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# taz.de -- Internetgesetz in Polen: Hacker attackieren Regierung |
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> Am Donnerstag will Polen als letzter EU-Staat ein Internetgesetz zur |
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> Bekämpfung von Raubkopien unterschreiben. Nun protestieren Datenschützer |
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> im Netz. |
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Bild: Greifen polnische Regierungsseiten an: Hacker. |
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WARSCHAU dpa | Mehrere polnische Internetseiten haben am Dienstag aus |
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Protest gegen ein umstrittenes Internetgesetz zur Bekämpfung von Raubkopien |
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schwarze Balken auf ihre Seiten gestellt. Andere wollten zumindest |
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stundenweise offline gehen. Die Stiftung Panoptykon, die sich unter anderem |
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für besseren Datenschutz einsetzt, schloss sich dem Protest an. |
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Unterdessen dauerten die Angriffe polnischer Hacker auf die Webseite der |
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polnischen Regierung an. So konnte die Kanzlei von Ministerpräsident Donald |
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Tusk nur auf die Facebook- und Twitterkonten des Regierungschefs verweisen. |
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Auch die Webseite des Kulturministeriums war stundenweise nicht erreichbar. |
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Kulturminister Bogdan Zdrojewski hatte am Montag ausdrücklich für das |
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ACTA-Gesetz für einen besseren Urheberschutz im Internet plädiert. Seit dem |
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Wochenende attackieren Hacker des polnischen Ablegers von "Anonymus" sowie |
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der Hackergruppe "Polish Underground" die Webseiten der Regierung. Polen |
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will am Donnerstag seine Unterschrift unter das Gesetz setzen. |
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"Alle europäischen Staaten haben unterschrieben. Es ist ein bisschen zu |
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spät, nicht zu unterschreiben", sagte der für Internetangelegenheiten |
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zuständige Minister Michal Boni am Dienstag im Rundfunksender RMF FM. Polen |
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habe sich seit 2008 an den Beratungen über das Internetgesetz beteiligt und |
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könne nun nicht einfach aussteigen. |
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In Polen hatten auch Datenschützer und Nichtregierungsorganisationen |
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Bedenken gegen das ACTA-Gesetz angemeldet und fürchten, dass es zur |
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Überwachung von Internetnutzern und zur Zensur im Netz missbraucht werden |
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könnte. |
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24 Jan 2012 |
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