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# taz.de -- Wahl zu den Bezirksparlamenten: Piraten werden knapp
> In einigen Bezirksverordnetenversammlungen werden wohl Sitze leer bleiben
> - weil die gewählten Piraten ins Abgeordnetenhaus müssen.
Bild: Arrrrr: Ob sich da jemand in den Hintern beißen möchte?
Der überraschende deutliche Stimmenzuwachs der Piraten stellt die Partei
auf Bezirksebene vor echte Personalprobleme: Nach Berechnungen der taz
dürften in Spandau, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Mitte Sitze
in den Bezirksparlamenten unbesetzt bleiben. Es sind Stimmen, die die
Piratenpartei zwar für sich gewinnen konnte - weil ihre Politiker aber auch
fürs Abgeordnetenhaus kandidierten und dieses Mandat wahrnehmen dürften,
können sie ihre Aufgaben auf Bezirksebene nicht wahrnehmen. Sie dürfen
nicht gleichzeitig in beiden Parlamenten sitzen, teilte die
Landeswahlleiterin am Sonntagabend mit.
Hochrechnungen vom späten Abend zufolge flog die FDP hingegen nicht nur aus
dem Abgeordnetenhaus, sondern auch aus einigen
Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). In Friedrichshain-Kreuzberg etwa kam
die Partei auf ganze 0,9 Prozent - fünf Jahre zuvor waren es noch 3,8
Prozent. Auch in Neukölln dürfte es die FDP nicht mehr ins Lokalparlament
geschafft haben, selbst in ihrem traditionell starken Bezirk
Charlottenburg-Wilmersdorf wurde es wohl knapp. In Steglitz-Zehlendorf lag
die FDP mit 2,5 Prozent ebenfalls unter der BVV-Hürde.
Heinz Buschkowsky, durchaus umstrittener Bürgermeister in Neukölln, konnte
mit der Wahl zufrieden sein: Seinen oft zuspitzenden Thesen zur
Integrations- und Sozialpolitik folgten 41,9 Prozent der WählerInnen, gut 7
Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl. Hier verlor vor allem die CDU.
Im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg setzten die Berliner ebenfalls
auf Beständigkeit: Hier konnte der einzige Grünen-Bezirksbürgermeister,
Franz Schulz, seinen Posten verteidigen. Nach der Auszählung von 87,9
Prozent der Stimmen für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lagen die
Grünen am Sonntagabend mit 35,4 Prozent deutlich vor der SPD mit 20,9
Prozent. Die Piratenpartei kam in dem Zwischenstand auf 14,2 Prozent.
Für die Bürgermeister-Kandidatin der Grünen in Mitte, Andrea Fischer, kommt
es hingegen auf Verhandlungen mit CDU und SPD an: Nach Auszählung von 93,9
Prozent der Stimmen führte die SPD mit 29 Prozent vor den Grünen mit 24
Prozent. Die CDU kam auf 17,1 Prozent, denkbar wäre also eine grün-schwarze
Zählgemeinschaft. Auch in Charlottenburg-Wilmersdorf hatte die
Grünen-Kandidatin Elfi Jantzen nicht die Nase vorn - mit 23,8 Prozent lag
die Partei trotz Stimmenzuwächsen deutlich hinter SPD (28,9 Prozent) und
CDU (30,1 Prozent). Nun bleibt abzuwarten, welche Zählgemeinschaften sich
bilden.
Die NPD verlor trotz ihres radikalen Wahlkampfs in den Tagen vor der Wahl
massiv an Stimmen: In Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf verlor die
rechtsextreme Partei über 2 Prozentpunkte gegenüber der letzten Wahl, lag
aber dennoch über der Dreiprozenthürde. In Treptow-Köpenick, dem
Stammbezirk von Bundeschef Udo Voigt, kam die NPD auf 4,4 Prozent der
Drittstimmen. Die Partei hatte zuletzt noch mit Parolen wie "Gute
Heimreise" auf sich aufmerksam zu machen versucht. In Neukölln, wo die NPD
vor fünf Jahren mit 3,9 Prozent einzog, blieb es ebenfalls knapp. Bei
Redaktionsschluss und Auszählung von 85 Prozent der Stimmen lagen die
Rechtsextremen bei 3,1 Prozent und hätten damit den Einzug erneut
geschafft. Bei der Wahl 2006 war die NPD in vier Bezirksparlamente
eingezogen.
18 Sep 2011
## AUTOREN
Manuela Heim
Kristina Pezzei
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
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