# taz.de -- Ärztliches Schweigen: Untersuchung der Stille

	# taz.de -- Ärztliches Schweigen: Untersuchung der Stille

	> Vorm Krankenhauskeim-Untersuchungsausschuss befolgen die Klinik-Ärzte die
	> Devise: Nichts mit meinem Anwalt. Die Abgeordneten wurmt das sehr.

	Bild: Ex-Chefarzt Hans-Iko Huppertz schweigt, sein Anwalt behält ihn dabei im …

	Wie konnte es zum Tod der Frühchen im Klinikum Bremen-Mitte (KBM) kommen?
	Wer hatte zu welchem Zeitpunkt von deren Infektion mit dem gefährlichen
	Krankenhauskeim ESBL gewusst? Diese Fragen hätte Antje Grotheer (SPD) den
	Ärzten der Neonatologie-Station gern gestellt. Die Vorsitzende des
	Untersuchungsausschusses "Krankenhauskeime" hatte am Donnerstag jedoch vor
	allem damit zu tun, ausführliche Rechtsbelehrungen vorzulesen. Denn die
	Hygienefachkräfte und die vier Oberärzte, die der Ausschuss als Zeugen
	geladen hatte, verweigerten allesamt die Aussage.

	Einer von ihnen hatte am Vormittag im Krankenhaus sogar noch die Stellung
	gehalten und war erst gegen Mittag aufgetaucht - um zu schweigen. Zu
	erwarten gewesen war, dass Hans-Iko Huppertz den Abgeordneten nichts zu
	erzählen hatte: Der Chefarzt der Kinderklinik des KBM war im November
	fristlos entlassen worden. Gegen ihn läuft ein Strafverfahren, ebenso steht
	die arbeitsrechtliche Klärung noch aus, ob seine Entlassung durch den
	Geschäftsführer der Gesundheit-Nord zulässig war. Immer noch wisse Huppertz
	nicht, so teilte sein Anwalt den Ausschussmitgliedern mit, was ihm genau
	vorgeworfen würde. Wenn das geklärt sei, wäre eine Aussage in einzelnen
	Punkten möglich. Bis dahin jedoch: Schweigen.

	So ganz wollten sich die Parlamentarier das nicht gefallen lassen. Denn was
	soll nach dem umfassenden Bericht von Staatsrat Matthias Stauch und dem
	Zwischenbericht des Robert-Koch-Instituts noch herauskommen, wenn ihnen
	niemand etwas sagt? Der Untersuchungsausschuss sei eben kein Gericht, sagte
	dessen Vorsitzende Antje Grotheer (SPD) zur taz. Und so luden schließlich
	VertreterInnen aller Fraktionen zur gemeinsamen Pressekonferenz. Und
	schimpften. Ein bisschen. Und gedroht haben sie auch, etwas.

	Man könne eine Aussageverweigerung zur Kenntnis nehmen, man sehe aber auch
	die Möglichkeit, vom Amtsgericht die Zeugen zu einer Aussage zu zwingen,
	per Geldstrafe. Das wollte mindestens Björn Fecker (Grüne) nicht mehr
	ausschließen, wohl auch mit Blick auf die Termine der kommenden Woche: Dann
	soll die Geschäftsführung des Klinikums antreten.

	In deren Richtung wurde auch Rainer Benschs Ton schärfer. Es sei etwas
	anderes, ob Angestellte eines Krankenhauses sich nicht belasten wollten,
	oder die Geschäftsleitung schweige: "Es geht um die Verantwortung", sagte
	Bensch der taz. Er sei indes "zuversichtlich, dass die Geschäftsführung
	aussagt". Wenn nicht, stünden ihr nämlich "heiße Zeiten bevor. Das wäre
	eine Bankrotterklärung", so Bensch.

	Immerhin, so betonte auch Fecker, habe der Untersuchungsausschuss die Frage
	der Verantwortung zu klären. Und ob die Maßnahmen die richtigen seien.
	Außerdem fördere die Untersuchung auch ganz eigene, neue Aspekte zu Tage.
	Etwa Lücken im Leichengesetz. Bei der ersten Sitzung des Monats war klar
	geworden, dass in Bremen der behandelnde Arzt normalerweise selbst den
	Totenschein ausstellt. Auch bei den verstorbenen Frühchen war so eine
	natürlich Todesursache angekreuzt worden. Die Linksfraktion fordert nun ein
	modernes Leichengesetz.

	Interessant zumindest hätte die Aussage Huppertz werden können. Am 8.
	September, so dokumentiert der Stauch-Bericht, hatte der an die zuständige
	Hygienefachkraft geschrieben, dass es sich um eine "Häufung", keinen zu
	meldenden "Ausbruch" der Keime handele. Bei elf Frühchen war bis dahin eine
	ESBL-Infektion festgestellt worden, eines war im August gestorben, zwei
	weitere Todesfälle gabs im Oktober.

	9 Feb 2012

	## AUTOREN

	Jean Philippe Baeck

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