannien
	vorgeführt hat, was für ein Kraftakt schon das Einfrieren der öffentlichen
	Ausgaben ist.

	## Das griechische Dilemma

	Das erste Problem bestand also darin, dass das griechische Dilemma durch
	die Haushaltskürzungen nur schlimmer wurde: Die Wirtschaft schrumpfte noch
	stärker, die Arbeitslosenrate stieg im Frühjahr 2011 auf ein Rekordhoch von
	16,2 Prozent. Das zweite Problem waren die reichen Griechen, denen es nie
	eingefallen war, Steuern zu zahlen, und die das auch jetzt nicht taten.
	Noch verheerender war, dass der Staat weder fähig noch willens war, daran
	etwas zu ändern. Ohne höhere Steuereinnahmen war der alte Plan A jedoch
	hinfällig.

	Stattdessen gibt es einen neuen Plan A: Die Griechen bekommen weitere 109
	Milliarden Euro geliehen - mit längerer Laufzeit und zu niedrigeren Zinsen
	-, von denen ein Teil der Finanzierung einer begrenzten Umschuldung dient.
	Dafür verpflichtet sich die Regierung zu weiteren Sparmaßnahmen und einem
	Privatisierungsprogramm, die reichen Griechen beginnen endlich Steuern zu
	zahlen, die Wirtschaft erholt sich, und wenn der nächste große Batzen an
	Rückzahlungen fällig wird, kann Griechenland seine Gläubiger auszahlen und
	die Krise ist überstanden.

	Wie plausibel ist dieses Szenario? Sein Realitätsgehalt liegt irgendwo
	zwischen unwahrscheinlich und unmöglich. Nicht etwa, weil die guten
	Absichten der Athener Regierung in Zweifel zu ziehen wären. Kein zweiter
	Politiker redet so penetrant wie Papandreou von Dingen, die seine Wähler
	nicht hören wollen. Aber die griechische Bevölkerung gibt klare Signale,
	dass sie das Sparprogramm nicht schlucken will.

	Es begann mit den üblichen wilden linksradikalen Agitationen, die den
	meisten Griechen seit Langem zum Hals heraushängen und die Papandreou
	zunächst sogar geholfen haben mögen. Die seit Anfang Juni anhaltenden
	Proteste werden von "den Empörten" getragen. Diese aganachtismeni gehören
	großenteils der Mittelklasse an. Ihnen hat das Sparprogramm bereits sehr
	viel zugemutet, und auf die Schuldenkrise reagieren sie jetzt mit dem
	titelgebenden Spruch eines Theaterstückes von Dario Fo: "Bezahlt wird
	nicht!" Die Abstimmung über die jüngste Dosis der Sparmaßnahmen erfolgte in
	einem vom Volk belagerten Parlamentsgebäude während eines zweitägigen
	Generalstreiks.

	Die "Empörten" sind nicht dumm. Ihnen ist erstens völlig klar, dass das
	ursprüngliche "Bail-out" für Griechenland eben keine Rettungsaktion ist -
	auch wenn das die richtige Übersetzung des Wortes ist. Ein Bail-out war es,
	als die Politiker in den USA und in Europa bankrotten Banken neues Kapital
	aus Steuergeldern nachgeschossen haben. Aber für Griechenland ist das
	angebliche Bail-out schlichtweg ein neuer Kredit. Das Geld muss
	zurückgezahlt werden, und zwar zu dem wenig generösen Zinssatz von 5,2
	Prozent im Fall Griechenland und 5,8 Prozent im Fall Irland.

	Diese kurzsichtigen und knickrigen Zinsraten - von den Regierungen der
	anderen Euroländer festgesetzt, um ihre Wähler zu beschwichtigen - haben
	ein tiefgehendes Problem verschlimmert. Die Griechen wissen, was neue
	Anleihen bedeuten: dass sie künftig für niedrigere Löhne sehr hart arbeiten
	und zugleich höhere Steuern zahlen müssen, damit die Kredite samt den
	erhöhten Zinskosten abgezahlt werden können.

