# taz.de -- Durchatmen: Frontalangriff auf den Feinstaub

	# taz.de -- Durchatmen: Frontalangriff auf den Feinstaub

	> Der "Luftreinhalteplan 2011-2017" soll den Himmel über Berlin noch
	> sauberer machen - mit Tempo 30 und Elektromobilen. Umweltaktivisten geht
	> das nicht weit genug.

	Bild: Bei dem Vögelchen, das durch die hier eher graue Berliner Luft fliegt, h…

	Die Berliner Luft ist legendär. Sauberer muss sie dennoch werden. Um das zu
	erreichen, hat die Senatsumweltverwaltung einen Entwurf für den
	Luftreinhalteplan 2011–2017 erarbeitet. Er sieht eine Reihe von Maßnahmen
	vor, deren Fokus auf dem Straßenverkehr liegt. Noch bis 15. Juni können
	BürgerInnen dazu Stellung nehmen.

	Immerhin: In den vergangenen Jahren ist die Luftqualität in der Stadt
	bereits gestiegen. Dazu beigetragen hat auch die Einführung der Umweltzone
	im Jahr 2008. Vor allem Feinstaub und Stickstoffdioxid belasten aber
	weiterhin sehr stark die Gesundheit der Bevölkerung. Den von der EU für
	2010 vorgegeben Stickstoffgrenzwert hält Berlin bisher nicht ein –
	stattdessen wurde eine neue Frist bis 2015 ausgehandelt. „Der Ausstoß an
	Stickoxiden hat sich in den letzten Jahren nicht in dem Maße reduziert, wie
	es infolge der Modernisierung der Fahrzeugflotte zu erwarten war“, heißt es
	im aktuellen Entwurf.

	Größter Verschmutzer ist und bleibt der Straßenverkehr. Insbesondere hier
	setzen die Pläne der Umweltverwaltung an: Demnach sollen künftig nicht nur
	mehr Fahrzeuge mit sauberem Antrieb durch Berlin rollen, auch ist geplant,
	die Ausnahmen bei der Umweltzone abzubauen. Eine Ausweitung der
	Tempo-30-Zonen ist geplant. Zudem will die Senatsverwaltung die
	Elektromobilität stärken, den Fußgänger- und Radverkehr fördern. Eine
	Reduzierung der Dieselrußpartikel soll die Feinstaubbelastung senken. Dabei
	treffen die Maßnahmen nicht nur den konventionellen Straßenverkehr. Der
	Entwurf sieht auch Partikelfilter für Baumaschinen und Fahrgastschiffe vor.

	Martin Schlegel kann dem Entwurf Positives abgewinnen. „Die vorgesehenen
	Maßnahmen sind sehr gut“, sagt der Verkehrsreferent beim Bund für Umwelt
	und Naturschutz Berlin (BUND). Auch sei die Politik der letzen fünf Jahre
	erfolgreich gewesen: Mit der Einführung der Umweltzone habe man einen
	„großen Brocken“ erreicht, auch die Ausrüstung der BVG-Busse mit Rußfilt…
	habe positive Wirkung gezeigt. Er gehe deshalb davon aus, dass der
	Luftreinhalteplan 2011–2017 die Luftqualität weiter verbessern werde.
	„Allerdings listet der Entwurf nicht auf, wo genau die Maßnahmen umgesetzt
	werden sollen.“

	Dem BUND geht zudem die Ausweitung der Tempo-30-Zonen nicht weit genug.
	Laut Senatsverwaltung soll sie auf 16 weitere Straßen ausgedehnt werden,
	der Umweltverband fordert 81. Eine grundsätzliche Tempo-30-Regelung für die
	ganze Stadt hält Schlegel nicht für sinnvoll: Schließlich würde diese auch
	Busse und Straßenbahnen ausbremsen. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD)
	teilt diese Position.

	„Die Ideen sind gut, es mangelt bisher an der Umsetzung“, findet Felicitas
	Kubala, umweltpolitische Sprecherin der Grünen. Bis auf die Einführung der
	Umweltzone sei bislang nichts Wesentliches geschehen. Und die Ideen im
	aktuellen Entwurf seien nicht wirklich neu. Ähnlich äußerte sich Marion
	Platta (Linke). Die einzelnen Maßnahmen gingen in die richtige Richtung.
	„Mir fehlen allerdings im Entwurf Angaben zu den Kosten für die Umsetzung.“
	Mit Blick auf die derzeitige Lage bei der S-Bahn ist für Platta „nicht ganz
	nachvollziehbar“, wie der Nahverkehr gestärkt werden solle.

	Bis 27. Mai liegt der Entwurf in der Senatsumweltverwaltung (Brückenstraße
	6) öffentlich aus. [1][Zudem kann der Text online auf der Seite der Behörde
	eingesehen werden.] Bis zum 15. Juni können BürgerInnen Stellung dazu
	nehmen.

	24 May 2012

	## LINKS

	[1] http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/luftqualitaet/de/luftreinhalte…

	## AUTOREN

	Johannes Kulms

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