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# taz.de -- Gesetzentwurf des Hamburger Senats: Studieren wird wieder kostenlos |
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> Es war eines seiner zentralen Wahlthemen, nun macht Olaf Scholz Ernst: |
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> Der Senat schafft die Studiengebühren ab. Gegenfinanziert wird der Plan |
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> durch Zuschüsse aus dem Haushalt. |
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Bild: In München protestieren sie noch, in Hamburg werden die Studiengebühren… |
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HAMBURG dpa | Die Studiengebühren an Hamburgs Hochschulen werden zum |
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Wintersemester 2012/2013 abgeschafft. Der SPD-Senat beschloss am Dienstag |
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nach eigenen Angaben einen Gesetzentwurf, nach dem außerdem von der |
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Vorgängerregierung verabschiedete Kürzungen für das Studierendenwerk |
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teilweise aufgehoben werden. |
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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz setzt damit eines seiner |
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zentralen Wahlversprechen um. Er hatte schon in April nach einer |
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Klausurtagung seines Senats verkündet, dass die Studiengebühren abgeschafft |
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werden. Damals hieß es, die Gebühr solle in einem Schritt wegfallen. 2007 |
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hatte der damalige CDU-Senat die Gebühr von 500 Euro pro Semester |
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eingeführt, unter Schwarz-Grün wurde sie 2008 auf 375 Euro reduziert. |
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Nun hieß es, die Ausfälle bei den Hochschulen in Höhe von rund 39 Millionen |
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Euro würden durch Zuschüsse aus dem Haushalt ausgeglichen, so |
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Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD). Das letzte Wort hat die |
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Bürgerschaft. Eine Zustimmung gilt wegen der absoluten Mehrheit der SPD als |
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sicher. |
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SPD-Fraktionschef Andreas Dressel betonte, das Aus für die Gebühren sein |
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ein elementarer Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit. |
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13 Sep 2011 |
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