	##

	Immerhin wurde das Zinsniveau für die neuen Kredite mit den Beschlüssen vom
	21. Juli korrigiert und ein "Haircut", also ein harter und pauschaler
	Schuldenschnitt, verhindert. Stattdessen haben die Euroländer eine
	"höfliche" Form von Umschuldung beschlossen. Die sieht mehrere
	Möglichkeiten eines Austauschs von alten in neue griechische Staatspapiere
	vor, die auf einen Schuldenschnitt von etwa 20 Prozent hinauslaufen. Dabei
	handelt es sich um einen "selektiven" Zahlungsausfall, den die Märkte
	milder bewerten als einen radikalen Haircut von mindestens 50 Prozent, den
	viele vor dem Brüsseler Treffen gefordert hatten.

	Eine solche abrupte Form des Staatsbankrotts - bei der Griechenland die
	fällig werdenden Anleihen nicht auszahlen könnte oder keine neuen Kredite
	bekäme - bewerten die Finanzmärkte als "disorderly default" oder
	unkontrollierte Zahlungsunfähigkeit. Die aber würde weitreichende Folgen
	haben, die von eher milden lokalen Verwerfungen bis zu einer Kernschmelze
	des europäischen Finanzsystems reichen könnten. Das würde den Zusammenbruch
	des Euro und anschließend der gesamten Europäischen Union bedeuten. Die
	Ökonomen sprechen in solchen Fällen auch von "credit event" und nennen als
	Beispiel den Zusammenbruch der US-Bank Lehman Brothers im September 2008.

	Solche Kreditereignisse sind von Natur aus chaotisch und unvorhersehbar,
	und das gilt heute umso mehr, als die Grundstrukturen der
	Wirtschaftsordnung und der Finanzmärkte, wie sie 2008 bestanden, immer noch
	intakt sind. Aber im Fall Griechenland haben die Regierungen und die
	Zentralbanken der Partnerländer nicht etwa Angst vor einem "credit event" à
	la Lehmann, sondern vor dem Risiko einer "Ansteckung" für die gesamte
	Eurozone.

	Als der Euro geschaffen wurde, war eine Zahlungsunfähigkeit von
	Mitgliedstaaten nicht vorgesehen. Wenn Griechenland seine Schulden nicht
	mehr bedienen kann, werden womöglich auch Irland und Portugal bald nicht
	mehr für ihre Staatsschulden aufkommen können. Sollte eines dieser Länder
	eine "weiche Umschuldung" beantragen, käme dann das nächste Land an die
	Reihe. Das wäre Spanien oder Italien - und damit würde sich die Lage
	schlagartig ändern. Spanien ist die zwölftgrößte Volkswirtschaft der Welt.
	Ein spanischer Zahlungsausfall würde die Glaubwürdigkeit des Euro zerstören
	und vielleicht auch die europäische Währungsunion, zumindest in ihrer
	heutigen Gestalt, aus den Angeln heben.

	Das erklärt die neueste Entwicklung, dass sich die Regierungen der
	Euroländer widerstrebend dazu durchgerungen haben, den Griechen neues Geld
	zu leihen. Obwohl sie wissen, dass sie nicht alles zurückbekommen, mussten
	sie es tun - um sich Zeit zu kaufen.

