# taz.de -- Wahl des Bundespräsidenten: Twittern doch erlaubt

	# taz.de -- Wahl des Bundespräsidenten: Twittern doch erlaubt

	> Während der Bundesversammlung ist telefonieren verboten, surfen mit dem
	> Smartphone allerdings erlaubt. Trotzdem will man voreilige
	> Twitter-Nachrichten wie bei der Wahl Köhlers nicht nochmal.

	Bild: Der Plenarsaal im Bundestag wird für die Bundesversammlung vorbereitet. …

	Update 16.03.12 15.40: Eine frühere Fassung dieses Textes basierte auf
	einer Falschmeldung der Nachrichtenagentur dapd. Der Text ist nun durch
	eine korrigierte Fassung ersetzt.

	BERLIN dapd \| Wenn am Sonntag ein neuer Bundespräsident gewählt wird, will
	mindestens einer der 1.240 Wahlleute aus der Bundesversammlung live
	Nachrichten ins Netz schicken. Martin Delius, Mitglied des Berliner
	Abgeordnetenhauses und einer von zwei Delegierten der Piratenpartei, will
	kurze Botschaften auf seinem Profil bei dem sozialen Netzwerk Twitter
	veröffentlichen.

	"Ich gehe davon aus, dass ich aus der Versammlung twittern kann", sagt
	Delius der Nachrichtenagentur dapd. Entgegen einer früheren Darstellung
	erklärte die Bundestagsverwaltung am Freitag, dass dies auch gestattet sei:
	Ein Telefonierverbot, das im Bundestag wie auch in der Bundesversammlung
	gelte, beziehe sich nicht auf die Nutzung des mobilen Internets von
	sogenannten Smartphones.

	Delius sagt, die Wahlleute würden am Samstag eingewiesen. Bislang wisse er
	von einem Handyverbot noch nichts. Andere Abgeordnete hätten ihm aber
	gesagt, dass zumindest die Nutzung größerer Geräte wie Laptops oder
	handlicher Tablet-Computer wie iPads unüblich sei.

	Wie der Bundestag das Telefonierverbot im Zweifel durchsetzen will, ist
	offen. Der Sprecher der Parlamentsverwaltung sagt, es werde nicht versucht,
	zu verhindern, dass sich Handys mit der Außenwelt verbinden. Entsprechende
	Störsender würden nicht installiert.

	Bei der Wahl Horst Köhlers 2009 sorgten zwei Abgeordnete für Aufsehen, weil
	sie noch vor der offiziellen Bekanntgabe die Ergebnisse auf Twitter
	veröffentlichten. Eine von ihnen, Julia Klöckner (CDU), war als
	Schriftführerin an der Wahl beteiligt. Die Äußerungen sorgten für viel
	Unmut. Pirat Delius schreckt das nicht. Er könne mit den öffentlichen
	Nachrichten "verantwortungsbewusst umgehen" und werde sich auf persönliche
	Eindrücke konzentrieren.

	Von den 41 Schriftführern im Bundestag, die aller Wahrscheinlichkeit nach
	auch bei der Bundesversammlung im Einsatz sein werden, pflegen ein Dutzend
	eigene Twitter-Auftritte. Darunter ist auch der CDU-Abgeordnete Peter
	Tauber. "Ich habe gerade erfahren, dass ich Schriftführerdienst in der
	Bundesversammlung habe", schrieb er am Mittwoch. "Und nein: ich werde das
	Ergebnis nicht vorab twittern."

	16 Mar 2012

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