# taz.de -- Kommentar Energienetze: Energisch durchgefallen

	# taz.de -- Kommentar Energienetze: Energisch durchgefallen

	> Politiker, die von allen Fachleuten ein miserables Verhandlungsergebnis
	> attestiert bekommen, sollten ihre Positionen überdenken. Selbst ein Olaf
	> Scholz kann noch dazulernen.

	Bild: Für den vollständigen Rückkauf der Energienetze: Vertreter der Initiat…

	Es ist ein Desaster. Noch selten ist bei einer Expertenanhörung im Rathaus
	eine Regierungsvorlage so auseinandergepflückt worden wie die
	Energieverträge des SPD-Senats mit Vattenfall und Eon. Bezeichnend ist
	zudem, dass die allein regierenden Sozialdemokraten Schwierigkeiten hatten,
	überhaupt jemanden zu finden, der auch nur lauwarme Worte für ihr
	Unterfangen hat.

	Zudem ist es bereits das zweite Mal, dass die SPD mit einem
	umweltpolitischen Thema bei der Fachwelt durchfällt. Mitte Februar hatte
	sie bei einem Expertenhearing zum öffentlichen Nahverkehr durchgehend herbe
	Kritik einstecken müssen. Busse könnten eine Stadtbahn nicht ersetzen, so
	damals der Tenor der Experten.

	Bürgermeister Olaf Scholz hält dennoch daran fest, eine Viertelmilliarde
	Euro für ein sinnfreies Busprogramm zu verschleudern. Und es wäre nicht
	verwunderlich, wenn er in all seiner Beratungsresistenz darauf beharren
	würde, auch noch Vattenfall und Eon zinsgünstige Darlehen von mehr als
	einer halben Milliarde Euro zu geben. So aber würde aus seiner Ankündigung,
	ordentlich regieren zu wollen, langsam eine Drohung.

	Aber Politiker, die von allen Fachleuten ein miserables
	Verhandlungsergebnis attestiert bekommen, sollten ihre Positionen
	überdenken. Selbst ein Olaf Scholz kann noch dazulernen.

	23 Mar 2012

	## AUTOREN

	Sven-Michael Veit

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