	Der Geburtsfehler des Euro war ein demokratisches Defizit. Das hat die
	europäische Elite vor zehn Jahren allerdings nicht weiter gestört, weil sie
	dem Glauben an eine Art "gnädiger Vorsehung" verfallen waren. Die
	Architekten des Euro gingen offenbar davon aus, die neue Währung werde
	schon durch ihre bloße Existenz eine allmähliche Konvergenz der
	Volkswirtschaften, der Institutionen, der Bankensysteme, der
	Haushaltspolitiken und der nationalen Kulturen herbeiführen. Mit der neuen
	Währung kam eine Zentralbank, aber keine Regierung und keine rechtlichen
	Regeln jenseits der angeblich verpflichtenden Verschuldungsgrenzen, die
	etliche Eurostaaten von Anfang an und ganz ungeniert durchbrochen haben,
	ohne dass sie irgendwelche Folgen oder Sanktionen zu spüren bekamen. Da
	dieses System auf jeglichen Durchsetzungsmechanismus verzichtete, überließ
	man den Realitätscheck zwei äußeren Instanzen: den Devisenmärkten, die den
	Wert des Euro festlegten, und den internationalen Ratingagenturen mit ihrer
	Bewertung der in Euro ausgeschriebenen Staatsanleihen.

	## Schaffung von Eurobonds

	Dass die Eurozone eine stärkere institutionelle Struktur und ein
	Kriseninstrumentarium entwickeln muss, war seit ihrer Gründung,
	insbesondere aber seit der ökonomischen Implosion von 2008 offensichtlich.
	Zwar haben die Regierungen im Mai 2010 eine mit 750 Milliarden Euro
	ausgestattete "European Financial Stability Facility" (EFSF) eingerichtet.
	Aber dieser als Eurorettungsschirm bekannte Krisenfonds müsste durch eine
	fiskalische Union und entsprechende politische Strukturen ergänzt werden.
	Beides liegt noch in weiter Ferne, wenn auch die Brüsseler Beschlüsse vom
	21. Juli in die richtige Richtung weisen.

	Der logische nächste Schritt wäre die Schaffung von Eurobonds, das heißt
	von gemeinschaftlichen Anleihen, die von der gesamten Eurozone garantiert
	werden. Das sähe weniger nach bilateralen Darlehen der starken an die
	schwächeren Euroländer aus und wäre vielmehr ein Schritt in Richtung einer
	Fiskalunion(2), den man nötigenfalls auch leugnen könnte.

	Doch was würde passieren, wenn ein Land seine Schulden schlicht nicht mehr
	bezahlen kann und gezwungen wäre, aus der Eurozone auszuscheiden? Wie würde
	das ablaufen? Das betreffende Land kann das ja keinesfalls im Voraus
	ankündigen.

	Stellen wir uns vor, Griechenland würde erklären, aus dem Euro aussteigen
	zu wollen. Sofort würden alle Griechen zur nächsten Bank rennen, laufen
	oder kriechen, um ihr Konto abzuräumen. Wenn sie nämlich ihre Euros auf der
	Bank liegen ließen, würden die sich in Drachmen verwandeln und am nächsten
	Tag nur noch, sagen wir, die Hälfte wert sein. Mit dem Abzug sämtlicher
	Guthaben wären die Banken allesamt bankrott. Deshalb müsste die Regierung
	vor der Einführung der neuen Währung das Einfrieren aller Bankkonten
	anordnen.

	Und was würde in einem solchen Fall mit den griechischen Auslandsschulden
	geschehen, die ja noch in Euro stehen bleiben? Sie wären auf einen Schlag
	doppelt so teuer, denn sie müssten in der abgewerteten Drachme
	zurückgezahlt werden. Deshalb müsste die Athener Regierung wahrscheinlich
	erklären, dass sie ihre gesamten Schulden nicht mehr bedienen kann.

	Ein solcher totaler Staatsbankrott wäre nicht nur für Griechenland, sondern
	für ganz Europa höchst gefährlich. Wenn man das tatsächlich riskieren
	wollte, hätte man längst mit weitreichenden Planungen anfangen müssen. Ob
	das geschieht oder geschehen ist, wissen wir freilich nicht, denn solche
	Pläne müssten streng geheim bleiben, damit die Märkte sie nicht ausnutzen
	und unterlaufen können.

