# taz.de -- Kommentar: Über das Ende der Drei-Prozent-Hürde: Wunderbare Spielwiese

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	> Nach der Abschaffung der Drei-Prozent-Hürde wird es in den
	> Bezirksparlamenten bunter. Auch wenn dort wohl wieder die NPD einzieht,
	> ist die fast hysterische Reaktion der großen Parteien Unsinn.

	Bild: Das Gleichheitsprinzip "one man - one vote" darf nicht beinträchtigt wer…

	HAMBURG taz \| Demokratie hat ihren Preis. Und so werden nach der
	Abschaffung der Drei-Prozent-Hürde wohl bald wieder NPDler in
	Bezirksparlamenten sitzen. Piraten sowieso. Und auch manch schrulliger
	Einzelbewerber.

	Es wird bunter in den Bezirken, auch wenn man auf die Erweiterung des
	Farbspektrums um diverse Brauntöne gut verzichten könnte. Trotzdem ist die
	fast hysterische Reaktion der großen Parteien Unsinn. Aus deren Sicht
	drohten schon die Grünen die Republik unregierbar zu machen – heute werden
	sie als Regierungspartner gebraucht.

	Bezirksparlamente sind eine wunderbare Spielwiese für Neu- und
	Kleinstparteien: Da es nicht um wirklich Wichtiges geht, können sie sich
	ausprobieren, ohne Schaden anzurichten. Sie können in diesem
	Politik-Simulations-Betrieb lernen und dabei von ihren WählerInnen
	beobachtet und auf Praxistauglichkeit begutachtet werden.

	Mit der Gesellschaft muss das Parteienspektrum in Bewegung bleiben, müssen
	Themen und Parteien kommen – manche um zu bleiben, andere um bald wieder zu
	verschwinden. Die Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen hat diesen Wandel gebremst,
	doch nicht auf Dauer verhindert. Deutschland ist stabil genug, um die
	Weimarer Lehren auf unterster Ebene einmal auszusetzen – und zu schauen, ob
	es nicht noch demokratischer geht.

	15 Jan 2013

	## AUTOREN

	Marco Carini

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