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# taz.de -- China will noch stärkere Internetkontrolle: Verschärfte Zensur |
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> Chinesische Behörden weiten die Kontrollen des Internets aus. Neue |
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> Auflagen für Kurznachrichtendienste sollen das Bloggen über politische |
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> Themen verhindern. |
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Bild: Auch Microblogger sind im Visier der Internetpolizei. |
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SHANGHAI afp | Die chinesische Führung will die Kontrolle des Internets |
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durch neue Vorschriften verschärfen. Wie das Ministerium für Industrie und |
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Informationstechnologie am Donnerstag in Peking mitteilte, soll unter |
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anderem für Nutzer von auf Kurzbotschaften ausgelegten |
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Microblogging-Angeboten künftig landesweit eine Registrierung mit |
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vollständigem Namen gelten. Zuletzt war das nur in Peking, Shanghai und |
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drei weiteren Städten erforderlich. |
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Die neuen Regeln sollten eine „gesunde, geordnete Entwicklung“ im |
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gewährleisten und zum „Schutz der staatlichen Sicherheit und des |
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öffentlichen Interesses“ beitragen, hieß es auf der Internetseite des |
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Ministeriums. Ziel sei es, die seit dem Jahr 2000 eingeführten Bestimmungen |
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zur Internet-Regulierung an den technologischen Wandel anzupassen. |
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Landesweit sind mittlerweile mehr als eine halbe Milliarde Chinesen online. |
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Außer Internetseiten sollen nun künftig auch Chat-Foren, Blogs und |
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Microblogs einer offiziellen Genehmigung bedürfen. Provider sollen |
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Unterlagen über eingestellte Beiträge und Nutzerinformationen zudem ein |
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Jahr statt bisher sechs Monate lang aufbewahren müssen. |
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Ende Mai hatte schon der beliebte chinesische Kurznachrichtendienst Sina |
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Weibo auf Druck der Behörden seine Nutzungsbedingungen verschärft. Wer von |
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den 300 Millionen Nutzern „Falschinformationen“ verbreitet, „private |
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Angaben“ preisgibt oder andere „persönlich angreift“, muss seitdem mit |
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Sanktionen rechnen. |
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8 Jun 2012 |
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