	Die neueste Wende der Wirtschaftskrise hat bei Normalbürgern, die das alles
	aus der Froschperspektive wahrnehmen, große Verwirrung gestiftet. In
	Island, Irland und Großbritannien bin ich dem Gefühl der Entfremdung, des
	Nichtbegreifens, des Ausgeliefertseins oft begegnet.(3) Die Leute merken,
	dass sie ökonomisch oder politisch kaum etwas bewirken können und nur sehr
	wenig Einfluss auf ihr eigenes Leben haben. In Irland zum Beispiel hat
	ihnen in den Boomzeiten niemand gesagt, dass es sich nur um eine
	kurzfristige "Blase" handelte. Und als sie es merkten, war es zu spät.
	Deshalb reagieren die Griechen auch empört, wenn Vizeministerpräsident
	Pangalos sagt: "Wir haben das Geld zusammen aufgegessen." Eine solche
	Analyse widerspricht ganz einfach ihrer Empfindung.

	Die Macher in der Welt des Geldes ereifern sich im privaten Gespräch gern
	über die mangelnde Bereitschaft der einfachen Bürger, die Schuld für ihre
	Lage bei sich selbst zu suchen. Aber wie sich heute zeigt, weiß die breite
	Öffentlichkeit viel zu wenig über die ökonomischen Mechanismen, die hinter
	ihrem Rücken ihr ganzes Leben bestimmen. Sie haben an den Urnen für dieses
	System gestimmt, und es hat ihnen auch niemand erklärt. Und weil Kassandra,
	solange es aufwärts geht, keine Wählerstimmen gewinnt, sind ihre Rufe im
	öffentlichen Leben so selten.

	Griechenland ist dafür ein gutes Beispiel. Das Land hat fast 800 000
	Stellen im öffentlichen Dienst, von denen 150 000 innerhalb von vier Jahren
	abgebaut werden sollen. Es wird schon stimmen, dass die große Anzahl von
	Stellen im öffentlichen Sektor ein Zeichen von Korruption, Nepotismus und
	Klientelismus ist - aber so fühlt es sich für jemanden, der auf einer
	solchen Stelle sitzt, eben nicht an. Was hätte er oder sie auch machen
	sollen? Die angebotene Stelle trotz fehlender Alternativen ablehnen, weil
	es für Griechenland schlecht ist, im öffentlichen Sektor so viele Leute mit
	einem anständigen Gehalt zu beschäftigen? Und hat die betreffende Person
	denn irgendeinen Hebel oder einen sinnvollen Raum für politisches und
	ökonomisches Handeln? Diese öffentlichen Bediensteten müssen jetzt also für
	Entscheidungen büßen, die weit oberhalb ihres Alltagslebens getroffen
	werden. Das betrifft nicht nur die Griechen, sondern alle Menschen, die zu
	Opfern staatlicher Sparmaßnahmen werden.

	Die Ursache für die rigide Sparpolitik ist angeblich die Tatsache, dass es
	uns allen in den letzten Jahren ein bisschen zu gut gegangen sein soll (was
	in der öffentlichen Debatte höchstens vorsichtig angedeutet, aber in
	privaten Gesprächen offen ausgesprochen wird). Doch die meisten von uns
	haben keineswegs das Gefühl, dass wir es besonders gut hatten.

	## Deutsche Waren

	Dieses Gefühl und das Bewusstsein, dass wir auf unsere ökonomische Existenz
	fast keinen Einfluss haben, führen dazu, dass wir die Vorwürfe nicht auf
	uns beziehen. Dieses Gefühl ist in Island und Irland ziemlich ausgeprägt
	und dürfte auch in Großbritannien in der Krise immer stärker werden. Aber
	in Griechenland ist es so mächtig, dass das Land auf einen Bankrott
	zusteuert. Was höchstwahrscheinlich bedeutet, dass den meisten Griechen ein
	Jahrzehnt des Elends bevorsteht.

