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# taz.de -- Stadtratsposten in Friedrichshain-Kreuzberg: Piraten wollen Posten …
> Piraten und Linke diskutieren über einen gemeinsamen Stadtrat im
> Bezirksmat Friedrichshain-Kreuzberg. Bisher haben sie jedoch keinen
> gemeinsamen Kandiaten.
Bild: Hier hausen Piraten
Vertreter der Piraten- und der Linkspartei haben mit Verhandlungen über
einen gemeinsamen Kandidaten für einen Stadtratsposten in
Friedrichshain-Kreuzberg begonnen. Beim ersten Treffen am Dienstagabend
konnten sich beide Seiten noch nicht einigen und verständigten sich
zunächst auf das weitere Vorgehen.
Aus den Reihen der Linkspartei wurde der aktuelle Bezirksstadtrat für
Gesundheit, Soziales und Beschäftigung, Knut Mildner-Spindler, ins Rennen
geschickt. Die Piraten schlugen den neu gewählten Bezirksverordneten
Andreas Pittrich vor.
Bei den Wahlen am 18. September hatte die Piratenpartei in
Friedrichshain-Kreuzberg mit 14,3 Prozent stadtweit ihr bestes Ergebnis
erreicht und dadurch neun Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung und
damit das Vorschlagsrecht für einen Stadtratsposten erhalten. Da auf der
Liste der Piraten nur acht Kandidaten standen, zudem drei der in die BVV
gewählten Piraten auch Mandate im Abgeordnetenhaus errungen hatten und eine
Nachnominierung nicht möglich ist, wird die BVV lediglich aus 51 Sitzen
bestehen - vier weniger als sonst üblich. Beide Mandate wahrzunehmen ist
nicht möglich. In der BVV können von den Piraten nun nur noch fünf Sitze
besetzt werden.
Das Vorschlagsrecht für den Stadtratsposten fällt laut Landeswahlleitung
damit an die Linkspartei, die mit ihren sieben Verordneten in der BVV einen
Stadtrat stellen kann. Die Piratenpartei sieht das mit Verweis auf ihr
deutlich besseres Wahlergebnis anders und reklamiert ein Mitspracherecht
für die Besetzung des Postens.
28 Sep 2011
## AUTOREN
Benjamin Quiring
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
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