	Dass Politik, Wirtschaft und private Lebenswelt auseinanderfallen, gilt für
	alle Gesellschaften. Es gibt jedoch ein Land, in dem die Unverbundenheit
	dieser Sphären eine akute Gefahr für die globale Wirtschaftsordnung
	darstellen, und das ist Deutschland.

	Die Wirtschaftswissenschaftler verweisen darauf, dass die deutschen
	Interessen und die griechischen, irischen oder spanischen Interessen nicht
	auf einer Linie liegen. Sie sprechen von "makroökonomischen
	Ungleichgewichten" und meinen damit: Deutschland ist als Wirtschaftsmacht
	so groß und dominant, dass seine europäischen Nachbarn darunter zu leiden
	haben - es sei denn, eine neue und erweiterte europäische Geldpolitik sorgt
	dafür, dass die kleineren und schwächeren Länder Schritt halten können.

	Die niedrigen Zinssätze, die im ersten Jahrzehnt nach der Euro-Einführung
	der deutschen Industrie zugutekamen, haben in Griechenland, Irland und
	Spanien zur Bildung toxischer Kreditblasen beigetragen. Die Folgen dieser
	Entwicklung zu überwinden, dürfte weitere zehn Jahre dauern, und die werden
	für die Bevölkerung dieser Länder extreme Härten bringen. Die Griechen,
	Iren und Spanier werden jahrelang dafür ackern müssen, dass ihr Staat genug
	Steuern einnimmt, aus denen er die Kredite deutscher Banken abbezahlen
	kann, deren Kreditpolitik zu der Blase beigetragen haben. Denn diese Banken
	haben in der Vergangenheit deutsche Einlagen an andere Länder verliehen,
	damit diese deutsche Waren von deutschen Unternehmen kaufen können, die
	wiederum ihre Gewinne bei deutschen Banken anlegen, die sie dann erneut
	verleihen und so weiter.

	Das System ist nicht gerade elegant, aber es dürfte funktionieren, solange
	die deutschen Steuerzahler bereit sind, die Rettungskosten für die
	Bankrotte zu begleichen, die in diesem System unvermeidbar sind. Die
	deutsche Volkswirtschaft ist groß und stark genug, um diese Gelder
	aufbringen zu können - wenn die deutsche Bevölkerung es will. Aber je
	länger sich die Euroturbulenzen hinziehen und je klarer wird, wie die
	Grundlinien einer Eurorettung aussehen, desto deutlicher wird der Unwille
	der deutschen Wähler, bei dieser Lösung mitzumachen.

	Die deutsche Boulevardpresse stellt ihren Lesern immer wieder die Frage,
	warum sie bis zum Alter von 67 Jahren arbeiten sollen, damit griechische
	Staatsbedienstete mit 55 in Rente gehen können. Die Formulierung ist
	natürlich demagogisch verzerrt(4), aber im Kern ist es eine gute Frage. Und
	eine, die Angela Merkel sichtlich am Herzen liegt. Die Bundeskanzlerin
	betont unablässig, dass bei einem Schuldenschnitt auch die privaten Inhaber
	griechischer und anderer Anleihen Verluste hinnehmen müssen, weil diese
	nicht allein zulasten der zunehmend renitenten Steuerzahler gehen
	dürfen.(5)

	##

	Diese neue, national verengte Haltung Deutschlands droht die Eurozone zu
	sprengen. Wenn sich nämlich die europäische Geldpolitik nach den deutschen
	Interessen richtet, werden die riesigen strukturellen Ungleichgewichte nur
	noch weiter anwachsen. Dann aber müssen die Deutschen entweder für die
	Korrektur dieser Ungleichgewichte zahlen oder sich damit abfinden, dass der
	Euro nicht primär den deutschen Interessen dient. Sollten sie beides
	ablehnen, kann der Euro nicht überleben.

	Derzeit ist schwer zu sagen, wie die deutsche Regierung sich in dieser
	Frage verhalten wird. Sobald das Thema "Rettung vor einem Staatsbankrott"
	auftaucht, liefert Angela Merkel eine einstudierte Pantomime ab, die ihren
	Unwillen zu weiteren deutschen Zahlungen ausdrücken soll. Dabei bleibt
	jedoch unklar, wie ernst sie das meint und ob sie nicht in erster Linie
	Wähler im Auge hat, die von Rettungsaktionen für arbeitsscheue Südeuropäer
	nichts wissen wollen.

	Allerdings ist die Haltung der Berliner Regierung keineswegs einheitlich.
	Eine deutlich andere Meinung lässt schon seit Monaten Finanzminister
	Schäuble erkennen(.6) Und auch unter den Ökonomen und
	Wirtschaftsjournalisten mehren sich die Stimmen, die einen erheblichen
	deutschen Beitrag zu einem Rettungsprogramm für unvermeidlich halten.

	Genau davon müssen die deutschen Steuerzahler überzeugt werden, wenn der
	Euro in seiner heutigen Form Bestand haben soll. Deutschland muss das in
	der Tat gesamteuropäische Interesse genauso wichtig nehmen wie sein eigenes
	nationales Interesse. Andernfalls ist der Euro erledigt.

	Historisch betrachtet hat sich die Position Deutschlands damit auf
	verblüffende Weise umgekehrt. Während des gesamten 20. Jahrhunderts war die
	größte Gefahr für die Stabilität in Europa, dass Deutschland sich zu
	Besonderem berufen fühlte. Im 21. Jahrhundert liegt die größte Gefahr für
	die europäische Stabilität darin, dass Deutschland sich weigern könnte,
	seine besondere Berufung anzunehmen. Das heißt: Nur wenn die deutschen
	Steuerzahler - wie widerwillig auch immer - einzusehen vermögen, dass sie
	zur Übernahme dieser Last verpflichtet sind, wird der Euro überleben. Aber
	schön wird es nicht.

	Fußnoten:

	(1) Dazu ausführlich Niels Kadritzke, "Griechenland - auf Gedeih und
	Verderb", "Le Monde diplomatique, Januar 2010.

	(2) Zur Problematik dieses Begriffs siehe Detlef Gürtler:
	[1][blogs.taz.de/wortistik/2010/12/11/fiskalunion].

	(3) Zur Islandkrise siehe Robert Wade und Silla Sigurgeirsdóttir, "Die
	Reykjavík-Gang. Wie Islands Staatskasse verzockt wurde", "Le Monde
	diplomatique, Mai 2011.

	(4) Die falschen Zahlen über "die Griechen", mit denen bestimmte Ökonomen
	und Politiker inklusive der Bundeskanzlerin operieren, korrigierte ein
	Kommentar in der "Financial Times Deutschland vom 19. Mai 2011:
	[2][sondergutachten-unnoetige-renten-provokationen/60054215.html:www.ftd.de
	/politik/deutschland/:sondergutachten-unnoetige-renten-provokationen/600542
	15.html].

	(5) Mit den Brüsseler Entscheidungen vom 21. Juli wurde eine solche
	Beteiligung des Privatsektors immerhin durchgesetzt, allerdings in
	bescheidenem Umfang von etwa 20 Prozent. Siehe dazu die Kalkulation von
	Jens Berger "Ackermanns großer Bluff" in dem Blog NachDenkSeiten vom 22.
	Juli 2011: [3][www.nachdenkseiten.de/].

	(6) Zuletzt in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen
	Sonntagszeitung vom 31. Juli: "Was gut für Griechenland ist, ist gut für
	den Euro".

	Aus dem Englischen von Niels Kadritzke

	© "London Review of Books, für die deutsche Übersetzung "Le Monde
	diplomatique, Berlin

	14 Aug 2011

	## LINKS

	[1] http://blogs.taz.de/wortistik/2010/12/11/fiskalunion
	[2] http://www.ftd.de/politik/deutschland/
	[3] http://www.nachdenkseiten.de/

	## AUTOREN

	John Lanchester

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